Caracas. In der venezolanischen Hauptstadt sind am Mittwoch (Ortszeit) die Präsidenten der "Bolivarischen Alternative für Amerika" (ALBA) kurzfristig zu einem außerordentlichen Gipfeltreffen zusammengekommen. Auf Einladung von Venezuelas Präsident Hugo Chávez kamen die Mandatsträger der Mitgliedsstaaten nach Caracas, um die Haltung des Regionalbündnisses zur Krise in Bolivien zu beraten und gemeinsame Anstrengungen gegen die weltweite Nahrungsmittelkrise aufzunehmen. An den Konsultationen nahmen neben Boliviens Präsident Evo Morales der Staatschef Nicaraguas, Daniel Ortega, und Kubas Vizepräsident Carlos Lage teil.
In Bolivien wollen am 4. Mai oppositionell regierte Departements Referenden über ihre Autonomie durchführen. Die regierende "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) von Präsident Morales bezeichnet die eigenmächtig angesetzten Abstimmungen als illegal. Auch die Wahlbehörden des Landes haben sich gegen die Initiative der Regierungsgegner ausgesprochen. Die Dramatik der Situation machte Hugo Chávez vor dem Treffen deutlich: "Bolivien ist kurz davor, zu zerbrechen", warnte der venezolanische Präsident. Evo Morales gab sich zuversichtlich, doch noch eine Einigung zu erreichen, prophezeite aber für die kommenden Wochen einen "historischen Kampf" in seinem Land.
Die ALBA-Staaten erklärten nun ihre volle Unterstützung für Bolivien gegen die "Destabilisierungspläne". Sie lehnen die Sezessionsbestrebungen ab, da sie "gegen die bolivianischen Gesetze verstoßen und den Frieden in Bolivien gefährden". Statt Autonomiereferenden abzuhalten, müsse der Dialog wieder aufgenommen werden. Außerdem rufen die Bündnispartner alle Regierungen von Amerika und der Karibik auf, Bolivien ebenfalls zu unterstützen und für den Frieden in der Region einzutreten, heißt es in der verabschiedeten Solidaritätserklärung. Chávez plädierte darüber hinaus für einen konkreten Beistandspakt zugunsten Boliviens.
Gemeinsam für Versorgungssicherheit bei Nahrungsmitteln
Neben der Sorge um eine Spaltung Boliviens stand die Problematik der weltweit steigenden Lebensmittelpreise auf dem Programm des Treffens. Die Mitgliedsländer unterzeichneten ein Abkommen zu Nahrungsmittelsicherheit. Die Vereinbarung sieht die Einrichtung eines Fonds vor, der zunächst 100 Millionen US-Dollar Grundkapital enthalten soll. Mit dem Geld würden dann landwirtschaftliche Projekte gefördert. Verwaltet werde der Fonds von der frisch gegründeten ALBA-Bank. Außerdem werde eine gemeinsame staatliche Vermarktung von Nahrungsmitteln angestrebt, damit diese nicht "in die Hände von Spekulanten fällt," so Hugo Chávez. Die weltweite Nahrungsmittelkrise sei "die größte Demonstration des historischen Versagens des kapitalistischen Systems," erklärte der Gastgeber.
Der Präsident Nicaraguas, Daniel Ortega, kündigte zudem an, dass in Anbetracht der Nahrungsmittelkrise am kommenden Wochenende ein Treffen der Landwirtschaftsminister der ALBA-Länder, den zentralamerikanischen Staaten sowie der Karibik in Managua, der Hauptstadt Nicaraguas, stattfinden wird. Im Mai sei dann ein Treffen der Staatschefs geplant.
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