Laut der New York Times ist Venezuela "ein Land im totalen Zusammenbruch": die Regierungsbüros geschlossen, der Hunger weit verbreitetet und die disfunktionalen Krankenhäuser gleichen der "Hölle auf Erden". Berichtet wird dass "oftmals geringer Verkehr in Caracas herrscht, denn nur sehr wenige Menschen gehen raus, da es ihnen an Geld oder Arbeit mangelt." Die Washington Post, die wiederholt zu ausländischen Interventionen in Venezuela aufgerufen hat, beschreibt das Land in einer ähnlichen, manchmal identischen, Sprache des "Zusammenbruchs", der "Katastrophe", als "vollkommenes Desaster" und als "gescheiterten Staat." Ein kürzlich erschienener Post Artikel berichtet über einen "leeren McDonalds, ohne Kunden, denn durch die galoppierende Inflation kostet ein Happy Meal nun ein Drittel eines durchschnittlichen Monatslohns." NPR meldet: "Venezuela geht das Bier während schwerer Wirtschaftskrise aus". Als Coca-Cola ankündigte, die Produktion Mangels Zucker zu stoppen, nannte Forbes Venezuela "das Land ohne Coke." Das Wall Street Journal berichtet über Ängste, dass Menschen bald "an Hunger sterben" würden.
Versinkt Venezuela in einem alptraumhaften Szenario, wie es diese Berichte suggerieren? Um diese Frage zu beantworten, habe ich die letzten drei Wochen damit verbracht, mit dutzenden von Menschen zu sprechen – mit Reichen und Armen, Chavistas und Oppositionellen, in Stadt und Land – quer durchs Land. Meine Untersuchung lässt wenig Zweifel daran, dass sich Venezuela in einer schweren Krise befindet. Die Inflation ist dreistellig, grundlegende Güter sind knapp, veränderte Konsumgewohnheiten lassen sich allerorts beobachten und die soziale und politische Unzufriedenheit wächst. Trotzdem stellen die Mainstream-Medien das Ausmaß der Krise verzerrt und übertrieben dar. Sie ist real und soll keinesfalls heruntergespielt werden, aber Venezuela befindet sich nicht in einem Zustand eines verheerenden Zusammenbruchs.
Berichte die etwas anderes behaupten sind nicht nur falsch sondern auch gefährlich, da sie den Boden für ausländische Interventionen bereiten. Diese Woche hält der Ständige Rat der Organisation amerikanischen Staaten eine Dringlichkeitssitzung ab um über den Appell des OAS-Generalsekretärs Luis Almagro zu beraten, Sanktionen gegen Venezuela auf Basis der Interamerikanischen Demokratie-Charta zu erlassen. Dieser Mechanismus wird gegenüber Ländern angewandt, in denen eine "verfassungswidrige Änderung der verfassungmäßigen Regierung, die die demokratische Ordnung in einem Mitgliedstaat ernsthaft beeinträchtigt" festgestellt wird und kann zur Suspendierung aus der OAS führen1. Die venezolanische Regierung, die trotz einiger Verzögerungen Schritte zugelassen hat, die ein Abwahlreferendum gegen Präsident Nicolás Maduro nach sich ziehen können, wehrt sich mit Nachdruck gegen diese Vorwürfe; abgelehnt werden diese auch von vielen OAS-Mitgliedsstaaten. Erwähnenswert ist, dass sich die OAS im Falle Brasiliens nicht auf die Demokratie-Charta berufen hat, obgleich viele OAS-Mitgliedsstaaten und prominente lateinamerikanische Beobachter den dortigen Regierungswechsel als Putsch betrachten.
Die Straßen von Caracas sind voller Menschen, die Metro fährt und die kostenlosen öffentlichen Gesundheitszentren funktionieren normal.
Apocalypse Now?
Innerhalb weniger Tage nach meiner Ankunft wurde klar, dass das Leben in Caracas weit von der Normalität entfernt ist. Viele leiden unter der Krise, klar übertrieben sind jedoch die Bilder der Mainstream-Medien von einem Land in völliger Unordnung. Die Straßen und Autobahnen von Caracas sind alles andere als leer; sie weisen den gleichen dichten Auto- und Fußgängerverkehr auf, wie man ihn in anderen großen lateinamerikanischen Städten findet. Die Metro ist wie eh und je überfüllt. Im wohlhabenden Viertel Las Mercedes sind die Restaurants brechend voll und das seit Wochen, wie Freunde aus der Nachbarschaft bestätigen. In den gut gefüllten Regalen der privaten Supermärkte in Las Mercedes und ähnlichen Vierteln gibt es reichlich Huhn, Käse und frische Produkte. Der einen Block entfernte Wendy’s2 war fast immer voll, wenn ich daran vorbeiging und selbst an einem regnerischen Sonntagabend riss der stetige Strom von Kunden nicht ab. Bier ist nicht verschwunden (und wird zumindest für den Rest dieses Jahres erhältlich sein). Und ich hatte sogar einige Coca-Cola Sichtungen.
Es gibt noch weitere Anzeichen dafür, dass sich Venezuela nicht "in einem Zustand des totalen Zusammenbruchs" befindet. Niemand, mit dem ich gesprochen habe, hatte etwas positives über die öffentlichen Krankenhäuser zu sagen; sie werden als korrupt und unterbesetzt betrachtet, es herrsche Mangel an medizinischen Materialien, da das Krankenhauspersonal diese angeblich stehlen und weiterverkaufen würde. Gehört habe ich allerdings reichlich Lob und maßvolle Kritik über die kostenlosen öffentlichen Gesundheitszentren (Centro Diagnóstico Integral oder CDIs) und Physiotherapiezentren (Salas de Rehabilitación Integral oder SRIs), die es in Caracas und in den Städten im Inland gibt. Mehrere Anhänger der Opposition von Petare, einem der größten Barrios Lateinamerikas, erzählten mir von dem CDI das sie nutzen und "das einen wirklich guten Service bietet." Ich besuchte ein blitzsauberes SRI in Carora, einer 100.000 Einwohner-Stadt im zentral- westlichen Bundesstaat Lara. Täglich behandelt werden 80-100 Patienten in dem Zentrum (eines von vieren in der Stadt, von denen alle geöffnet sind), alle Geräte dort seien in Ordnung. Ramón Suárez, stellvertretendes Mitglied des Parlaments von Lara der regierenden Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), wurde dort fast täglich behandelt, nachdem er sich im Dezember eine Handverletzung zugezogen hatte. Er sagte mir: "Ohne die SRI hätte ich mich nicht erholt", denn 3.000 – 4.000 Bolivares (Bfs) hätte jede einzelne Behandlung in einer Privatklinik gekostet. Von Suárez Gehalt von 80.000 Bolivares wäre dabei fast nichts übrig geblieben, auch wenn sein Einkommen fast dem Dreifachen des Mindestlohns (circa 15.000 Bolivares im Monat plus 18.000 Bolivares in Essensgutscheinen) entspricht.
Widerlegen lässt sich die Behauptung der Times, dass "große Gebiete des Landes monatelang mit wenig Strom auskommen mussten". Im April hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet um eine Stromkrise zu bekämpfen, die durch Venezuelas schlimmste Dürre in 47 Jahren und die extrem niedrigen Strompreise entstanden war, mit denen das Land den höchste Pro-Kopf-Stromverbrauch der Region hat. Etwa 70 Prozent des venezolanischen Stroms werden im Guri-Stauseee erzeugt. Um den Wasserspiegel des Stausees wiederherzustellen, schloss Maduros Regierung ausgewählte Regierungsbüros für einen, später für drei Tage in der Woche, Schulen blieben Freitags geschlossen; rationiert wurde die Elektrizität außerhalb von Caracas in den meisten Teilen des Landes. Wie in der vergangenen Woche sind Regierungsstellen wieder an fünf Tagen in der Woche erreichbar, wenn auch während reduzierter Öffnungszeiten (08.00 bis 13.00). Schulen sind Freitags wieder geöffnet. In den Staaten im Landesinneren besteht die Rationierung nach einem Rotationsverfahren weiterhin, in diesen Gegenden steht Strom für 21 Stunden am Tag zur Verfügung. Diese Regelung bleibt während der Woche weiter bestehen, aufgehoben wurde sie bereits für die Wochenenden, bald soll die Rationierung ganz beendet werden. Nach Regierungsangaben waren diese Anpassungen (welche Venezuela, bezüglich der Stromversorgung, zurück in einen Zustand der Semi-Normalität bringen) möglich, da die erfolgreiche Rationierung und die jüngsten Regenfälle dafür gesorgt haben, dass sich der Wasserspiegel im Guri-Stausee normalisieren konnte.
"Die Situation ist hart"
Venezuela ist nicht "die Hölle auf Erden", aber es ist nicht zu leugnen, dass viele Venezolaner leiden, was hohe Regierungsbeamte zu wenig und zu spät anerkannt haben. "Die Situation ist hart, und es ist in den letzten zwei Jahren schlimmer geworden“", sagt Jesus Rojas, Lehrer und Vater von zwei Kindern aus der kleinen Stadt Río Tocuyo (7.000 Einwohner) im Staat Lara. "Familien trifft es besonders hart. Es ist nicht leicht, Essen zu bekommen, und das was man bekommt, gibt es nur zu sehr hohen Preisen. Die langen Schlangen [vor den Geschäften die preiskontrollierte Waren verkaufen] hast Du gesehen. Die Menschen haben die Kaufkraft, sie haben Geld. Das Problem ist, dass viele Leute die Dinge zum Sechs- oder Siebenfachen des festgelegten Preises verkaufen, und es keine Kontrolle durch den Staat gibt. Das ist die Sache, die Menschen am meisten stört."
Der Mangel an Nahrungsmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs stellt bereits seit einiger Zeit ein Problem dar, aber im letzten Jahr hat sich die Situation signifikant verschlechtert. Teilweise liegt das an der Inflation, die regierungsnahe Quellen mit 370 Prozent für die letzten zwölf Monate beziffern. Alle mit denen ich sprach, sagten mir, es sei extrem schwierig, oft unmöglich, grundlegende Nahrungsmittel wie Mehl, Mich, Zucker, Öl und schwarze Bohnen zu bekommen. "Die üblichen Grundnahrungsmittel sind nicht zu bekommen", sagt Atenea Jiminez, Mitbegründerin des "Nationalen Netzwerk der Kommunarden", einem Basisnetzwerk, dass Kommunen im ganzen Land vernetzt. Rind und Huhn kann man kaufen, aber zu so hohen Preisen, dass viele Menschen es sich nicht leisten können. "Ein Kilo Rindfleisch kostet 5.000", sagt Jimenez. "Das macht 10.000 für zwei Kilo. Wenn Dein monatliches Gehalt 20.000 beträgt, dann kostet das die Hälfte Deines Gehalts." Jimenez und andere sagen, die Nahrungsmittelkrise "hat verändert, worüber wir sprechen. Vor drei Jahren sprach jeder über diese oder jene Entscheidung von Chávez. Jetzt reden die Leute über das Essen. Unser Leben ist damit ausgefüllt." Das macht die Organisierung schwieriger. Jimenez sagt es gab Zeiten "in denen wir keine Treffen abhalten konnten, da alle damit beschäftigt waren, Lebensmittel zu beschaffen."
Zwar wirkt sich die Nahrungsmittelkrise auf alle Teile der Bevölkerung aus, nicht aber in der gleichen Weise. Nimmt man die randvollen Restaurants und Cafés von Las Mercedes als Indikator, dann essen die Reichen nun besser als jemals zuvor. Wahrscheinlich ist das so wegen ihres Zugangs zu US-Dollars, die sie zum Schwarzmarkt- oder "parallelen" Kurs von circa 1.000 Bolivares für einen Dollar eintauschen können – dieser Kurs liegt einhundert mal höher als der niedrigere der zwei offiziellen Wechselkurse (zehn Bsf/Dollar) und etwa doppelt so hoch wie der höhere Wechselkurs, den die Regierung seit Februar von 200 auf 600 Bsf für einen Dollar erhöht hat. Für die Venezolaner der Mittelschicht beschränkt die Krise die Möglichkeit zu entscheiden, was sie essen. Ramón Suárez sagt dazu: "Die Leute essen zwar, aber sie essen nicht, was sie wollen." Carlos Gonzalo González, ein Radiomoderator aus Caroras Mittelschicht erzählt: "Wir können die Auswahl an Salaten, die wir gewohnt sind nicht finden. Wir essen weniger Fleisch, weil es teuer ist. Und wir essen mehr Kohlenhydrate, was nicht gesund ist."
Arbeiter und Arme sind am stärksten betroffen. Jesus Rojas sagt: "Es gibt Schlangen von bis zu einem Kilometer [um preiskontrollierte Waren zu kaufen] und am Ende der Schlange weißt Du nicht, ob Du noch etwas bekommst. Manche Menschen essen nur einmal am Tag oder gar nicht" so Rojas, der schätzt, dass davon zwanzig oder dreißig Prozent der Bevölkerung Río Tocuyos betroffen sind . Rojas selbst hat im letzten Jahr sieben Kilo verloren. Auch viele andere berichten, dass sie und ihre Familien kürzlich Gewicht verloren haben. Atenea Jimenez sagt dazu: "Eine Mehrheit der Menschen in den Barrios [ihrer ländlichen Heimatstadt in Aragua] isst nur zweimal am Tag." Das Gleiche sagen Bewohner von Petare. Die weniger wohlhabenden Teile der Bevölkerung leiden nicht nur an der verringerten Kalorienzufuhr, sondern auch am reduzierten Konsum von Proteinen. Jimenez: "Was den Fleischkonsum betrifft, ist die Situation dramatisch."
Die Venezolaner erleben keine Massenhungersnot, aber eine kleine, wachsende Anzahl von Familien befindet sich in einer Situation des chronischen Hungers. Lalo Paez, Direktor des Amtes für Bürgerbeteiligung der Gemeinde Torres, in der sich Carora befindet, sagt, dass sich fünf der 503 Familien seines Heimatorts Los Arangues (20 Minuten außerhalb von Carora) "in einer kritischen Situation befinden." Paez erzählt, wie er "Menschen auf Zuckerrohr kauen" gesehen hat, da sie sonst nichts zu essen haben. Er schätzt, dass die Hälfte der Bevölkerung des Ortes nur zweimal am Tag isst. Ein Jugendlicher aus Los Arangues sagte mir, dass fünf der rund 50 Schüler in seiner Schule regelmäßig beim Lehrer über Hunger klagen. Paez stellt einen Zusammenhang her zwischen dem Leiden der Bewohner, den geringen Beschäftigungsmöglichkeiten und dem schlechten Zugang zu Wasser, der kaum einen Gemüseanbau im eigenen Garten zulässt.
Dem Ort Sicarigua, nicht weit entfernt von Los Arangues, ergeht es um einiges besser. Das Landgut Sicarigua, auf dem Zuckerrohr angebaut und Rinder gezüchtet werden ist eines der größten in der Gemeinde Torres. Arbeiter von dort berichten: "Wir essen gut." Dies ist auf drei Faktoren zurückzuführen, die in Los Arangues nicht vorhanden sind: Die meisten Bewohner des Ortes besitzen ein regelmäßiges Einkommen, dazu erhalten alle, die auf dem Landgut arbeiten "täglich zwei Gläser Milch." Außerdem macht ein nahe gelegener Fluss Bewässerung und damit den Gemüseanbau im eigenen Garten möglich.
Nicht nur Lebensmittel, sondern auch viele Medikamente sind knapp.
Neben Nahrungsmitteln, stellt der Zugang zu Medikamenten eine der größten Sorgen der Venezolaner dar. Ebenso wie etliche Nahrungsmittel, sind viele Medikamente Mangelware, insbesondere gegen Krankheiten wie Krebs, Diabetes und Bluthochdruck. Bedingt ist der Mangel durch fehlende Devisen, mit denen Importe finanziert werden (ein Problem das zum einen in Zusammenhang mit der Unfähigkeit der Regierung steht, das Wechselkursproblem effektiv anzugehen, zum anderen mit dem Verfall des Ölpreises der letzten zwei Jahre) und mit dem "Bachaquerismo", der Praxis preiskontrollierte Lebensmittel, Medizin und grundlegende Güter aufzukaufen und sie auf dem Schwarzmarkt zu zehn bis 50 mal höheren Preisen weiterzuverkaufen.
Die meisten Leute mit denen ich sprach, machten sich Sorgen darum, keine Medikamente kaufen zu können, sagten allerdings, dass sie und ihre Familien Zugang zu benötigten Medikamenten hätten. Dafür nutzen viele erweiterte Familiennetzwerke, die das Land überspannen, manche sogar die ganze Welt. Familien, die es sich leisten können, verlassen sich dabei auch auf die Schwarzhändler. Jedoch kann nicht jeder das Benötigte finden. Rojas erzählt: "Es ist sehr schwierig Medizin gegen Erkrankungen wie Bluthochdruck und Diabetes zu bekommen". Seit Monaten ist er vergeblich auf der Suche nach einer Medizin gegen die Epilepsie seiner Schwester: "Ich war überall - hier [in Carora], in Barquisimeto, in Caracas , in Maturín, und ich kann die Medizin nicht finden." Er fügt hinzu: "Meine Mutter ist 83 ist und leidet unter Bluthochdruck; die Medizin, die sie braucht, kann ich nicht bekommen."
Die Unzufriedenheit über den chronischen Mangel ist in den letzten Wochen übergekocht und hat sich in Plünderungen entladen. Mehrfach erhielten meine Gesprächspartner während unserer Treffen Textnachrichten, die sie über Plünderungen in der Nähe informierten. Das erste Mal passierte das am 7. Juni in Carora, als ich mit Myriam Gimenez sprach, einer Basisaktivistin, die den Chavismus weiterhin unterstützt. Gimenez beschuldigte die Opposition der Plünderungen und zeigt mir Nachrichten, die beweisen sollen, dass dies Teil einer Destabilisierungskomplotts sei. Gimenez sagte auch: "Das ist das erste Mal, dass das hier passiert ist." Bei einem anderen Treffen erhielten mehrere Bewohner von Petare Textnachrichten über Unruhen an der Metrostation Palo Verde in Petare. Innerhalb weniger Minuten schaffte es eine der Frauen, jemanden in der betreffenden U-Bahn-Station zu sprechen, der sagte, dass die Gerüchte falsch seien und alles ruhig wäre.
Die Regierung hat bedeutend an Unterstützung verloren, aber das schlägt sich nicht in einer größeren Unterstützung der Opposition nieder.
Die genannten Beispiele verdeutlichen die wachsende, allgemeine Sorge der Venezolaner im ganzen Land. Aber weder Berichte aus erster Hand, noch die Nachrichten in den venezolanischen Zeitungen lassen darauf schließen, dass Venezuela im Chaos versinkt. Plünderungen geschehen, aber eher sporadisch, sie lassen sich nicht als Normalzustand verallgemeinern. Für realistisch halten die Menschen Informationen über Plünderungen trotzdem und schockiert sind sie über diese Nachrichten nicht.
Ni uno, ni otro
Alle mit denen ich gesprochen habe stimmten, unabhängig von ihrer politischen Überzeugung, darin überein, dass die Regierung seit den verlorenen Parlamentswahlen am 6. Dezember bedeutend an Unterstützung verloren hat. Weitestgehend besteht Einigkeit darin, dass sich das nicht in eine größere Unterstützung für die Opposition übertragen hat. Vier Aktivisten der Opposition (zwei Ex-Chavistas) aus Maca, einer Gemeinde in Petare, sagte mir: "Der Chavismus ist [in Petare] zu 100 Prozent zurückgegangen." Ich fragte, ob dies zu einer größeren Unterstützung für die Opposition geführt hätte. Sie schüttelten heftig ihre Kopf und antworteten: "Die Menschen haben sich nicht der Opposition angeschlossen." Einer kommentierte: "Die Leute wollen nichts über Politik hören." Ein anderer fügte hinzu: "Sie sind der ganzen Politik müde. Sie wollen einfach nur essen." Ich fragte sie zu der Kritik an der Opposition, keine konkreten Lösungen für die Probleme Venezuelas anzubieten und sich stattdessen ausschließlich auf das Abwahlreferendum zu konzentrieren. Sie nickten heftig und sagten: "Es ist wahr. Niemand bietet irgendwelche Lösungen."
Ähnlich lautende Einschätzungen hörte ich auch an anderen Orten. Beispielsweise sagte mir ein Taxifahrer in Carora, dass er früher die Regierung unterstützt hätte, das aber nun nicht mehr könne, da sie nicht in der Lage wäre, Lösungen für die Krise anzubieten. Trotzdem kritisierte er die Opposition, indem er sagte: "Wir wissen, was sie [uns in der Vergangenheit] gebracht haben und es war nicht gut." Ich fragte ihn, wen er unterstützt. Er antwortete: "Ni uno, ni otro", weder den einen noch den anderen.
Niemand von den chavistischen Aktivisten mit denen ich sprach und von denen ich die meisten seit Jahren kenne, sprach sich für die Unterstützung der Opposition aus. Alle äußerten jedoch erhebliche Kritik an Maduro und an der Regierung. Jesus Rojas, der die Regierung seit der Wahl von Chávez 1998 unterstützt hat, sagte: "Viele Menschen glauben nicht mehr an Maduro. Obwohl wir noch Hoffnung in den Prozess setzen, sehen wir keine kurz-, mittel- oder langfristige Lösung. Da besteht Unsicherheit." Ins Englische wechselnd fügte er hinzu: "There’s no light at the end of the tunnel. We’re fucked."3 Trotzdem sagt Rojas, dass er weiterhin den Chavismus und die PSUV unterstützt und niemals für die Opposition stimmen würde. "Wenn ich für Chávez und gegen die Regierungen der vierten Republik gestimmt habe, die uns Neoliberalismus und schlechte Zeiten gebracht haben, dann ist es nicht sinnvoll, den Schritt zurück zu der schlechten Regierung der vierten Republik zu gehen."
"Die Führung kennt das Leiden und die Sorgen nicht, mit denen die Menschen jetzt leben."
Atenea Jimenez, die führende kommunitäre Aktivistin, hat Angst vor der Opposition, die, wie sie sagt "Faschismus und Neoliberalismus bringen wird." Sie erinnert an den Putsch von 2002 gegen Chávez, als Listen von Chavista-Aktivisten zirkulierten, die angeblich zum Ziel von Mordanschlägen werden sollten. Andere Chavistas haben erzählten mir, sie hätten ihren eigenen Namen auf diesen Listen gesehen. (Wie Gregory Wilpert berichtete, war es "eine Hexenjagd auf pro-chavistische Funktionäre" und auf führende Aktivisten kommunitärer Medien während des April Putsches im Jahr 2002). Jimenez unterstützt weiterhin die Regierung, aber sagte äußerst kritisch: "Die Führung kennt das Leiden und die Sorgen nicht, mit denen die Menschen jetzt leben. Die Führung agiert, als währen wir immer noch in der gleichen Situation wie vor drei Jahren. Die Mehrheit der Menschen hinterfragt die Regierung und ihr ökonomisches Management. Aber wenn sie Kritik üben, werden sie Konterrevolutionäre genannt und weggeschoben. Die Regierung und die Partei sollten es erlauben, dass sich innerhalb der PSUV eine kritische Strömung entwickeln kann. Wenn nicht, wird das die Rechten an die Macht bringen." Sie fügt hinzu: "Die Guarimbas 4 haben die Regierung nicht zu Fall gebracht, aber der Hunger könnte es."
Myriam Gimenez äußert sich ebenfalls kritisch gegenüber der Regierung und der PSUV. Sie sagt: "Meine Kritik ist, dass die Partei versucht, die Volksmacht zu ersetzen. Die kommunalen Räte können kein Anhängsel der Partei sein, sie müssen die Gemeinschaft sein." Trotz dieser Kritik, sagt Gimenez, dass die Vorwürfe an die Regierung und die PSUV, sie agierten politisch diskriminierend, übertrieben seien. In Bezug auf eine aktuelle Initiative der Regierung, preiskontrollierte Lebensmittel durch die Lokalen Komitees zur Versorgung und Produktion (CLAP) zu verteilen, wurde dieser Vorwurf häufig geäußert. Gimenez hat bei der Verteilung von CLAP Lebensmittelbeuteln in Carora mitgewirkt und sagt: "Ich kann mit absoluter Sicherheit sagen, dass es dabei keine politische Diskriminierung gibt." Ich frage, wie sie so sicher sein kann. Sie antwortet: "Ich habe daran mitgewirkt und bei der letzten Verteilung von Nahrungsmitteln gab ich Säcke an den kommunalen Rat von La Greda, der von Adecos 5 geführt wird. Und ich habe gesehen, dass sie die korrekte Anzahl an Beuteln an den kommunalen Rat übergeben haben."
Als ich Gimenez fragte, warum sie die Regierung weiterhin unterstützt, antwortete sie: "Weil es nicht gelogen ist, dass drei Millionen Venezolaner eine Rente in Höhe des Mindestlohns erhalten. Als Chávez an die Macht kam, bekamen nicht einmal 300.000 Senioren eine Rente, und die betrug nicht einmal ein Fünftel des Mindestlohns. Es ist nicht gelogen, dass Kinder in der Schule eine Mahlzeit am Tag erhalten. Es ist nicht gelogen, dass sie mehr Möglichkeiten für das Studium an den Universitäten eröffnet haben. Es ist nicht gelogen, dass Bildung auf allen Ebenen gratis ist, absolut gratis. Ja, diese Ausbildung hat ihre Fehler, daran zweifeln wir nicht. Es ist Teil eines Aufbauprozesses. Es ist nicht gelogen, dass im Gesundheitswesen, mit all den Problemen, die wir jetzt mit dem Dollar und der Einfuhr von Medikamenten haben, dass sie Räume für das Gesundheitswesen in allen unseren Gemeinden zur Verfügung gestellt haben. Es ist nicht gelogen, dass Bürger mit Behinderungen, die zuvor völlig unsichtbar gemacht wurden - es gab keine Geräte um ihre Behinderungen zu behandeln - jetzt haben wir physikalische Therapie-Zentren, und heute werden sie in Bezug auf Arbeitsplätze bevorzugt behandelt und in vielen anderen Bereichen auch. Es ist nicht gelogen, und ich habe das selbst erlebt, dass die Menschen in unseren ländlichen Gebieten in Strohhäusern mit Lehmdächern lebten und jetzt gibt es dort richtige Häuser und zwar nicht nur auf dem Land sondern auch in den Städten; die eine Million und mehr Wohnungen, die gebaut worden sind, sind eine Realität. Es gibt noch viel zu tun, aber das alles ist Realität.Und es ist nicht gelogen, dass man man an jeder Straßenecke Leute über Politik reden hört, darüber was passiert, über die internationale Situation, ob sie selbst an etwas mitgewirkt haben oder nicht, ob der kommunale Rat das Geld gestohlen hat oder ob er das Geld eben nicht gestohlen hat. Da gibt es eine politische Beteiligung, die nicht ausgeblendet werden kann."
Hoffnungsschimmer
So wie es in Venezuela nicht einfach ist Reis, Shampoo, schwarze Bohnen, und viele andere Produkte zu finden, ist es in diesen Tagen nicht leicht Hoffnung zu finden. Und doch gibt es Schimmer davon im ganzen Land. Konfrontiert mit der wachsenden Herausforderung Lebensmittel zu erhalten, nehmen viele Venezolaner Dinge selbst in die Hand. Als ich in ihrem Haus in Carora ankam, fragte Myriam Gimenez: "Hat Victor dir den Garten gezeigt?" Als ich nein sagte, führte sie mich in ihren Garten hinter dem Haus und zeigte mir stolz die verschiedenen Pflanzen, darunter schwarze Bohnen, Pfefferminze, und medizinischen Oregano, die sie und ihr Mann Victor seit meinem Besuch im Dezember gepflanzt haben. Gimenez zeigt auf die Maispflanzen im Garten des nächsten Nachbarn, und sagt: "Jeder hier im Block pflanzt jetzt an." Gimenez sagt auch, dass der Tauschhandel immer mehr Menschen dazu dient an die Dinge zu kommen, die sie brauchen.
Atenea Jimenez ist in einem "Netzwerk kommunaler Produktion und Verbrauch" von Lebensmitteln und grundlegenden Gütern engagiert. Weitere Sub-Netzwerke verbinden 100 Kommunen in verschiedenen Bundesstaaten im ganzen Land, darunter in Yaracuy, Trujillo, Mérida, Lara und im Großraum Caracas. Jimenez gehört zu einem Netzwerk, das sieben Kommunen verbindet und aus 2.100 Familien besteht. "Wir haben unsere eigenen Lastwagen und wir bringen frische Produkte in die Stadt. Wir verkaufen alles zu niedrigen Preisen an die Verbraucher. Zum Beispiel gibt es bei uns Tomaten für 400 Bolivares pro Kilo, das ist ein Drittel des Preises den man woanders bezahlt. Und wir haben bestimmte Produkte, die wir in der Stadt produzieren, wie Shampoo und Desinfektionsmittel, die auf dem Land schwer zu finden sind." Jimenez sagt weiter: "Es gibt eine permanente Verteilung von Lebensmitteln. Es ist alles geplant. Wir verwenden den Zensus der Gemeinde um die Produkte zu verteilen, die die Leute nachfragen. Das System ist nicht perfekt, sagt Jimenez, "wir haben schon Nahrungsmittel verloren" durch ungenaue Schätzungen, wie viel Nachfrage es an bestimmten Orten geben würde. Sie fügt hinzu: "Die Korruption ist minimal, da alles im Kollektiv geschieht. Wir schreiben alles auf und berichten dann über das, was wir gemacht haben."
Neben den Versuchen ein neues, gemeinschaftliches System der Produktion und Verteilung von Lebensmitteln und grundlegenden Gütern aufzubauen, gibt es Bestrebungen der Basis zur "Rettung von Chávez' Vermächtnis". Entstehen sollen Alternativen zur Korruption und Bürokratie der Regierung. Diese Tendenz, die einige als "kritischen Chavismus" bezeichnen, existiert in verschiedenen Ausprägungen. Laut Jimenez gibt es zwei Netzwerke des kritischen Chavismus, bestehend aus linken Parteien und Organisationen sozialer Bewegungen, die die Regierung kritisch unterstützen, aber darauf bedacht sind, ihre Autonomie zu wahren. Ein Netzwerk, bekannt als Frente Patriótico Hugo Chávez (Patriotische Front Hugo Chávez), bringt "die PPT 6, die Corriente Revolucionaria Bolívar y Zamora, eine radikale Strömung innerhalb der PSUV sowie eine Reihe kleinerer Bewegungen zusammen." Das Netz der Kommunarden ist Teil eines zweiten Netzwerks, "das noch keinen Namen hat und die folgenden Gruppierungen vereint: Die Kommunistische Partei (PCV), Arbeiterorganisationen, einige Gewerkschaften, darunter die der Firma Polar7, einen Teil der CANTV8-Gewerkschaft und das Kollektiv Alexis Vive 9." Jimenez sagt: "Unser Motto lautet: Weder Bürokratie, noch ein Pakt mit der Bourgeoisie". Diese Bewegung versucht die Regierung dazu zu bringen, "wirklich mit den Menschen zu gehen, anstatt das nur zu behaupten."
Die letzte bekanntere Aktion der Bewegung des kritischen Chavismus - die wie Jimenez mir sagt, "sehr vielfältig ist" und verschiedene Denkrichtungen repräsentiert - war eine Demonstration von 1.500 Menschen gegen Bürokratie und Korruption im April in Caracas. Die Organisatoren waren mit der Beteiligung sehr zufrieden - "erwartet hatten wir nur 1.000", so Johnny Murphy, Aktivist des Alexis Vive-Kollektivs in Carora und Barquisimeto. Ich fragte Atenea Jimenez, ob der Demo eine Antwort der Regierung gefolgt sei. Sie sagte: "Die Antwort der Regierung war totale Stille. So, als wäre nichts passiert. Niemand rief uns danach an." Das steht im Kontrast zu den aggressiven Aktionen gegen Marea Socialista, einer trotzkistischen Abspaltung der PSUV, die zu den Wahlen im Dezember 2015 erfolglos versuchte, ihre eigenen Kandidaten aufzustellen, aber durch den Nationalen Wahlrat blockiert wurde. Die Regierung kritisiert Marea Socialista heftig und ließ kürzlich die Parteizentrale durchsuchen. Jimenez hat zwar nicht eng mit der Gruppe zusammengearbeitet, sagt aber: "Ich betrachte Marea Socialista nicht als Feind. Sie sind Teil des kritischen Chavismus."
Die Kämpfe der Basis sind notwendig, aber sie werden nicht ausreichen, um Venezuelas schwere Krise zu beenden. Kursänderungen in der Wirtschaftspolitik sind dringend erforderlich. Auf lange Sicht muss Venezuela ernsthafte Anstrengungen unternehmen, um mit seiner chronischen Abhängigkeit vom Öl zu brechen, die das Land so anfällig für Schwankungen in der Weltwirtschaft macht. Kurzfristig muss die Regierung die Währungskrise angehen. Im Gegensatz zu der kürzlich in der New York Times veröffentlichen Behauptung "das Maduro-Regime ist unwillig, notwendige wirtschaftliche Reformen auch nur in Betracht zu ziehen", ist die Regierung kürzlich in den Dialog mit einem Team von Ökonomen der Unasur, der Union südamerikanischer Nationen, getreten. Laut einem an den Gesprächen beteiligter Berater ging es darum, "über einen makroökonomische Plan zu sprechen, der die Wirtschaft stabilisieren und das Wirtschaftswachstum ankurbeln, dabei aber die verletzlichen geringverdienenden Teile der Bevölkerung schützen soll". Kern des Plans ist ein freier Wechselkurs des Bolivar, der das derzeitige System aus drei verschiedenen Wechselkursen, den beiden offiziellen und dem parallelen Kurs, beseitigen soll. Die Befürworter des Plans glauben, dass sich so eine größere wirtschaftliche Stabilität erzielen ließe und, entscheidend, eine der wichtigsten Quellen der Korruption beseitigt werde: der Abfluss von "Vorzugsdollars" durch korrupte Unternehmen, die oftmals gemeinsame Sache mit Staatsbeamten machen. Der Unasur-Plan enthält außerdem die Idee einer universellen "sozialistische Karte", mit der Bürger Waren zu reduzierten Preisen einkaufen könnten, auch wenn die Preiskontrollen wegfielen. Die Hoffnung ist, dass diese die Armen schützen und gleichzeitig die Möglichkeiten der Korruption vermindern würde. Maduro hat diesem Plan noch nicht zugestimmt, aber Gesprächspartner mit Insider-Wissen sind "vorsichtig optimistisch", dass die Regierung den Plan umsetzt. Ob das ausreicht, um Venezuela aus seiner schweren Krise zu lösen, bleibt eine offene Frage.
Um dazu überhaupt eine Chance zu haben, muss die Regierung die Nerven ihrer Bürger beruhigen und zusichern, dass sie in der Lage ist, für ihre Bedürfnisse zu sorgen. Das aktuell herrschende nationale und internationale Klima der Angstmacherei, die Forderungen nach ausländischer Intervention und die übertriebenen Prophezeiungen über das bevorstehenden Ende Venezuelas, sind dafür nicht günstig. Statt imperiale Interventionen zu befeuern, die einen Wandel nur schwieriger machen würde, sollte die internationale Gemeinschaft, einschließlich der ausländischen Journalisten, ernsthaft daran arbeiten, genaue Informationen über die schlimme, aber nicht apokalyptische Situation zu veröffentlichen, mit der Venezuela konfrontiert ist.
Gabriel Hetland ist Assistenzprofessor für lateinamerikanische-, karibische und US-Latino-Studien an der Universität von Albany. Seine Arbeiten zur venezolanischen Politik, partizipativer Demokratie, Kapitalismus, Arbeit und sozialen Bewegungen sind unter anderem erschienen in: Qualitative Sociology, Work, Employment and Society, Latin American Perspectives, Jacobin, The Nation und Nacla
- 1. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wird keine Sanktionen gegen Venezuela verhängen. Das ist das Ergebnis einer Tagung des Ständigen Rates der Regionalorganisation am 23. Juni 2016
- 2. Wendy’s ist eine US-amerikanische Fastfood-Kette
- 3. "Es gibt kein Licht am Ende des Tunnels, wir sind im Arsch"
- 4. Gewaltsame Straßenproteste oppositioneller Gruppen Opposition
- 5. Anhänger der Oppositionspartei Acción Democrática
- 6. Vaterland für alle, eine linke Partei
- 7. Größter privater Lebensmittelkonzern Venezuelas
- 8. Staatliches Telekommunikationsunternehmen
- 9. Basisbewegung aus dem Bezirk 23 de Enero in Caracas, die auch in anderen Bundesstaaten, unter anderem in Lara, aktiv ist