Basisbewegungen beraten sich zur anhaltenden Offensive gegen ihre Arbeit

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Mehrtätige Debatte über die Herausforderungen lateinamerikanischer Basisorganisationen in Buenos Aires.
Mehrtätige Debatte über die Herausforderungen lateinamerikanischer Basisorganisationen in Buenos Aires.

Buenos Aires. Basisbewegungen aus verschiedenen lateinamerikanischen Ländern haben sich in Argentiniens Hauptstadt getroffen, um Mittel und Wege zur Sicherstellung ihrer Arbeit angesichts anhaltender Angriffe auf ihre Arbeit zu diskutieren.

Zu den teilnehmenden Organisationen der Tagung in der vergangenen Woche gehörten unter anderen die brasilianische Landlosenbewegung (MST) und Bewegungen für ein Recht auf Wohnraum aus Venezula (Movimiento de Pobladores) und aus Chile (Ukamau) sowie der Zusammenschluss politischer und sozialer Bewegungen aus Kolumbien, "Kongress der Völker". Nach Angaben der Veranstalter, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der argentinischen Sozialbewegung Frente Popular Darío Santillán, sind Attacken gegen Organisationen der Basis und gegen linke Bewegungen in Lateinamerika weit verbreitet. Dies bedürfe einer gemeinsamen Strategie der Gegenwehr.

Dementsprechend lag ein Fokus der Debatte auf der Entwicklung des rechten politischen Spektrums in den Ländern der teilnehmenden Organisationen. Venezuela zum Beispiel erlebe gerade einen Aufschwung des rechten politischen Lagers, das versucht die sozialistische Regierung von Nicolás Maduro zu schwächen, hieß es auf dem Treffen. Der andauernde Sturm auf Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT sei ein weiteres Indiz für die "anhaltende Offensive, mit der Lateinamerika gerade konfrontiert ist", so die Veranstalter. Gerade deshalb müsse man "für den Aufbau einer emanzipierten Alternative, die sich der Ungerechtigkeit und der Ungleichheit stellt und für Freiheit, Solidarität und ein gutes Leben steht", kämpfen.

Angesichts des aktuellen Kontextes, in dem sich die Ungleichheiten des Kapitalismus immer weiter verschärften, sei es unabdingbar einen Ausweg aus der Krise zu finden, stellten die Veranstalter klar. Im Plenum wurde auf die Entwicklung der letzten zehn Jahre zurückgeschaut: Es ging dabei um die Ablehnung der von den USA propagierten "Amerikanischen Freihandelszone" (Alca), die seit Anfang der 1990er Jahre in Planung war. Sie sollte alle 34 Staaten in Nord-, Mittel-, Südamerika und der Karibik  (außer Kuba) umfassen. In ganz Lateinamerika entwickelte sich massiver Widerstand sozialer Bewegungen und linker poltiischer Organisationen dagegen. Das Projekt wurde beim Amerikagipfel 2005 in Mar del Plata von den Präsidenten Argentiniens (Néstor Kirchner), Venezuelas (Hugo Chávez) und Brasiliens (Luiz Inácio Lula da Silva) zurückgewiesen und war damit gescheitert. Auch wenn der Plan bis heute nicht realisiert werden konnte, gebe es immer wieder Versuche, Freihandelsabkommen mit verschiedenen Länderkonstellationen zu etablieren.