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US-Präsident kündigt TPP auf, Chile erklärt Abkommen für obsolet

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Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TPP in Santiago de Chile
Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TPP in Santiago de Chile

Washington/Santiago de Chile. In einer seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Präsident Donald Trump sein Wahlkampfversprechen wahr gemacht, aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP) auszutreten, und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Trump möchte stattdessen bilaterale Handelsabkommen abschließen und das nordamerikanische Abkommen NAFTA mit Mexiko und Kanada neu verhandeln. Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto wird dazu bereits am 31. Januar in Washington erwartet. Der US-Präsident macht Freihandelsabkommen für Jobverluste in den USA verantwortlich. Mit Steuervergünstigungen und höheren Einfuhrzöllen sollen Firmen dazu bewegt werden, im Land zu bleiben.

Nur einen Tag nach dem Dekret Trumps erklärte die Regierung von Chile, das TPP-Abkommen sei damit vom Tisch. Man werde sich jetzt unabhängig davon mit den Teilnehmerstaaten um Freihandelsabkommen bemühen, so Außenminister Heraldo Muñoz. Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski sagte, die beteiligten Staaten müssten nun ein neues Abkommen abschließen, in das auch China einbezogen werde.

Wie es mit TPP weiter geht, ist vorerst unklar. Bereits die Ankündigung im US-Wahlkampf, bei einem Sieg Trumps auszutreten, sorgte in Asien für Irritationen. Das geplante Abkommen ist bisher noch nicht in Kraft getreten, dafür muss es von mindestens sechs Ländern ratifiziert sein, die zusammen 85 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der Allianz erwirtschaften ‒ was ohne die USA praktisch unmöglich ist.

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Der australische Handelsminister Steve Ciobo und sein neuseeländischer Kollege Todd McClay kündigten indes Gespräche mit anderen beteiligten Staaten über eine weitere Umsetzung von TPP an. Auch Japan ist bemüht, die aufgekündigte Vereinbarung noch zustande zu bringen.

Kritiker halten TPP für ein Diktat zum Schutz von Unternehmensinteressen, bemängeln Intransparenz und befürchten eine Schwächung der Demokratie. Bei TPP sollen Staaten vor Schiedsgerichten verklagt werden können. Die Rechte von Arbeitern und Indigenen sowie der Umweltschutz würden weiter geschwächt, heißt es von dieser Seite. In Lateinamerika gab es in letzter Zeit vermehrt Proteste gegen das Abkommen. In Chile hatte sich etwa eine Anti-TPP-Plattform gegründet, die rund fünfzig Organisationen vereint.

Die bisher größte Freihandelszone der Welt sollte die Länder Kanada, Mexiko, Peru, Chile, Australien, Neuseeland, Japan, Malaysia, Vietnam, Singapur und Brunei unter Führung der USA umfassen. Alle Staaten, auch die USA, haben das Abkommen unterzeichnet, ratifiziert wurde es bisher allerdings nur von Japan.

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