New York/Havanna. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Dienstag 15 neue Länder für drei Jahre und beginnend am 1. Januar 2024 in den Menschenrechtsrat gewählt. Dieser hat seinen Sitz in Genf.
Um eine gerechte geografische Verteilung zu gewährleisten, werden seine 47 Sitze auf regionale Staatengruppen verteilt. Für Lateinamerika und die Karibik sind acht Sitze vorgesehen, die zeitversetzt ausgewählt werden. Hierbei erhielt Kuba nun 146 Stimmen, gefolgt von Brasilien (144), der Dominikanischen Republik (137). Peru wurde nicht gewählt.
Damit ist Kuba, ein Gründungsmitglied des Menschenrechtsrates, zum sechsten Mal und mit großer Stimmenzahl gewählt worden.
In einer ersten Stellungname des kubanischen Außenministeriums heißt es: "Dieses Ergebnis würdigt das feste Engagement des Landes für die Verteidigung des Multilateralismus und der Charta der Vereinten Nationen sowie den Beitrag eines Entwicklungslandes wie Kuba, das sich für Dialog und Zusammenarbeit einsetzt, um alle Menschenrechte auf der Grundlage der Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit zu fördern und zu schützen."
Die Vize-Außenministerin Kubas, Josefina Vidal, sagte, dass die Wahl Kubas eine große Anerkennung dafür sei, "was es für sein Volk und für viele andere in der Welt getan hat", trotz der enormen Herausforderungen, denen es sich bei der Verteidigung seiner Rechte gegen die Politik der USA stellen müsse, "um weiterhin frei, souverän und unabhängig zu sein".
Demgegenüber äußerten sich Systemgegner Kubas in den USA empört. Nikki Hailey, die zum Kandidatenkreis der Republikaner für die US-Präsidentschaftswahl 2024 gehört, äußerte sich nach der Abstimmung abfällig und nannte den Menschenrechtsrat "eine Farce". Von Repräsentanten anderen Staaten der Region, wie Venezuela, wurde Kuba zur Wahl beglückwünscht.
Der Generaldirektor für multilaterale Angelegenheiten und internationales Recht des kubanischen Außenministeriums, Rodolfo Benítez, erklärte, die Wiederwahl Kubas in den Menschenrechtsrat eröffne neue Möglichkeiten für die Verteidigung der Interessen des Globalen Südens innerhalb dieser Organisation. Dazu gehörten das Recht auf Entwicklung, Bildung und Gesundheit, der Zugang zu Nahrungsmitteln, die Bekämpfung von rassistischer Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz und die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung.