Caracas. Venezuela und Russland arbeiten an einem Mechanismus, um ihren Zahlungsverkehr in russischen Rubel statt in US-Dollar abzuwickeln. Dies gab Venezuelas Vizepräsident für wirtschaftliche Angelegenheiten, Tareck El Aissami, am vergangenen Wochenende am Rande des Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg bekannt. Damit solle die Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der USA gegen das südamerikanische Land umgangen werden.
"Wir prüfen verschiedene Mechanismen, da die unilateralen Sanktionen der USA die Verwendung des traditionellen Systems und Zahlungen in Dollar verhindern", sagte El Aissami. Ziel sei die Schaffung eines Zahlungsmechanismus in der russischen Währung, damit Venezuela weiterhin seine Verpflichtungen gegenüber Russland erfüllen könne.
Erst am vergangenen Donnerstag hatte Russland mit der Volksrepublik China ein Abkommen geschlossen, das die Zahlung von gegenseitigen Verpflichtungen aus dem Warenhandel, Dienstleistungen und Direktinvestitionen in den Landeswährungen Rubel und Yuan vorsieht. Die beiden Länder wollen sich ebenso bei der Funktionsweise von nationalen Zahlungssystemen stärker abstimmen. In dem Abkommen wird auch festgehalten, dass Russland und China "die Verwendung nationaler Währungen fördern und ausdehnen" werden, insbesondere durch den Abschluss neuer internationaler Handelsverträge.
Sowohl das russisch-chinesische Abkommen als auch die Vorhaben Venezuelas zielen darauf ab, die Abhängigkeit vom Dollar im internationalen Zahlungsverkehr zu vermindern. Die in den vergangenen Monaten wiederholt verschärften Sanktionen der USA gegen das südamerikanische Land umfassen auch die Blockade von internationalen Zahlungen in Dollar. Damit behindern sie die Lieferungen von Lebensmitteln und Medikamenten, die importiert werden müssen, aber auch den Kauf und die Einfuhr beispielsweise von Verdünnungsmitteln, um schweres Rohöl zu exportfähigen Qualitäten verarbeiten und Benzin und Diesel für den Eigenverbrauch produzieren zu können.
In den letzten Wochen haben sich zudem Befürchtungen gehäuft, wonach die US-Regierung Zahlungen über Visa und Mastercard in Venezuela blockieren könnte. Die venezolanische Bankenaufsichtsbehörde Sudeban und die Zentralbank BCV hatten daher am 21. Mai die "Einführung eines alternativen Mechanismus für Transaktionen mit EC- und Kreditkarten auf nationaler Ebene" angekündigt.
Venezuela und Russland wollen auch abseits der Währungsfrage ihre wirtschaftliche Kooperation weiter verstärken. El Aissami bekräftigte, dass die venezolanische Erdölgesellschaft PDVSA ihre Zusammenarbeit mit dem russischen Unternehmen Rosneft weiter ausbauen werde. In den nächsten Tagen soll zudem eine russische Delegation Venezuela besuchen, um gemeinsame Projekte in verschiedenen Wirtschaftsbereichen zu evaluieren.
Gegenwärtig existieren über 260 bilaterale Wirtschaftsabkommen zwischen den beiden Ländern, vor allem in den Bereichen Bergbau, Erdöl, Telekommunikation, Nahrungsmittelproduktion und Medizin.
Vergangene Woche hatten internationale Medien und US-Präsident Donald Trump verbreitet, Russland reduziere seine Zusammenarbeit mit Venezuela und ziehe Personal ab. Unter anderem sei die Zahl seiner Militärberater in Venezuela beträchtlich verringert worden, weil Caracas nicht in der Lage sei, die Rechnungen dafür zu bezahlen. Russische Regierungs- und Unternehmensvertreter hatten dies umgehend richtig gestellt. So erklärte der Botschafter Russlands in Venezuela, Wladimir Zaemski: "Das ist erneut eine Nachricht, die absolut nicht der Realität entspricht". Und der staatliche Monopol-Exporteur Russlands für Rüstungsgüter teilte mit, man werde sich gemeinsam mit anderen Unternehmen, die an der technisch-militärischen Zusammenarbeit zwischen Moskau und Caracas beteiligt sind, "weiterhin für eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium und anderen venezolanischen Regierungsstellen einsetzen."
Trump hatte im Kurznachrichtendienst Twitter am 3. Juni geschrieben: "Russland hat uns informiert, dass sie den größten Teil ihres Personals aus Venezuela abgezogen haben". Dies sei offensichtlich ein indirekter Verweis auf einige Informationsquellen wie Zeitungen, "denn es gab keine offizielle Kommunikation zu diesem Thema vonseiten Russlands und es hätte auch keine geben können", kommentierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskov gegenüber Medienvertretern.