Empörung in Argentinien über holländischen Botschafter

hijos.jpg

Protestaktion der Menschrechtsorganisation HIJOS
Protestaktion der Menschrechtsorganisation HIJOS

Buenos Aires. Der Botschafter der Niederlande in Argentinien hat bei einer Anhörung im Rahmen eines Großprozesses wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit für Empörung gesorgt. Laut einer Pressemitteilung der Opfervereinigung HIJOS aus der vergangenen Woche hatte der Diplomat Hein de Vries den wegen Beteiligung an den sogenannten Todesflügen angeklagten Ex-Marinepiloten Julio Poch begrüßt und sich für dessen Erscheinen und Aussage vor Gericht bedankt. Statt die Verhandlung in den Reihen der anwesenden Menschenrechtsorganisationen und der Presse zu verfolgen, hatte er dann im Block der Angehörigen der Ex-Militärs Platz genommen.

Julio Poch, der die holländische Staatsbürgerschaft besitzt, ist einer von 68 Angeklagten, deren Fall in der dritten Phase des historischen ESMA-Prozesses verhandelt wird. Das Verfahren untersucht die Straftaten während der Diktatur, die im Zusammenhang mit der ehemaligen Marineschule ESMA stehen. Sie gilt als das größte geheime Foltergefängnis des Militärregimes. Ebenfalls vor Gericht steht der Geheimdienstoffizier Alfredo Astiz, der in der Öffentlichkeit als "Todesengel" bekannt wurde.

Die Organisation HIJOS (Hijos e Hijas por la Identidad y la Justicia contra el Olvido y el Silencio) ist Teil der argentinischen Menschenrechtsbewegung, die seit der Rückkehr zur Demokratie immer wieder Anstöße zur strafrechtlichen Verfolgung der Verbrechen gegen die Menschheit gegeben hat. So trägt die Aufnahme des Tatbestandes des "Zwangsweisen Verschwindenlassens" in nationales und internationales Strafrecht wesentlich zur Aufklärung der Identität der Opfer der Diktatur bei.

Die Aktivistenorganisation sieht im Verhalten von De Vries eine Beleidigung und eine Beschädigung des Ansehens des gesellschaftlichen Aufarbeitungsprozesses. De Vries hatte nach Angaben des Angeklagten Poch als Beobachter an der Verhandlung teilgenommen. Sich dabei auf Seiten der Täter zu platzieren, stieß auf Unverständnis bei dem nationalen holländischen Ableger HIJOS-Holanda und der lokalen Vertretung in Buenos Aires HIJOS-Capital. Der niederländische Staat könne Konsultationen zum historischen Verfahren mit der argentinischen Regierung direkt abstimmen. Entsprechend fordert HIJOS nun eine offizielle Stellungnahme seitens der Niederlande zum Verhalten des Botschafters.