Forum von São Paulo für Einheit der Linken

Debatte über Veränderungen seit Gründung des Forums. Krise des Kapitalismus weiteres Thema. Erklärung bekräftigt "anderen Weg als Europa"

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An dem Treffen in Havanna nahmen mehr als 100 Vertreter von Parteien und sozialen Bewegungen aus 20 Ländern teil
An dem Treffen in Havanna nahmen mehr als 100 Vertreter von Parteien und sozialen Bewegungen aus 20 Ländern teil

Havanna. Bei einem Arbeitsgruppentreffen in der kubanischen Hauptstadt zur Vorbereitung des 19.Treffens des Forums von São Paulo haben die Anwesenden zukünftige Herausforderungen des Forums diskutiert. Grundlage war ein Papier, das die Kommunistische Partei Kubas (PCC) vorgelegt hatte. In Interviews mit der kubanischen Tageszeitung Granma erläuterten José Ramon Balaguer, Vorsitzender der Abteilung für Auslandsbeziehungen der PCC und Valter Pomar, Mitglied der Leitung der Arbeiterpartei Brasiliens (PT), die Hintergründe und Veränderungen des Forum von São Paulo und die wichtigsten Themen.

Das Forum von São Paulo entstand 1990 auf Initiative des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro und des ehemaligen Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio "Lula" da Silva. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des "Realsozialismus" in Osteuropa sah sich die Linke in der Defensive. "In diesem Umfeld war es schwierig für die Linke in Lateinamerika und der Karibik", so Balaguer. "Das Wort Imperialismus wurde nicht mehr in den Mund genommen, ganz zu schweigen vom Sozialismus. Manche Parteien hatten ihren Namen geändert und es gab einige, die keinen Sinn mehr darin sahen, eine Revolution zu machen." Bei einem Treffen zwischen Castro und Lula entstand dann die Idee, einen Raum für Diskussionen und zum Austausch verschiedener Meinungen zu öffnen. Im Jahr 1990 rief die PT zum ersten Treffen des Forums in Brasilien auf, das seinen Namen vom Ort des Treffens erhielt. Mittlerweile gehören dem Treffen fast hundert Organisationen, Parteien und Soziale Bewegungen an.

"Das Forum trifft heute, zwei Jahrzehnte später, auf eine veränderte Situation", beschreibt Balaguer die aktuelle Lage. Nun sei Kuba nicht mehr das einzige Land, das ein Projekt als Alternative zum Kapitalismus hat. Die regionale Integration sei vorangeschritten und das Verhältnis zu den USA habe sich stark verändert.

Auch Pomar sieht die Fortschritte in der Region, jedoch auch große Herausforderungen. Die Prozesse müssten vertieft werden, um eine sozial gerechte Gesellschaft zu erreichen. Die regionale Integration sei zwar weit vorangeschritten, aber noch weit entfernt von dem, was erforderlich sei. "Es gibt viele Akteure in dem Prozess, nicht nur die Regierungen", so Pomar. Die beteiligten Parteien, soziale Bewegungen, die Opposition und nicht zuletzt die erforderlichen diplomatischen Beziehungen zu Ländern mit anderen Konzepten, führten zu einer komplexen Situation. Auch würden Organisationen, die zurzeit in der Opposition sind, die Unterstützung durch das Forum benötigen.

Einig sind sich die Interviewten darin, dass angesichts der zunehmenden Aktivitäten der rechtsgerichteten Opposition in Lateinamerika die Einheit der linken und progressiven Kräfte unbedingt erforderlich sei. Nicht zuletzt das Beispiel der Situation in Venezuela, wo die Opposition den Wahlsieg von Nicolás Maduro nicht anerkennt, mache dies wieder deutlich. Balaguer wies darauf hin, dass es in vielen Ländern zwar linke oder progressive Regierungen gebe, die wirtschaftliche Macht aber noch immer in den Händen der Rechten sei. Von daher seien hier weitere Veränderungen erforderlich.

Das Thema der Einheit der Linken spielte eine zentrale Rolle bei den Diskussionen in Havanna. Zwar suche jedes Land nach seinen eigenen Wegen, aber ohne Einheit könnten die Erfolge der Linken auch wieder zerstört werden.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Krise des Kapitalismus in den USA und Europa, die auch Lateinamerika treffe. Eine Austeritätspolitik gegen die Bevölkerungen, wie in Europa, lehnen die Teilnehmer aber ab. "Wir weisen die autoritären Mittel auf politischer und militärischer Ebene, die anderswo eingesetzt werden, zurück", heißt es in der Abschlusserklärung. "Unsere Region geht einen anderen Weg als Europa." Auch die Bedrohungen gegen den lateinamerikanischen Weg werden in dem Text zurückgewiesen. In Bezug auf die Wahlen in Honduras müsse es darum gehen, die durch einen Staatsstreich beseitigte Regierung durch die Stimmen der Bevölkerung wieder einzusetzen, heißt es in der Resolution. Das Treffen stellt sich klar hinter die Regierung von Venezuela und den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro.

An dem Arbeitstreffen in Havanna nahmen mehr als 100 Vertreter von Parteien und sozialen Bewegungen aus 20 Ländern teil. Das 19. Treffen des Forum von São Paulo findet vom 31. Juli bis 4. August 2013 wieder in São Paulo statt.

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