Erneut Demonstrationen gegen Wahlergebnisse in Mexiko

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Demonstranten am Samstag: "Mexiko hat gewählt – Peña hat nicht gewonnen"
Demonstranten am Samstag: "Mexiko hat gewählt – Peña hat nicht gewonnen"

Mexiko-Stadt. Am Samstag sind erneut tausende Menschen aus Protest gegen die Wahlergebnisse und den offiziellen Wahlsieger Enrique Peña Nieto auf die Straße gegangen. In Anspielung auf die massive mediale Unterstützung und massive Unregelmäßigkeiten nannten die Demonstranten Peña Nieto den "virtuellen Gewinner" der Präsidentschaftswahlen. Die Teilnehmer protestierten auch gegen die ihrer Meinung nach Verantwortlichen für den mutmaßlichen Wahlbetrug. Angeprangert wurde der größte TV-Sender Mexikos, Televisa, die Nationale Wahlbehörde IFE, die Supermarktkette Soriana und die Finanzgruppe Monex.

Mit Parolen wie "Mexiko hat gewählt, Peña hat nicht gewonnen" und "Hier sieht man, dass Peña Nieto nicht Präsident sein kann“ gab es Großdemonstrationen in Mexiko-Stadt, Monterrey, Guadalajara, Puebla, Colima und Cuernavaca. Mexikanische Migranten in den USA gingen in Los Angeles auf die Straße. Aufgerufen hatten verschiedene soziale Bewegungen, die von Wahlbetrug ausgehen.

Nach den Daten der Wahlbehörde IFE hat Peña Nieto die Wahlen mit 38,21 Prozent der Stimmen gewonnen, während der Linkskandidat Andrés Manuel López Obrador auf 31,59 Prozent kam. Unabhängige Wahlbeobachter hatten allerdings zahlreiche Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Am kommenden 6. September ist der Stichtag für die Entscheidung über die Anfechtungsklage, die López Obrador gemeinsam mit der Linkskoalition Movimiento Progresista gegen das Wahlergebnis am vergangenen Donnerstag eingereicht hat. Das Bundeswahlgericht wird dann entweder Peña Nieto zum gewählten Präsidenten erklären oder Neuwahlen ansetzen.

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