Havanna. Die Regierung Kubas hat bisher nicht auf den erneuten Wahlsieg Donald Trumps reagiert. Am 20. Januar 2025 wird Trump wieder ins Weiße Haus einziehen, und für Kuba stellt sich dann die Frage: Wie damit umgehen?
Mögliche Antworten darauf hat der Politologe und Herausgeber des Debattenmagazins "Temas", Rafael Hernández, am Mittwoch in einem Gastbeitrag für das Portal OnCuba formuliert. Wie viele andere politische Beobachter in Kuba ging auch Hernández von der Arbeitshypothese aus, dass Trump die Wahl gewinnen würde.
Dessen erste Amtszeit hatte für die Insel schwerwiegende Folgen. Mit 243 Einzelmaßnahmen wurde ab 2017 die 1962 verhängte US-Wirtschaftsblockade als Teil einer Politik des "maximalen Drucks" massiv verschärft. Zu den folgenschwersten Maßnahmen gehörte die erneute Listung Kubas als "Staatssponsor des Terrorismus", einer einseitigen US-Liste, die darauf aufgeführte Länder zu Paria-Staaten für Banken und Investoren macht.
Laut Hernández ist nicht davon auszugehen, dass die zweite Amtszeit eines US-Präsidenten für bessere Beziehungen sorgt, weil keine Wiederwahl mehr ansteht und weniger Rücksicht auf ultrarechte Interessengruppen in Florida genommen werden muss. Dieser Hypothese fehle die empirische Grundlage. Dennoch stellt Hernández fest, dass Trump bisher "kein besonderes Interesse" an Kuba gezeigt hat. Dies könnte sich jedoch auch zu einem Problem entwickeln, wenn er die Kuba-Politik seiner Administration genau jenen Interessengruppen überlassen würde.
Kuba werde nicht in Panik verfallen: "Tatsächlich sind viele über Trumps zweite Amtszeit mehr beunruhigt als wir", so Hernández. "Kein anderes Land hat so viel Erfahrung mit der Feindseligkeit der USA gesammelt wie Kuba. In der Tat sind wir weniger an die guten Manieren und den redseligen Ton von Barack Obama gewöhnt als an den brutalen und bedrohlichen Stil von Donald Trump."
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Als mögliches "Gegengift" schlägt der Politikwissenschaftler vor, stärker in die Offensive zu gehen und Kubas komparative Vorteile zu nutzen. So gebe es eine Reihe gemeinsamer Interessen und Bereiche der Zusammenarbeit mit den USA, die von Migration über Bekämpfung des Drogenschmuggels, Umweltschutz, Strafverfolgung, bis hin zum Katastrophenschutz reichen. Diese gelte es stärker auszubauen.
Auch sollte Kuba stärker auf Kooperationen im akademischen und kulturellen Bereich setzen, wo es bereits eine Reihe von Präzedenzfällen gebe, die bis hin zur Krebsforschung reichten. Bisher seien kubanische Institutionen hier zu passiv aufgetreten, kritisiert Hernández.
Eine weitere wichtige Stellschraube sieht Hernández im kubanischen Privatsektor. Dort liege der Ball jetzt stärker im Feld der USA, nachdem sich Kuba vor Kurzem für Investitionen von Auslandskubanern geöffnet und eine entsprechende Anpassung der Migrationsgesetze beschlossen habe.
"Um mit einem größeren Gegner fertig zu werden, müssen wir den Angriffsimpuls des Gegners intelligent zu unserem Vorteil nutzen", schreibt Hernández. "Mit anderen Worten: Eine kohärente und stabile Politik gegenüber privaten Akteuren ist ein wichtiges Gegenmittel für das Szenario unserer Beziehungen in absehbarer Zukunft."