Bolivien / Spanien / Politik

Spanien: Keine Entschuldigung bei Morales

tve.jpeg

Spaniens Außenminister José Manuel García-Margallo beim Fernsehinterview am Freitag
Spaniens Außenminister José Manuel García-Margallo beim Fernsehinterview am Freitag

Madrid. Der spanische Außenminister José Manuel García-Margallo hat gestern versucht, das Verhalten seiner Regierung gegenüber dem Präsidenten von Bolivien, Evo Morales, zu verteidigen. Dessen Flugzeug durfte den Luftraum mehrerer europäischer Länder nicht überfliegen. Frankreich, Italien, Portugal und Spanien hatten die Überfluggenehmigungen für Morales – der in Moskau gestartet war – mit der Begründung verweigert, dass der Whistleblower Edward Snowden an Bord sei. Die Maschine von Morales musste daraufhin in Wien notlanden.

In einem Interview mit dem spanischen Fernsehen TVE sagte García-Margallo, dass die konservative Regierung von Präsident Mariano Rajoy sich keineswegs bei dem bolivianischen Präsident für den Vorfall entschuldigen müsse. "Der Luftraum wurde nie geschlossen", behauptete er. Nach Angaben von García-Margallo erlaubte Madrid die Zwischenlandung auf den Kanarischen Inseln, nachdem Boliviens Regierung ihr Wort gegeben hatte, dass Snowden nicht an Bord war. "Ich glaube an das Wort von befreundeten Ländern und ihr Wort war für uns ausreichend, um zu glauben, dass der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter nicht im Flugzeug ist", betonte er gegenüber TVE.

Der Außenminister räumte jedoch ein, dass es eine Anfrage von ausländischen Behörden an Spanien gab. "Sie sagten uns, dass die Informationen klar sind", dass Snowden tatsächlich im Flugzeug von Morales sei. García-Margallo verweigerte die Auskunft darüber, ob Gespräche mit den Vereinigten Staaten während der diplomatischen Krise stattgefunden haben, denn dies unterliege der Geheimhaltung. Das Verhalten der europäischen Länder habe den Informationen entsprochen, die sie bekommen hätten. "Sie sagten, er war drin", wiederholte Garcia-Margallo, ohne sich zur Informationsquelle zu äußern.

Die Staats-und Regierungschefs der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) haben bei ihrem Treffen am Donnerstag in Cochabamba Erklärungen und öffentliche Entschuldigungen von den vier europäischen Nationen gefordert, die Morales den Überflug verweigert hatten.