Toter bei landesweiten Protesten in Ecuador

Quito. In Ecuador gehen die landesweiten Streiks und Proteste gegen die Regierung von Präsident Daniel Noboa weiter. Seit fast zwei Wochen ruft die Konföderation der Indigenen Nationalitäten Ecuadors (Conaie) täglich zu Demonstrationen, Blockaden und einem Generalstreik auf. Am Sonntag wurde Efraín Fuertes, ein örtlicher Indigenenvertreter, bei Protesten in der Provinz Imbabura im Norden des Landes getötet. Die Conaie und Menschenrechtsorganisationen machen Präsident Noboa für die eskalierende Gewalt verantwortlich. Seit Beginn der Proteste am 22. September sollen 48 Menschen verletzt worden sein. Darüber hinaus soll es mehr als 100 Verhaftungen gegeben haben. Dies gab die Conaie auf einer Pressekonferenz am vergangenen Montag bekannt.

Der Conaie-Präsident Marlon Vargas forderte, den Tod Fuertes von internationalen Menschenrechtsorganisationen untersuchen zu lassen und sowohl die Täter als auch die politisch Verantwortlichen für den Angriff zu bestrafen.

Er forderte die Regierung außerdem auf, die Repressionen und die Gewalt gegen die indigenen Völker und die Bevölkerung generell unverzüglich einzustellen. Vargas wies darauf hin, dass die Proteste nicht auf Konfrontation, sondern auf konkrete Antworten auf historische Forderungen abzielen. Auslöser der Demonstrationen war die Abschaffung von Dieselsubventionen, was zu einem Preisanstieg von über 50 Prozent führte (amerika21 berichtete). 

Die Regierung ist indes nicht zu Verhandlungen mit den Indigenenorganisationen bereit. Regierungssprecherin Carolina Jaramillo schloss jegliche Verhandlungen aus und bekräftigte, dass Präsident Noboa nicht von der Abschaffung der Subventionen abrücken werde. Bei einem Besuch in der Stadt Otavalo bezeichnete der Präsident die Demonstrationen als "gezielte Angriffe, um Angst zu schüren und das Land zu destabilisieren". Es seien keine sozialen Proteste. Bereits zuvor gab es aus Regierungskreisen den Vorwurf, die indigenen Bewegungen pflegten Verbindungen zum organisierten Verbrechen.

Auf der Pressekonferenz wiesen die Vertreter der Conaie die Vorwürfe entschieden zurück. "Herr Präsident, wenn in Ecuador Chaos ausbricht, sind Sie dafür verantwortlich. Wir wollen nicht, dass sich die Ereignisse von 2019 und 2022 wiederholen", sagte Vargas und spielte damit auf die großen gewalttätigen Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre an. Diese hatten maßgeblich dazu beigetragen, dass Noboas Vorgänger Lenín Moreno und Guillermo Lasso das Präsidentenamt verloren hatten. Die Conaie wollte unterdessen am vergangenen Donnerstag im erweiterten Rat über das weitere Vorgehen beraten.

Neben den Dieselsubventionen fordern sie vor allem eine Senkung der Mehrwertsteuer von 15 Prozent auf zwölf Prozent sowie die Freilassung von zwölf inhaftierten Aktivisten, die in Otavalo nach einer Demonstration festgenommen wurden (amerika21 berichtete).

Auf X forderte die Organisation ihre Unterstützer unterdessen auf, den Transport von Krankenwagen, medizinischen Hilfsgütern und Wasser nicht zu behindern. Der Streik richte sich "gegen die wirtschaftlichen und repressiven Maßnahmen der Regierung, nicht gegen das Leben oder die Gesundheit unseres Volkes".