Ecuador / Politik

Wer darf in Ecuador Präsidentschaftskandidat werden?

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Die Indigenenorganisation FEI beteiligte sich an der "Karawane für die Demokratie" am 24. September zur Unterstützung der UNES-Kandidaten Arauz und Correa
Die Indigenenorganisation FEI beteiligte sich an der "Karawane für die Demokratie" am 24. September zur Unterstützung der UNES-Kandidaten Arauz und Correa

Quito. Andrés Arauz und Rafael Correa haben sich bei der Wahlbehörde Ecuadors als Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten für das Linksbündnis "Union für die Hoffnung" (Unión por la Esperanza, UNES) eingeschrieben. Zur Zeit können sich in dem südamerikanischen Land die jeweiligen Kandidatenpaare beim Nationalen Wahlrat (CNE) registrieren lassen.

Obwohl Ex-Präsident Correa in letzter Instanz wegen Korruption und anderen Delikten verurteilt wurde und deshalb für acht Jahre keine politischen Ämter mehr inne haben darf, gelang die Einschreibung beim Wahlamt. In den sozialen Medien löste dies eine heftige Diskussion aus, mit der Forderung verbunden, diese beiden UNES-Kandidaten nicht zuzulassen.

Auch der konservative Kandidat und Bankier Guillermo Lasso hat sich als Kandidat eingeschrieben. Ein Gesetz von 2017 besagt jedoch, dass Kandidaten für staatliche Ämter keine Konten in Steuerparadiesen haben dürfen. Bei der Registrierung beim CNE hat Lasso unterschrieben, dass dies nicht der Fall sei. Die argentinische Zeitung Pagina 12 hatte indes einen Artikel veröffentlicht, der über derartige Konten des Bankiers berichtete. Das Linksbündnis UNES beantragte daraufhin bei der Wahlkommission, diese Vorwürfe überprüfen zu lassen.

Von den angekündigten 17 Kandidatenpaaren haben sich bisher fünf eingeschrieben, nur eins ist von der Behörde bisher anerkannt worden.

UNES hatte beschlossen, dass Carlos Rabascall Correa als Vizepräsidentschaftskandidat ersetzen sollte, wenn dieser nicht antreten kann. Eine ablehnende Entscheidung des CNE über Correas Zulassung liegt aber noch nicht vor. Das gilt auch für Lasso und weitere eingeschriebene Kandidaten.

Zuvor hatten ehemalige Präsidenten und Intellektuelle den Wahlrat aufgefordert, demokratische Wahlen durchzuführen und die Kandidaturen aller Organisation und Parteien zuzulassen. Hintergrund ist die Befürchtung, dass der CNE versuchen wird, UNES-Kandidaten abzulehnen.

Die Wahlbehörde hat auch immer noch nicht über die Zulassung von vier Organisationen und Parteien entschieden. Diese werden dadurch gehindert, ihre Wahllisten einzureichen.

Um die Kandidaten zu unterstützen, rufen verschieden soziale Organisationen und das Bündnis UNES zu Versammlungen bei der Wahlbehörde in Quito und den regionalen Wahlkommissionen auf.

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