Vorgeschmack auf drohenden Generalstreik in Brasilien

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Demonstration am 29. Mai in Fortaleza ...
Demonstration am 29. Mai in Fortaleza ...

São Paulo/Brasilia. Am "Nationalen Tag der Arbeitsniederlegung und Demonstrationen" haben am vergangenen Freitag in 25 Bundesstaaten Brasiliens und in der Hauptstadt Brasília mehrere tausend Arbeitnehmer ihre Arbeit niedergelegt, um erneut gegen die Steueranpassungen, das Outsourcing-Gesetz und die vorläufigen Maßnahmen 664 und 665 zu protestieren. Letztere betreffen sowohl die Regelungen für Arbeitslosenversicherung als auch für Krankengeld und Altersversorgung. Gegner des Outsourcing-Gesetzentwurfs befürchten, dass dadurch feste Arbeitsplätze wegfallen und zudem Gehälter und Arbeitnehmerrechte reduziert werden könnten.

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... und Blockade der Autobahn in Curitiba
... und Blockade der Autobahn in Curitiba

Der Massenprotest war von der Gewerkschaftszentrale CUT ausgerufenen worden und fand seinen stärksten Zuspruch in São Paulo, wo laut "Zero Hora Porto Alegre" über 14.000 Stahlarbeiter 24 Stunden lang unter anderem die Werke der General Motors stilllegten. Außerdem wurden dort einige Hauptstraßen von tausenden Professoren und Studenten der Universität São Paulo (USP) blockiert. Den Angaben der Zeitung zufolge wurde die Demonstration schließlich durch Einsatz der Militärpolizei aufgelöst, wobei Duzende Demonstranten verletzt wurden. In Curitiba blockierten am Freitag einige Mitglieder der Bewegung der Landlosen (MST) eine Autobahn, in Niterói in der Metropolregion Rio de Janeiro wiederum Mitglieder der Bewegung der obdachlosen Arbeiter (Movimento dos Trabalhadores Sem-Teto) eine Zweigstelle der Bank "Caixa Econômica". In anderen Städten, wie Porto Alegre und Belo Horizonte, wurde der öffentliche Nahverkehr stillgelegt.

Die Demonstrationen sollten laut dem Präsidenten der CUT São Paulo die landesweiten Proteste gegen die Outsourcing-Maßnahmen verstärken. Sie waren auch eine Antwort darauf, dass der Nationalkongress die Debatten und Abstimmungen für die Maßnahmen in den vergangenen Tagen forciert hat.