Ecuador / Wirtschaft

Erste Verhaftungen im Fall Odebrecht in Ecuador

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Lateinamerikas größtes Bauunternehmen Odebrecht aus Brasilien steht im Zentrum eines internationalen Korruptionsskandals (Logo des Konzerns, Ausschnitt)
Lateinamerikas größtes Bauunternehmen Odebrecht aus Brasilien steht im Zentrum eines internationalen Korruptionsskandals (Logo des Konzerns, Ausschnitt)

Quito. In Ecuador sind im Rahmen der Korruption durch den brasilianischen Konzern Odebrecht am 2. Juni sechs Personen verhaftet worden, darunter Privatunternehmer und ein staatlicher Funktionär. Ihnen wird vorgeworfen, über Scheingesellschaften Bestechungsgelder erhalten zu haben. Am 3. Juni ordnete das Gericht für einen der Verhafteten aufgrund seines Alters von 65 Jahren Hausarrest an, für vier weitere Verdächtigte Präventivhaft und die sechste Person wurde wegen nicht ausreichender Beweise freigelassen. Zusätzlich untersagte das Gericht allen Beschuldigten die Veräußerung von mobilen und immobilen Werten und fror ihre Bankkonten ein.

Ecuadors Ex-Präsident Rafael Correa erklärte, den Verhaftungen seien monatelange Untersuchungen vorausgegangen. Sein Nachfolger Lenin Moreno setzte indes eine Sonderkommission zur Untersuchung der Korruptionsfälle ein.

Die Nationalversammlung verabschiedete am vergangenen Dienstag eine Resolution für den Kampf gegen Korruption. So soll eine Delegation die Korruptionfälle im Zusammenhang mit Odebrecht in Brasilien und den USA untersuchen. Des weiteren ist ein Gesetz geplant, das das Verbot von öffentlichen Auftragsvergaben an Unternehmen, die in Fälle von Korruption verstrickt sind, vorsieht. Weitere Instrumente zur Vermeidung, Prävention und Verurteilung von Korruption sollen erarbeitet werden. Außerdem sind Anreize für Bürger und Funktionäre geplant, Hinweise darüber zu geben. Dem Generalkontrolleur für öffentliche Ausgaben, Carlos Polit, der sich derzeit zur ärztlichen Behandlung in den USA aufhält und gegen den ebenfalls wegen Bestechung ermittelt wird, soll ein politischer Prozess gemacht werden. An dessen Ende könnte seine Entlassung aus dem Amt stehen.

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Vertreter der maoistischen Partei Unidad Popular verlangen weiterhin Einblick in die sogenannte "Odebrecht Liste", die alle im Zusammenhang mit dem Skandal beschuldigten Personen enthalten soll. Laut Correa existiere sie aber bisher gar nicht. Außerdem gibt es Forderungen nach Absetzung von Jorge Glas als Vizepräsident, da sein Onkel einer der Verhafteten sei. Glas hatte schon mehrfach auf Vorwürfe gegen seine Person mit der Aufforderung gekontert, dass die Opposition Beweise vorlegen solle. Er habe sich nichts vorzuwerfen.

Im Dezember des vergangenen Jahres hatte sich der brasilianische Bauriese dazu bekannt, in zehn lateinamerikanischen Ländern Bestechungsgelder in Höhe von insgesamt 735 Millionen US-Dollar gezahlt zu haben. Seitdem wird In mehreren Länder gegen Odebrecht ermittelt, darunter neben Ecuador auch Peru, Kolumbien, Argentinien, die Dominikanische Republik, Venezuela und Brasilien.

Ecuadors Regierung hatte Odebrecht im Jahr 2008 wegen Unregelmäßigkeiten, schlechten Verhaltens und struktureller Fehler beim Bau eines Wasserkraftwerks des Landes verwiesen. Präsident Correa hatte damals eigens ein Dekret zu diesem Zweck erlassen. 2010 zahlte das Unternehmen 40 Millionen US-Dollar Kompensation die für beim Bau des Kraftwerks begangene Fehler.

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