Brasilien: Späte Anerkennung der Diktaturverbrechen an Indigenen

Justiz verurteilt Staat, Bundesstaat Minas Gerais und Indigenenbehörde wegen Menschenrechtsverletzungen an den indigenen Krenak während der Diktatur

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Im "Reformatório Krenak" wurden Indigene eingesperrt
Im "Reformatório Krenak" wurden Indigene eingesperrt

Belo Horizonte. Das 14. Bundesgericht von Minas Gerais hat zum ersten Mal die vom brasilianischen Staat und seinen Organen an den indigenen Krenak bei Resplendor im Bundesstaat Minas Gerais während der Militärdiktatur (1964-85) begangenen Menschenrechtsverletzungen verurteilt.

Das Gericht verurteilte den Staat, die Indigenenbehörde Funai und den Bundesstaat Minas Gerais. Richterin Anna Cristina Rocha Gonçalves folgte der Anklage der Bundesstaatsanwaltschaft MPF.

Das Gericht bezog sich in seinem Urteil auf die schweren Menschenrechtsverletzungen wie Folter gegen die Indigenen, die in der als "Besserungsanstalt Krenak" kaschierten Einrichtung begangen wurden.

Die Richterin stützte sich dabei auf Erkenntnisse aus dem ursprünglichen Antrag der Bundesstaatsanwaltschaft und verwies darauf, dass die Einrichtung "Reformatório Krenak", die 1969 von der Indigenenbehörde Funai und der Militärpolizei von Minas Gerais in der Gegend des staatlichen Indigenenpostens Guido Marlière (PIGM) eingerichtet wurde und in der indigene Krenak eingesperrt wurden, als "Konzentrationslager" anzusehen sei.

Dem Urteil zufolge waren in dem Gefängnis, das für die "Korrektur von Fehlentwicklungen" bestimmt war, Hunderte von Indigenen verschiedener ethnischer Gruppen untergebracht, die ohne einen vorherigen Gerichtsbeschluss vom Staat an den Ort verschleppt und dort zwangseingewiesen wurden. Das Urteil bezog sich auch auf die von der Bundesstaatsanwaltschaft dargelegten "prekären Haftbedingungen" in der Besserungsanstalt. Nach Angaben der MPF zeigen Dokumente im Besitz des Indigenenmuseums, "darunter Ausweispapiere der indigenen Gefangenen sowie Berichte und Telegramme, den Hunger und die menschliche Erniedrigung“, denen sie ausgesetzt waren. Das "Reformatório Krenak" war bis 1972 in Betrieb.

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Die Richterin verurteilte den Staat, die Funai und den Bundesstaat Minas Gerais dazu, innerhalb von sechs Monaten eine öffentliche Zeremonie abzuhalten, in der die schweren Verletzungen der Rechte der indigenen Völker anerkannt werden, gefolgt von einer öffentlichen Entschuldigung beim Volk der Krenak. Darüber hinaus müsse die Funai innerhalb von sechs Monaten die Demarkation des Krenak-Landes von Sete Salões endlich abschließen und Maßnahmen in die Wege zu leiten, die zur Renaturierung der degradierten Umwelt auf dem Gebiet führen, das den Krenak als erweitertes Territorium zurückgegeben werden soll.

Gemeinsam mit dem Bundesstaat Minas Gerais muss die Indigenenbehörde zudem Maßnahmen und Initiativen zur Erfassung, Weitergabe und Unterrichtung der Krenak-Sprache durchführen, um das Gedächtnis und die Kultur des indigenen Volkes zu retten und zu bewahren, indem sie das Programm für indigene Schulbildung einführt und erweitert.

Der Staat Brasilien müsse seinerseits alle Unterlagen über schwere Verletzungen der Menschenrechte indigener Völker sammeln und systematisieren und diese Unterlagen im Internet zugänglich machen.

Das Gebiet der Krenak liegt in der Nähe der Kleinstadt Resplendor im Bundesstaat Minas Gerais, am Fluss Rio Doce, der im November 2015 durch den Dammbruch bei Mariana schwer verseucht wurde und dessen Wasser noch immer als schwer gesundheitsgefährdend gilt.

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