Brasilien / Politik

Wird Lula da Silva im Jahr 2018 wieder Präsident von Brasilien?

Ex-Präsident da Silva verteidigt Arbeiterpartei und fordert zugleich zu Selbstkritik auf. Druck auf Präsidentin Dilma Rousseff wächst

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Lula da Silva bei seinem Auftritt in São Bernardo do Campo
Lula da Silva bei seinem Auftritt in São Bernardo do Campo

Brasília. Brasiliens Ex-Präsident (2003-2011) Luiz Inácio Lula da Silva hat am Dienstag bei der Eröffnung der virtuellen Multimediaplattform "Mahnmal der Demokratie" in der Industriestadt São Bernardo do Campo seine Parteibasis aufgefordert, für die Demokratie zu kämpfen. Es gebe derzeit Menschen, die gegen die Demokratie auf die Straße gehen und ihr ein Ende setzen wollten. "Gegen sie müssen wir uns wehren", sagte da Silva vor Parteigenossen, Gewerkschaftern und Aktivisten sozialer Bewegungen. Zugleich ließ der in Brasilien beliebte Politiker seine Bereitschaft erkennen, nach der aktuellen Regierungsperiode erneut für das höchste Staatsamt anzutreten.

Anlass der Rede im Sitz der Metallarbeiter-Gewerkschaft der Metropolregion von São Paulo waren die jüngsten Proteste rechter Kräfte gegen die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff. Am 16. August waren erneut landesweit zehntausende Regierungsgegner auf die Straße gegangen.

Lula forderte zugleich seine Partei und die Regierung zu Selbstkritik auf. "Wir müssen berücksichtigen, dass wir Fehler begangen haben. Wir haben Schwächen. Aber niemand hat in der Geschichte dieses Land mehr für die Demokratie getan als wir", betonte der Mitbegründer der regierenden Arbeiterpartei (PT).

Seit Monaten steckt Brasilien in einer schweren Krise. Am Montag veröffentlichte die Regierung eine Haushaltsvorlage für das Jahr 2016, die erstmals  in der Geschichte des Landes rote Zahlen aufweist. Die Popularitätswerte von Rousseff sind auf ein historisches Tief von acht Prozent gefallen. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Datafolha befürworten 66 Prozent der Brasilianer eine Amtsenthebung durch den Kongress. Die Regierungskoalition löst sich immer weiter auf – Kritiker sprechen bereits von einer "faktischen Entmachtung" Rousseffs. Auch der sogenannte Petrolão-Korruptionsskandal, bei dem es um Schmiergeldzahlungen in Milliardenhöhe beim halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras geht und in dessen Folge gegen etliche Politiker der PT ermittelt wird, beschäftigt das Land weiter.

Als Reaktion auf den Druck hatte sich da Silva am vergangenen Samstag während einer Ansprache an der Seite des uruguayischen Ex-Präsidenten José Mujica vor Rousseff gestellt. Die Hassstimmung gegen die PT erklärte Lula mit der Unzufriedenheit der Eliten mit den Sozialprogrammen seiner Partei seit ihrer Regierungsübernahme im Jahre 2003.

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Zudem brachte sich der 69-Jährige erstmals öffentlich für die Präsidentschaftswahlen im Jahre 2018 ins Spiel. "Man kann einen Vogel nur töten, wenn er auf einem Ast sitzenbleibt. Daher fliege ich wieder", sagte Lula, der im Jahr 2010 nach zwei Amtszeiten mit Popularitätswerten von über 80 Prozent aus dem Amt geschieden war. Innerhalb der PT hoffen viele, dass der Politiker die Talfahrt seiner Partei bremsen kann.

Jedoch ist auch das Image des ehemaligen Präsidenten und Gewerkschaftsführers angekratzt. Neben einer Reihe Politiker seiner PT wird auch gegen ihn ermittelt. Da Silva wird beschuldigt, dem Baukonzern Odebrecht Aufträge zugespielt und damit die Parteikasse aufgefüllt zu haben.

Regierungsgegner ziehen derweil mit einer 15 Meter hohen, aufblasbaren Plastikpuppe, die Lula in Gefängniskleidung zeigt, durch das Land. In São Paulo kam es zu Auseinandersetzungen mit PT-Unterstützern vor dem Rathaus, nachdem die Puppe aufgeschlitzt wurde.

Als Reaktion auf die rechten Proteste forderte da Silva am Samstag seine Parteibasis auf, mit Kleidung und Emblemen in der roten Parteifarbe der PT auf die Straße zu gehen und wieder politische Debatten im Alltag voranzutreiben.

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