Havanna. Beim 20. Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas (Alba) stand die Wirtschaft ganz oben auf der Tagesordnung.
An der Zusammenkunft in Kubas Hauptstadt am Dienstag nahmen die Präsidenten von Venezuela, Nicaragua, Kuba und Bolivien sowie hochrangige Delegationen der Mitglieder Antigua und Barbuda, Dominica, Granada, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und die Grenadinen sowie St. Lucia teil. Delegationen aus Haiti, Syrien und Surinam, die nicht Mitglied sind, waren ebenfalls anwesend.
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro forderte die Mitgliedsländer auf, gemeinsam Handels-, Finanz- und Währungspläne auszuarbeiten, um die wirtschaftliche Entwicklung nach der Pandemie zu stärken. "Wir müssen Reichtum erzeugen, um ihn verteilen zu können", so Maduro. Er regte neue Investitionen an, "um Lebensmittel, Öl, Gas und alles, was unsere Völker brauchen, zu produzieren".
Der bolivianische Präsident und Ökonom Luis Arce schlug vor, zwei weitere gemeinsame Grannacional-Unternehmen zu gründen, die Lebensmittel und Medikamente produzieren. Diese Unternehmen sind unter der Kontrolle von Alba in verschiedenen Ländern tätig und basieren "auf den Grundwerten der Solidarität und der gerechten Verteilung anstelle von Gewinnstreben".
"Es ist an der Zeit, gemeinsam zu handeln und unsere Kräfte zu bündeln. Es ist an der Zeit, Solidarität zu zeigen, und Bolivien schlägt vor und übernimmt die Verantwortung für die Ausarbeitung eines strategischen Plans zur Entwicklung unserer Ökonomien", sagte Arce. Die Finanzinstrumente des Bündnisses wie die Alba-Bank und die Währung Sucre müssten angekurbelt werden.
Die Abschlusserklärung des Gipfels fordert "einen besseren Mechanismus zur Erleichterung der Auslandsverschuldung für Entwicklungsländer sowie den Erlass oder die Refinanzierung von Schulden (und) die demokratische Umgestaltung der internationalen Finanzorganisationen".
Des Weiteren wurde beschlossen, das Projekt der Alba-Wirtschaftszone sowie regionale Fischerei-, Landwirtschafts- und Petrocaribe-Projekte zu reaktivieren. Im sozialen Bereich sollen 2022 die Bündnis-Programme wieder aufgenommen und der Sozialrat dauerhaft einberufen werden. Auch ist geplant, die Programme für Gesundheit und Ernährung zu reaktivieren.
Der Alba-Gipfel wandte sich gegen die Einmischung der USA in der Region und prangerte die "völkermörderische" Blockade gegen Kuba und die "massive, flagrante und systematische Verletzung der Menschenrechte" durch einseitige Zwangsmaßnahmen gegen einige Mitgliedsländer an.
Exekutivsekretär Sacha Llorenti stellte eine "Beobachtungsstelle gegen Einmischung" vor, die "regelmäßig die Rolle von Nichtregierungsorganisationen und die Finanzierung von Destabilisierungsbemühungen" vor allem durch die USA analysieren und zudem untersuchen soll, wie "neoliberale Zwangsmaßnahmen" gegen die Alba-Länder eingesetzt werden.
Damit reagiert das Bündnis auf den Washingtoner "Gipfel für Demokratie" in der vergangenen Woche, auf dem Mittel in Höhe von 424 Millionen US-Dollar für die Region bereitgestellt wurden. Sie sollen Laut US-Präsident Joe Biden in Medienprojekte, in die "Verteidigung freier und fairer Wahlen und politischer Prozesse", die "Bekämpfung von Korruption", die "Unterstützung demokratischer Reformer" und die "Förderung von Technologie für die Demokratie" fließen.
Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stand ebenfalls oben auf der Alba-Agenda. Die Mitgliedsstaaten beglückwünschten Kuba zur Entwicklung seiner Vakzine und hoben die Bemühungen bei der Einrichtung einer Alba-Impfstoffbank und die Flugbrücken zwischen den Mitgliedsstaaten durch Venezuelas Fluggesellschaft Conviasa hervor. Auch das Gesundheitspersonal wurde für seine Arbeit gewürdigt.
Weiteres Thema waren die Unterstützung der historischen Entschädigungsansprüche der Karibikstaaten für den "Völkermord" und die "Schrecken" des Sklavenhandels.
Das Bündnis drängt zudem auf "ehrgeizigere" Verpflichtungen in Bezug auf den Klimawandel nach einem "enttäuschenden" COP26-Gipfel in Glasgow.