Ecuador / Umwelt

Ecuador: Milliardenstrafe gegen Chevron bestätigt

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Weltweit wird die Forderung nach Entschädigung für die Opfer der Umweltverschmutzung durch Chevron unterstützt. Hier Aktivistinnen der Kampagne "Die schmutzige Hand von Chevron" in Madrid
Weltweit wird die Forderung nach Entschädigung für die Opfer der Umweltverschmutzung durch Chevron unterstützt. Hier Aktivistinnen der Kampagne "Die schmutzige Hand von Chevron" in Madrid

Quito. Der US-amerikanische Erdölkonzern Chevron ist heute vom Obersten Gerichtshof Ecuadors in letzter Instanz zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 9,511 Milliarden US-Dollar verurteilt worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur ANDES unter Berufung auf Justizquellen berichtet, wurde damit eine Entscheidung des Gerichtshofes in der Provinz Sucumbíos aus dem Jahr 2011 bestätigt. Allerdings wurde die Entschädigungssumme im letztinstanzlichen Urteil reduziert.

In der 222 Seiten umfassenden Urteilsbegründung wird Chevron für massive Umweltverschmutzungen im ecuadorianischen Teil des Amazonas verantwortlich gemacht. Die Verschmutzungen waren vom ebenfalls US-amerikanischen Konzern Texaco verursacht worden, den Chevron 2001 übernahm. Der Rechtsstreit um die Entschädigung beschäftigt ecuadorianische Gerichte und internationale Schiedsstellen seit über zwei Jahrzehnten. In letzter Instanz revidierte der Oberste Gerichtshof nun die Verdopplung der ursprünglichen Strafe. Diese Entscheidung hatte das Gericht in Sucumbíos damit begründet, dass sich Chevron – wie im Urteil festgelegt – nicht öffentlich entschuldigt hatte. Der Oberste Gerichtshof stellte nun klar, dass ein strafbewehrter Zwang zur öffentlichen Entschuldigung im ecuadorianischen Recht nicht existiert. Es gelte daher die ursprüngliche Entschädigungssumme zuzüglich zehn Prozent für Umweltschutzmaßnahmen.