Verfassungsreferendum

37 Artikel

Neuer Verfassungstext in Kuba veröffentlicht

In Kuba ist jetzt die endgültige Version der neuen Verfassung publiziert worden, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt wird
Der im Juli 2018 veröffentlichte Entwurf war zuvor im Rahmen einer breiten Volksaussprache diskutiert worden, an der sich rund neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner beteiligten. Mehr als 60 Prozent des Textes erfuhren in der Folge Änderungen. Die Neuerungen sind hier im Beitrag kursiv gesetzt... weiter
09.01.2019 Artikel von zu Kuba, Politik, Soziales, Wirtschaft

Parlament in Kuba beschließt Entwurf für Reform der Verfassung

Nach Debatte in der Bevölkerung wird per Referendum über neue Verfassung entschieden. Verteidigung des Sozialismus soll Ziel der Staatspolitik werden
Havanna. Kubas Parlament hat den Entwurf zur Verfassungsreform am Wochenende gebilligt. Der veränderte Text soll nun vom 13. August bis zum 15. November im Rahmen einer Volksaussprache diskutiert werden, bevor dann in einem Referendum entschieden wird. Während der mehrtägigen... weiter
25.07.2018 Artikel von zu Kuba, Politik

Verfassungsgericht von Bolivien ermöglicht Wiederwahl von Morales

Begrenzung der Wiederwahl schränke die politischen Rechte ein. Zustimmung bei Regierung und vielen sozialen Bewegungen. Opposition sieht Verfassungsbruch
Sucre/La Paz. Boliviens Staatschef Evo Morales kann bei den Präsidentschaftswahlen Ende 2019 erneut als Kandidat antreten. Das Verfassungsgericht verkündete am 28. November in Sucre einen entsprechenden Urteilsspruch. Der seit 2006 amtierende Präsident könnte damit zum vierten Mal... weiter
04.12.2017 Artikel von zu Bolivien, Politik

Streit in Venezuela um Verfassungsreferendum nimmt zu

Regierung legt Vorschläge für Zusammensetzung der Versammlung vor. Opposition kündigt Boykott an. Kritische Stimmen von Kirche und Generalstaatsanwältin
Caracas. Die Initiative der venezolanischen Regierung für eine verfassunggebende Versammlung hat zu teils heftigen Reaktionen geführt. Am Dienstag übersandte Präsident Nicolás Maduro dem Nationalen Wahlrat (CNE) die Grundlagen für die Zusammensetzung der Versammlung und kurz darauf... weiter
26.05.2017 Artikel von , zu Venezuela, Politik

Chávez: "Ein unermeßlicher Sieg"

Dokumentiert: Rede des Präsidenten Venezuelas nach Bekanntgabe der Ergebnisse des Referendums über die Verfassungsänderung vom 15. Februar 2009
Es lebe das Volk von Venezuela! Es lebe die Bolivarische Verfassung! Das ist ein großer Sieg! (...) Wir haben gerade das erste offizielle Ergebnis gehört, das die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (Tibisay Lucena - d.Red.) verkündet hat. Daraus ergibt sich ein klarer Sieg des Volkes. Ein klarer... weiter
06.03.2009 Artikel von zu Venezuela, Politik