In Brasilien neuer Proteststurm nach Bolsonaro-Rede im TV

Corona-Schwenk des Präsidenten mit "fataler Verspätung". Schon vor einer Woche starteten landesweite Massenproteste. Nächste Mobilisierungen für den 19. Juni angesetzt

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In der Metropole Sao Paulo auf der Avenida Paulista: "Bolsonarismus tötet"
In der Metropole Sao Paulo auf der Avenida Paulista: "Bolsonarismus tötet"

Brasília. Landesweite Massenproteste gegen den ultrarechten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro (parteilos) haben begonnen. Zuletzt gab es am Mittwoch einen spontanen Proteststurm: Der Staatschef hatte sich abends in einer fünfminütigen Fernsehansprache an seine Landsleute gewandt. Nach der Übertragung brach in den großen Städten des Landes auf Balkonen und Straßen ein lautstarker Proteststurm los: Bolsonaro-Gegner schlugen auf Töpfe, schmetterten Topfdeckel zusammen, buhten und forderten tausendfach "Bolsonaro raus!"

Denn Brasilien beklagt in der Pandemie 470.000 Corona-Tote. In der aktuellen Fernsehansprache gab sich der als Impf-Verschlepper kritisierte Präsident plötzlich als Impf-Befürworter. Er versprach in seiner Rede, dass jeder Brasilianer, der es wünsche, bis Ende des Jahres eine Impfung erhalte. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss untersucht inzwischen die Verfehlungen des Präsidenten beim Corona-Krisenmanagement. Mitglieder dieses Ausschusses kommentierten die "fatale Verspätung" von Bolsonaros Worten. "Diese Neupositionierung kommt zu spät", kritisieren sie.

Wegen Völkermord klagen die Demonstranten im ganzen Land Bolsonaro an. Schon vor einer Woche starteten deshalb landesweite Massenproteste. Sie fanden am 29. Mai in mindestens 150 brasilianischen Städten statt. Die Demonstranten fordern die sofortige Absetzung des ultrarechten Machthabers, der die Pandemie immer wieder als "kleine Grippe" verharmlost hatte.

Aufgerufen zu den Protesten haben Soziale Bewegungen wie "Povo sem Medo" und "Brasil Popular" sowie Gewerkschaften und unabhängige Organisationen. Allein in Rio de Janeiro waren über 10.000 Demonstranten auf den Straßen. In der Metropole Sao Paulo war die Avenida Paulista gesperrt. Es gab Banner mit Aufschriften wie "Die Regierung ist gefährlicher als das Virus“. Von den Zehntausenden Menschen haben fast alle Masken getragen. Einige Demonstranten haben mit kreativen Reifröcken eine Abstandszone um sich geschaffen oder trugen zwei Masken übereinander.

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In der Stadt Recife ging die Polizei gewaltsam gegen friedliche Demonstranten vor. Sie setzte Tränengas, Gummigeschosse und Pfefferspray ein. Die Politikerin und Anwältin Liana Cirne von der linken Arbeiterpartei (PT) wurde von der Policia Militar verletzt, als sie mutig versuchte, mit den Beamten zu sprechen. Das Video davon ging viral. Zu den Repressionen sagte sie: "Die Polizei in Recife war bereit, Demonstranten zu verletzen und zu töten."

Der politische Kommentator Leandro Fortes hat im Gespräch mit Rede TVT die "Fora Bolsonaro"-Aktivitäten analysiert. Fortes war in Brasilia auf der dortigen Demonstration dabei. Er kritisierte die zurückhaltende Berichterstattung in den brasilianischen Medien zu den "beeindruckenden Massenprotesten". Als einzige Qualitätszeitung habe die Folha de São Paulo die Demonstration auf die Titelseite gehoben.

Unter dem Hashtag #19JForaBolsonaro organisieren die Sozialen Bewegungen den nächsten landesweiten Kampftag gegen den ultrarechten Präsidenten, dessen Umfragewerte auf einem Tiefstand sind. Neben der sofortigen Amtsenthebung ist ein weiteres Ziel der Protestierenden eine Anhebung der Sozialhilfe. Die Organisatoren geben unter dem Slogan "Lutar com Segurança" (sicher kämpfen) den Bürgern Hinweise, wie Teilnehmer einer Demonstration die Ansteckungsgefahr gering halten können. Kommentator Fortes ist der festen Überzeugung: "Wer nicht auf der letzten Demonstration war, kommt zur nächsten."

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