Ecuador will weiter mit Deutschland wegen Yasuní-Schutz verhandeln

Berlin/Quito. Die Regierung Ecuadors hat nach Worten ihres Botschafters in Deutschland die Angebote der Bundesregierung zur Zusammenarbeit beim Schutz des Yasuní-Nationalparks zu keinem Zeitpunkt abgelehnt. Laut Botschafter Jorge Jurado wolle sein Land weiterhin mit der Bundesrepublik im Bereich der Entwicklungspolitik zusammenarbeiten. "Die Regierung von Ecuador hatte einen Vorschlag für die konkrete Umsetzung der deutschen Unterstützung unterbreitet, den das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in einer Pressemitteilung vom 14. März 2012 als inakzeptabel bezeichnete", sagt Jurado.

Die angesprochene Mitteilung zitierte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel mit den Worten, dass die von Ecua­dor for­mu­lierten Be­din­gungen nicht dem partner­schaft­lichen An­satz der Bundesregierung entsprächen. "Die Ein­rich­tung eines allein auf die ITT-Yasuní be­zo­genen 'Sonder­kontos' mit den vor­ge­sehenen Ent­schei­dungs­moda­li­täten sind nicht ak­zep­tabel. Diese Vor­schläge sind ge­nau­so be­denk­lich wie die ur­sprüng­lich an­ge­strebte Lösung des mit ecua­do­ria­nischen Staats­an­leihen be­sicherten ITT-Fonds. Einer solchen Lösung kann ich nicht zustimmen." Gleichtzeitig sagte Niebel, dass Deutschland weiter verhandlungsbereit sei.

Laut Jurado sollte der ecuadorianische Vorschlag eines Sonderkontos in den ursprünglich für März 2012 angesetzten deutsch-ecuadorianischen Regierungsverhandlungen als Gegenstand der Diskussion dienen. Die Regierung von Ecuador sei überrascht gewesen, als sie von der Zurückstellung der bilateralen Verhandlungen durch die Bundesregierung erfuhr.

Jurado bestätigte, dass der Yasuní-ITT-Treuhandfonds mit ecuadorianischen Staatsanleihen besichert ist: "Doch dies tut der Sicherheit des Fonds keinen Abbruch, weil die politische und wirtschaftliche Stabilität sich in Ecuador seit dem Beginn der Bürgerrevolution im Jahr 2007 unwiderruflich auf dem Niveau eines soliden und verlässlichen demokratischen Rechtsstaats befindet."

Bei der Initiative Yasuní-ITT geht es darum, das Öl in dem besonders artenreichen Urwald nicht zu fördern, wenn dafür Kompensationszahlungen geleistet werden. Die deutsche Bundesregierung will dabei nicht in den von der UNO verwalteten Fonds einzahlen, sondern hat im Haushalt 2012 Gelder der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit für Yasuní vorgesehen.