International

Gegen London und Venezuela

Was das Wirtschaftsabkommen zwischen der britischen Hauptstadt und Caracas gebracht hat - und warum seine Kündigung beiden Seiten schadet

Caracas/London. Das zwischen London und Venezuela geschlossene Kooperationsabkommen war am 20. August 2007 in Kraft getreten. 133.000 der ärmsten Bewohner Londons konnten den Öffentlichen Personennahverkehr seither zum halben Preis nutzen. Wenn das Abkommen ausläuft, werden sich für sie die Transportkosten wieder verdoppeln.

Von Beginn an waren sich beide Parteien darin einig, dass London Venezuela bei der Entwicklung von Strategien beistehen sollte, die nachhaltig die Entwicklung in Bereichen wie Transport, Stadtplanung und Umweltpolitik unterstützen. Es wurde anerkannt, dass diese Bereiche höchste Priorität hatten, um das Leben der Bürger in Caracas zu verbessern. Zudem hätte es viele Millionen US-Dollar gekostet, auf diese Erfahrungen und Sachkenntnisse Londons über kommerzielle Kanäle zuzugreifen. Staaten wie Venezuela werden solche Sachkenntnis und Fachwissen von den Industriestaaten zudem vorenthalten, um Druckmittel gegen sie zu haben. Den Menschen in diesen Staaten werden bestmögliche Lebensbedingungen auf diese Weise verwehrt.

London stimmte deswegen zu, in strategischen Bereichen langfristig zu helfen. Es waren Bereiche, in denen die Londoner Stadtverwaltung erwiesene Erfolge vorzuweisen hatte - vor allem betraf das die Arbeit des Öffentlichen Nahverkehrsunternehmens Transport of London (TfL) und der Stadtverwaltung Greater London Authority (GLA).

Zu diesen langfristig angelegten Projekten, die gemeinsam von Arbeitsteams beider Seiten entworfen wurden, gehörte die Reform des Transportsystems con Caracas, die Ausarbeitung einer Strategie für den Nahverkehr, der Entwurf eines städtischen Entwicklungsplans und die Entwicklung einer Strategie zur Verbesserung der Luftqualität.

Obwohl es sich um hoch komplizierte Vorhaben handelte, die lange Zeit zur Umsetzung benötigen, konnte in den vergangenen Monaten ein wichtiger Impuls gegeben werden. Alle Beteiligten waren davon überzeugt, dass greifbare Ergebnisse vorzuweisen sein werden, wenn das Abkommen im August verlängert werden sollte.

Es gab zudem eine Reihe wichtiger kurzfristiger Arbeitspläne, die bis August abgeschlossen sein sollten. Im Transport- und Verkehrswesen ging es dabei um die Lösung der Stau-Probleme im innerstädtischen Bereich von Caracas. Bei der Entwicklung eines abgestimmten Fahrplans zwischen Bussen und einer neuen U-Bahn-Linie sollte geholfen und eine Bildungskampagne zur Verkehrssicherheit entworfen werden. Die Experten des TfL-Unternehmens in all diesen Bereichen standen den Partnern in Venezuela zur Verfügung. Sie sollten Caracas zum ersten Mal im Mai besuchen.

Auch im Bereich der Umweltpolitik gab es eine Reihe kurzfristig angelegter Pläne. Im März reiste eine Delegation venezolanischer Umweltexperten nach London, um gemeinsam mit ihren Partnern in der Londoner Stadtverwaltung Strategien und Methoden zur Verbesserung der Luftqualität in Venezuela zu entwickeln. Es wäre ein wichtiger Schritt gewesen, um das landesweite Vorgehen in diesem Bereich zu koordinieren und so die Umweltbedingungen in Venezuela nachhaltig zu verbessern. Diese kurzfristige Planung sollte auch bis zum August konkrete Ergebnisse vorweisen.

Zum Schaden von Venezuela hat der neue konservative Bürgermeister von London, Boris Jonson, die vertraglichen Vereinbarungen missachtet und die Zusammenarbeit mit sofortiger Wirkung beendet. Dem Abkommen zufolge hätte die technische Beratung bis zum Ablauf der Vertragsdauer fortgeführt werden müssen. Auch wenn der neue Bürgermeister entschieden hat, das Vertragsverhältnis nicht zu verlängern, hätte er die Beratung bis zum 20. August aufrecht erhalten müssen.

Dessen ungeachtet hat Johnson in dem Moment, in dem er das Büro des Bürgermeisters übernommen hat, entschieden, alle Besuche von Fachleuten in Venezuela abzusagen und die kurzfristige Kooperation zu beenden.

Das belegt, dass seine Beteuerungen, ihm gehe es um die Menschen in Venezuela, schlichtweg nicht wahr sind. Das Abkommen war im Interesse der Menschen in Venezuela und in London, seine Kündigung durch Boris Johnson ist gegen die Interessen beider Seiten.


Den englischen Originaltext des Venezuela Information Centre (VIC) finden Sie hier.

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