Internationale Vertreter bestätigen ruhigen Ablauf der Wahlen in Venezuela

img_4979.jpg

Wahlbeobachter der Unasur und des CNE
Wahlbeobachter der Unasur und des CNE

Caracas. Entgegen Vorhersagen von politischen Akteuren und Medien in Venezuela und auf internationaler Ebene sind die Parlamentswahlen in dem südamerikanischen Land ruhig verlaufen. Internationale Vertreter sprachen nach Schließung der Wahllokale um 19 Uhr (Ortszeit) von einem friedlichen Wahltag, sowohl in Caracas als auch in anderen Landesteilen. Dennoch kam es am Abend zu Spannungen zwischen dem linksgerichteten Regierungslager um Präsident Nicolás Maduro und Vertretern des Oppositionsbündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD), die unter anderem gegen verlängerte Öffnungszeiten der Wahllokale protestierten.

Größere Probleme hatten internationale Wahlbegleiter jedoch nicht festgestellt. In mehreren Fällen verstießen Vertreter beider politischer Lager indes gegen das Verbot, in unmittelbarer Nähe der Wahllokale politische Akte durchzuführen oder Parteiabzeichen zu zeigen. So bauten Aktivisten der regierenden sozialistischen Partei, PSUV, unmittelbar vor einem Wahllokal in Caracas einen Stand zur Nachwahlbefragung auf, vor einem anderen skandierten sie politische Parolen. An anderer Stelle wurden CNE-Wahlbegleiter Zeugen, wie der oppositionelle Parlamentskandidat Miguel Pizarro nach der Stimmabgabe vor die Presse trat, um vor dem Wahllokal spontan eine Rede zu halten. "Wir sehen diese Verstöße, schreiten aber nicht ein, solange wir keine offizielle Beschwerde vorliegen haben", sagte eine Funktionärin des CNE gegenüber amerika21. Im übrigen würden Beschwerden beider Seiten nach der Abstimmung von der Wahlbehörde ausgewertet, ebenso wie die Vorschläge der Wahlbegleiter. Bei der Parlamentswahl am Sonntag waren internationale Vertreter auf Einladung des CNE vor Ort, hinzu kam eine Delegation der Regionalorganisation Union Südamerikanischer Nationen (Unasur).