Haiti / Militär

Haiti: Präsident Martelly weiter allein zu Haus

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Protest gegen Gousse in den USA
Protest von Haitianern gegen Gousse in den USA

Port-au-Prince. Während die haitianische Bevölkerung sich auf den tropischen Regensturm "Emily" vorbereitet, hat die politische Klasse dem amtierenden Präsidenten Michel Martelly schon jetzt erneut im Regen stehen lassen. Nach der Ablehnung des von Martelly vorgeschlagenen Kandidaten Daniel-Gerard Rouzier für das Amt des Premierministers im Juni stimmte eine Mehrheit der insgesamt 30 Senatoren am Dienstag trotz langer Verhandlungen auch gegen den zweiten Anwärter auf das Amt des Regierungschefs.

16 Senatoren aus dem Lager der früheren Regierungspartei Inite hatten sich schon im Vorfeld kategorisch gegen Bernard Gousse als zukünftigen Premierminister ausgesprochen. Gousse war wie geschaffen für eine weitere Polarisierung des Landes. In seiner Eigenschaft als Justizminister der Interimsregierung 2004–2006 war er verantwortlich für zahlreiche widerrechtliche Verurteilungen von früheren Aristide-Anhängern, was ihm den Beinamen "Unrechtsminister" eintrug. Wie Martelly sich einbilden konnte, diesen umstrittenen Advokaten gegen den von Anfang an entschiedenen Widerstand im oppositionell beherrschten Senat durchsetzen zu können, bleibt sein Geheimnis.

Man darf gespannt sein, wen er als dritten Joker ins Spiel bringt. Fest steht bereits jetzt, dass er auch nach Ablauf des dritten Monats seiner Amtszeit am kommenden 14. August über keine neue Regierung verfügen wird.

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