Internationaler Seegerichtshof gibt Argentinien Recht

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Segelschulschiff der argentinischen Marine
Segelschulschiff der argentinischen Marine

Buenos Aires/Hamburg. Die Regierung Argentiniens erwartet, dass die Fregatte "Libertad" Anfang Januar des kommenden Jahres nach Buenos Aires zurückgekehrt sein wird. Die Fregatte wird seit zweieinhalb Monaten von den Behörden Ghanas im Hafen von Tema festgehalten,

Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg hatte am Samstag eine entsprechende Entscheidung verkündet. Der westafrikanische Staat muss demnach das beschlagnahmte argentinische Segelschulschiff freigeben. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass Kriegsschiffe nach internationalem Recht wegen des hohen Konfliktpotentials der Immunität unterlägen.

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Auf Antrag des auf den Cayman-Inselns ansässigen US-Hedgefonds Elliott Associates hatte Anfang Oktober ein ghanaisches Gericht das Schulschiff der argentinischen Marine, das im Hafen von Tema vor Anker gegangen war, beschlagnahmt. Der Hedgefonds versucht, von Argentinien Anleiheschulden einzutreiben, die das südamerikanische Land nach der Umstrukturierung seiner Staatsschulden in den Jahren 2005 und 2010 nicht mehr bedient.

Der Außenminister Argentiniens, Héctor Timerman, begrüsste die Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs als eine absolute Bestärkung für das argentinische Volk und die Schuldenpolitik seiner Regierung. Gleichzeitig betonte er, dass die Haltung Argentiniens in dem Rechtsstreit "keinen Konflikt mit Ghana und dem ghanaischen Volk" ausdrücke.

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