Venezuela: Der Kampf um die Rückkehr zu unserer Geschichte

Tatuy TV begeht sein 19-jähriges Bestehen in einem äußerst schwierigen Moment unserer Geschichte als unabhängige Nation. Angesichts einer Bevölkerung, die in alltäglicher Prekärität gefangen ist und einer Souveränität, die an mehreren Fronten unter Druck steht, erscheint die Lage in jeder Hinsicht entmutigend.

In diesem Leitartikel zeichnen wir ein Bild der aktuellen Lage in Venezuela. Nicht, um uns noch tiefer in Hoffnungslosigkeit zu stürzen, sondern um uns gegen die Normalisierung des gegenwärtigen Kurses zu wehren.

Wir weigern uns, diese Neokolonisierung als unvermeidlich oder gar wünschenswert hinzunehmen. Klarheit über den aktuellen Kontext ist unerlässlich, um uns neu aufzustellen und unsere Zukunft wieder aufzubauen.

Der Pessimismus der Vernunft

Auch wenn die Geschichte nicht am 3. Januar begonnen hat und analysiert werden muss, wie es überhaupt zu diesem Punkt kommen konnte, waren die vergangenen Monate von einer rasanten politischen Wende zugunsten der nationalen und ausländischen Bourgeoisie sowie des US-amerikanischen Imperialismus geprägt. Unsere gegenwärtige Lage als Land ist die einer vollständig verpfändeten Souveränität.

Wenn die Öleinnahmen auf ein Konto des US-amerikanischen Finanzministeriums fließen und die nationale Regierung einen Haushaltsplan vorlegen muss, damit ihre eigenen Mittel (teilweise) freigegeben werden; wenn die Justiz- und Wahlbehörden unter der Aufsicht der USA ernannt werden; wenn die wichtigsten Gesetze in Entwürfen ausgearbeitet werden, die mit dem Weißen Haus und den Führungskräften von Chevron abgestimmt sind; wenn die imperiale Armee sich auf nationalem Territorium frei bewegen und nach Belieben bombardieren kann; was bleibt dann tatsächlich von einer unabhängigen Nation übrig?

In welcher Welt kann das Land, das kriminelle Sanktionen gegen unser Volk aufrechterhält, Venezuela bombardiert und den Präsidenten entführt hat, ein "Verbündeter" sein? Der US-amerikanische Botschafter zieht umher und "inspiziert" Infrastruktur und Krankenhäuser, als wäre er der Aufseher auf der Finca, begleitet vom Ersten Vizeminister des Außenministeriums, einem Adeco1, der dabei lächelt wie ein braver der dabei lächelt wie ein braver Möchtegern-Yanqui, ganz der Schoßhund.

Wir könnten uns mit der Debatte um die Zahlen zum jüngsten "historischen" Erdölabkommen mit der Trump-Regierung näher befassen. Die Analyse ist jedoch ziemlich eindeutig. Die nationale Regierung hat die Kontrolle und den Anteil Venezuelas an der Erdölindustrie bereits auf desaströse Weise zurückgefahren und dieses Abkommen wird noch ungünstigere Bedingungen für das Land schaffen.

Schlicht und einfach: Die venezolanischen Erdölreserven wurden, auch wenn sie formal in venezolanischem Eigentum bleiben, einem Imperium zur Verfügung gestellt, das versucht, seinen eigenen Niedergang aufzuhalten. Dieses US-amerikanische Monster, das überall auf der Welt Tod und Zerstörung sät, wird nun mit venezolanischem Treibstoff versorgt.

Heiße Luft verkaufen und auf den Trickle-down-Effekt hoffen

In den vergangenen Jahren klaffte noch eine Lücke zwischen einer Politik des Klassenkompromisses unter der wirtschaftlichen Blockade und einer Rhetorik, die bestimmte Grundzüge des bolivarischen Projekts bewahrte. Diese Lücke ist nun vollständig verschwunden.

Vergessen ist jede Vorstellung davon, dass PDVSA Erdöl fördern kann, dass Wohnen ein Recht und keine Ware ist, dass das Land denen gehören sollte, die es bewirtschaften und so weiter. Ganz zu schweigen von Begriffen wie "Sozialismus" oder "Imperialismus", die vollständig verschwunden sind.

Das heutige Ziel besteht hingegen ausschließlich darin, möglichst günstige Bedingungen für das Kapital zu schaffen. Dazu müssen Gesetze reformiert, Verstaatlichungen rückgängig gemacht und privatisiert, Menschen auf dem Land und in der Stadt vertrieben, Devisen ohne jede Einschränkung vergeben und der Arbeitsmarkt flexibilisiert werden. Alles, was nötig ist, damit Menschen mit viel Geld sich sicher fühlen und noch mehr Geld verdienen können.

Und dann soll der Trickle-down-Effekt einsetzen.2 Alle Grundannahmen der neoliberalen Rhetorik der vergangenen 40 Jahre gehören inzwischen zum ganz gewöhnlichen Vokabular der nationalen Regierung. Man müsse Investitionen anziehen, weil nur so Arbeitsplätze geschaffen würden, und die einzige Möglichkeit, Schulen und Krankenhäuser zu haben, bestehe darin, die Energieindustrie den USA und ihrer Unternehmerschaft unterzuordnen.

Es gibt kein besseres Beispiel für die Kapitulation gegenüber ausländischen und kapitalistischen Interessen als die Tatsache, dass die Hälfte des Landes dauerhaft im Dunkeln liegt, so dass die Unternehmen weiterhin ihre Gewinne aus unserem Untergrund ziehen.

Die Lawine der Rückschritte ist ebenfalls noch lange nicht zu Ende. Noch steht die Umsetzung des von der Regierung in Auftrag gegebenen Plans zur Privatisierung staatlicher Vermögenswerte aus, ebenso die auf die Bedürfnisse von Fedecámaras zugeschnittene Arbeitsreform, die Verkleinerung des Staates im Namen der "Effizienz" und die Umstrukturierung einer ebenso großen wie illegitimen Verschuldung, um Venezuelas Abhängigkeit noch weiter zu vertiefen.

Tragödie und Farce zugleich

Jahrelang wurde die interne Debatte unterdrückt und unterbunden, weil es hieß, wir stünden unter imperialistischer Belagerung und dem Druck der internationalen Rechten. Es spielte keine Rolle, dass es in der Diskussion darum ging, wie am besten Widerstand zu leisten war, ohne das Projekt zu opfern. Angesichts aller Arten von Übergriffen war Schweigen geboten, denn wenn die Rechten an die Macht kämen, würden sie alle Errungenschaften der Revolution zunichtemachen und das Öl den USA auf einem goldenen Tablett servieren.

Und nun wollen die offiziellen Propagandisten die Quadratur des Kreises beweisen und behaupten, dass das, was alle Merkmale einer kolonialen Kapitulation und Unterwerfung aufweist, in Wahrheit ein strategischer "Win-Win"-Schritt sei.

Es gibt keinen schwerwiegenderen und empörenderen Fehler, als die Menschen für dumm zu halten. Monatelang hörten wir, dass man sich auf einen Krieg des gesamten Volkes vorbereiten müsse, dass die USA ihr "Vietnam 2.0" bekommen würden und im Falle eines Angriffs auf Venezuela kein Öl erhalten würden. Niemand wünschte sich ein Blutbad, aber es wurde betont, dass man sich asymmetrisch gegen die imperialistische Aggression wehren müsse. Danach hieß es jedoch, dass wir nicht genügend Waffen hätten und sie versuchen uns nun mit Knetmasse zu erklären, dass es nichts Schlimmes sei, ein Vasall des Imperiums zu sein.

Ein weiteres zentrales Argument war der Internationalismus. Man sagte uns, dass Venezuela trotz aller Rückschläge und interner Widersprüche weiterhin zu der "guten Seite" gehöre, nämlich zu der der Multipolarität. Und das war keine Lüge. Venezuela unterhielt Beziehungen zu Kuba, lieferte Öl dorthin – wenn auch in geringerem Umfang als früher – und unterstützte den Iran sowie die palästinensische Sache und prangerte den Imperialismus in multilateralen Foren an.

Derzeit entspricht Venezuelas Außenpolitik der jedes anderen Landes, das Washington untergeordnet ist: kein Tropfen Öl für Kuba, null Unterstützung für den Iran, ein Bündnis mit den Golfmonarchien, Schweigen zu Palästina und wiederhergestellte Beziehungen zu Israel. Die strategischen Beziehungen zu Russland und China werden zunehmend an den Rand gedrängt, ihre Unternehmen schrittweise verdrängt, um Platz für die von Trump zugelassenen zu machen.

Diejenigen, die sich an jedes Szenario anpassen und es rechtfertigen, sind Opportunisten ohne Prinzipien. Ihr einziges Ziel ist es, an der Macht zu bleiben, selbst wenn sie dafür genau das Gegenteil von dem umsetzen müssen, was sie zuvor propagierten. Die derzeitige Führung ist einfach zu dem Schluss gekommen, dass die beste Strategie, um an der Macht zu bleiben, darin besteht, dem Imperialismus so nützlich wie möglich zu sein.

Die Geschichte ist noch nicht vorbei

In einer nicht allzu fernen Vergangenheit eroberte das venezolanische Volk seine Würde zurück, die ihm jahrhundertelang von den einen wie von den anderen entrissen worden war, und brach als Protagonist in seine eigene Geschichte ein. Dies gelang ihm an der Seite von Comandante Chávez. Die Kämpfe von unten katapultierten Chávez nach Miraflores3 und er, als "Eindringling", veränderte die Regeln eines Spiels, das bis dahin ausschließlich den Eliten vorbehalten gewesen war.

Dieses Phänomen war kein historischer Zufall. Es war nicht das Ergebnis eines Ölpreises von 120 Dollar pro Barrel. Es war ein heroisches Werk, getragen von Kampf und kritischem Denken und mit einem klaren Horizont: dem Sozialismus. Auf diesem Weg wurden Fehler begangen, alte Missstände ignoriert und neue geschaffen. Über all das muss man bereit sein, mit Demut und Ehrlichkeit zu diskutieren.

Dennoch werden wir Chávez nicht aufgeben, nur weil sein Vermächtnis von jenen mit Füßen getreten wurde, die das genaue Gegenteil des bolivarischen Projekts verkörpern, sich aber an das Bild des Comandante klammerten, um eine Legitimität zu erben, die sie nie verdient haben.

Die Revolution lässt sich nicht auf Abkürzungen durchführen. Der Kampf gilt auch dem historischen Gedächtnis. Und hier steht es denen frei, die als "Orchester der Titanic" fungieren wollen, um Ämter oder kleine Herrschaftsbereiche zu bewahren, dies zu tun. Sie sollten aber zumindest die Würde besitzen, nicht so zu tun, als hätte dieser Kurs irgendetwas mit Chávez und Bolívar zu tun.

Das Imperium schmiedet Pläne für die Zukunft Venezuelas, während verschiedene Machtgruppen darum kämpfen, die jeweilige Lakaienregierung zu sein. Die Herausforderung besteht sowohl in unserer Nation als auch auf dem Kontinent darin, die Gleichgestellten neu zu organisieren, die einfachen Leute, die nichts zu verlieren haben außer ihren Ketten. Neu anzufangen bedeutet nicht, bei Null anzufangen.

Von unserer kommunikativen Bastion aus sowie in den politischen Foren, an denen wir mitwirken, werden wir unseren Beitrag leisten, um die Kämpfe sichtbar zu machen und das Bewusstsein zu schärfen. Das letzte Wort wird nicht dem Imperialismus und seinen Handlangern gehören. Das venezolanische Volk wird wieder die Hauptrolle übernehmen und die Räder seiner Geschichte in Bewegung setzen.

• 1. Adeco: Mitglied oder Anhänger der venezolanischen sozialdemokratischen Partei Acción Democrática (AD).
• 2. Trickle-down-Effekt ist die Vorstellung, dass wirtschaftliche Vorteile für Unternehmen und Wohlhabende letztlich auch der breiten Bevölkerung zugutekommen, indem Wohlstand von oben nach unten "durchsickert".
• 3. Miraflores ist der Präsidentenpalast in Venezuela.