Brasilien / Politik

Brasilien: Lula bringt sich für Wahlen in Stellung

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Der Soziologe Cardoso (links), der von 1995 bis 2002 Brasilien regierte, will Lula, Präsident von 2003 bis 2010, bei den Wahlen 2022 unterstützen, sollte es zu einer Stichwahl mit Bolsonaro kommen
Der Soziologe Cardoso (links), der von 1995 bis 2002 Brasilien regierte, will Lula, Präsident von 2003 bis 2010, bei den Wahlen 2022 unterstützen, sollte es zu einer Stichwahl mit Bolsonaro kommen

Brasília. Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (Arbeiterpartei, PT) hat erneut seine Bereitschaft unterstrichen, bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen 2022 kandidieren zu wollen. "Wenn ich in der besten Position bin, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, und ich mich guter Gesundheit erfreue, ja, dann werde ich nicht zögern", sagte er in einem Interview mit der französischen Zeitung Paris Match. Aktuell führt Lula wie bereits 2018 schon die Umfragen um das höchste Amt des Landes an. Er scheint dabei auch Unterstützung aus der politischen Mitte zu erhalten, sollte es zu einem Duell zwischen ihm und Präsident Bolsonaro kommen.

Seitdem der Oberste Gerichtshof die Hafturteile gegen Lula im Zuge der Operation Lava Jato am 23. März annulliert hatte und Lula seine politischen Rechte zurückerhielt, kehrte der PT-Politiker auf die Politikbühne zurück.

Laut einer aktuellen Erhebung des Umfrageinstituts Datafolha führt Lula da Silva mit Abstand das Präsidentschaftsrennen für die Wahlen 2022 an. 41 Prozent der Wähler:innen würden in der ersten Wahlrunde Lula wählen, während nur 23 Prozent Präsident Jair Bolsonaro wählen würden. In der zweiten Runde würde sich Lula mit 55 Prozent zu 32 Prozent gegen Bolsonaro in der Stichwahl durchsetzen. Die Umfrage wurde am 11. und 12. Mai mit 2.071 Personen in 146 Gemeinden durchgeführt. Dahinter folgt Sergio Moro mit einem Stimmenanteil von sieben Prozent. Er war Bolsonaros Justizminister, bis er im Januar 2020 wegen Differenzen mit dem in kriminelle Machenschaften verwickelten Staatsoberhaupt zurücktrat.

"Ich denke, ich war ein guter Präsident. Ich habe starke Verbindungen mit Europa, Südamerika, Afrika, den Vereinigten Staaten, China und Russland geschaffen. In meiner Amtszeit wurde Brasilien zu einem wichtigen Akteur auf der Weltbühne, insbesondere durch die Schaffung von Brücken zwischen Südamerika, Afrika und den arabischen Ländern, mit dem Ziel, Süd-Süd-Beziehungen zu etablieren und zu stärken", erklärte Lula im Interview.

Die Umfrage von Datafolha ist die erste, die nach der Wiedererlangung der politischen Rechte Lulas durchgeführt wurde. Die Ergebnisse kommen inmitten eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Senats, der Unregelmäßigkeiten und Nachlässigkeiten der Regierung Bolsonaro während der Corona-Pandemie untersuchen soll. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind bisher fast 430.000 Menschen an oder mit dem Virus gestorben.

Vergangene Woche kam es in São Paulo zu einem überraschenden Treffen zwischen Lula da Silva und dem historischen Kontrahenten Fernando Henrique Cardoso (Sozialdemokratische Partei Brasiliens, PSDB), der zwischen 1995 und 2002 Präsident Brasiliens war. Das Treffen folgte auf erste Signale Cardosos, der seine Unterstützung für Lula in Aussicht gestellt hatte, sollte dieser es in die Stichwahl gegen Bolsonaro schaffen.

Auf seinem Twitter-Kanal schrieb Cardoso: "Die PSDB sollte einen Kandidaten aufstellen und ich werde ihn unterstützen; wenn er es nicht in die zweite Runde schafft, werde ich in diesem Fall nicht den derzeitigen Kandidaten unterstützen, sondern denjenigen, der gegen ihn antritt, sogar Lula."

Das Treffen wurde von Beobachtern auch als Zeichen der Isolation für den Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Arbeiterpartei (PDT), Ciro Gomes, gewertet.