Berlin/Washington. Der Online-Bezahldienst Paypal ist erneut gegen Kunden vorgegangen, die mit dem sozialistischen Kuba in Verbindung stehen. Nachdem entsprechende restriktive Maßnahmen gemäß der in Europa umstrittenen US-Blockade gegen Kuba in der Vergangenheit Online-Händler trafen, wurde im aktuellen Fall das Konto der Rügener Rock-Band COR gesperrt.
Die Musiker hatten für eine vorgesehene Konzertreise nach Kuba zu Spenden aufgerufen. Der zum eBay-Konzern gehörende Bezahldienst PayPal hat die über ihn zum Transfer vorgesehenen Mittel jedoch eingefroren und verweigert deren Weiterleitung auf das Konto der Musiker. Dieses "Rock’n’Roll-Embargo" begründet PayPal mit den seit 1961 von den USA verhängten und immer wieder verschärften Blockade-Bestimmungen.
Vor zwei Jahren hatten ähnlich betroffene deutsche Unternehmen mit PayPal vor dem Landgericht in Traunstein, Bayern, einen Vergleich erzielt. Dabei hatten sich die Unternehmen jedoch den Bestimmungen der US-Blockade unterworfen und bereit erklärt, keine kubanischen Produkte mehr über PayPal bezahlen lassen.
"Die EU und ihre Mitgliedsländer müssen jedoch gesetzliche Bestimmungen gegen PayPal anwenden", kritisierte nun das Netzwerk Kuba, ein Zusammenschluss von über 40 deutschen Kuba-Solidaritätsgruppen. Eine eindeutige Richtlinie der EU gegen die US-Blockade sei – wie auch in Kanada – explizit als Reaktion auf die Verschärfung der US-Blockade gegen Kuba erlassen worden. "Sie verbietet es europäischen Unternehmen, die US-Blockade zu befolgen, und droht allen, die sich auf die US-Blockade einlassen, mit empfindlichen Strafen", erinnert das Netzwerk Kuba. PayPal müsse daher von den EU-Mitgliedsstaaten bestraft und mit Sanktionen belegt werden. Erwägenswert wäre auch eine Boykottkampagne gegen PayPal.