Demokratie

Havanna. Kuba hat in dieser Woche zum wiederholten Male binnen weniger Jahre eine landesweite politische Debatte um grundlegende Reformen von Staat und Wirtschaft begonnen. Nachdem vor sieben Jahren die langfristig angelegten wirtschaftspolitischen Richtlinien der Regierung in... weiter

Havanna. Inmitten einer Offensive der politischen Rechten, einer Restauration des Neoliberalismus und einer wieder stärkeren Einflussnahme der USA in Lateinamerika haben progressive Parteien und Organisationen auf dem jährlich stattfindenden Forum von São Paulo in der kubanischen... weiter

Nach reichlich 400 Jahren kolonialer Unterdrückung verbunden mit dem Abzug materieller und finanzieller Ressourcen hat Kuba zunächst seine formelle politische Unabhängigkeit von Spanien erst 1898 erreicht. Später, nach einer Interventionsphase der USA, hat das Land 1902 eine beschränkte politische... weiter

Havanna. In Kuba hat am Montag die Aufstellung der Kandidaten für die kommenden Wahlen zur Nationalversammlung des Landes begonnen, die am 22. Oktober stattfinden werden. Die Versammlungen auf Nachbarschafts-Ebene, bei denen zunächst über die Nominierung eines Kandidaten abgestimmt... weiter

Havanna. Nach Angaben des kubanischen Staatsrates wird die Wahl zu den Lokalparlamenten in einer ersten Runde für den 22. Oktober und in der zweiten Runde für den 29. Oktober dieses Jahres angesetzt. Erhält ein Kandidat in einem Bezirk weniger als 50 Prozent der gültigen... weiter

Caracas. Die vorläufige Entmachtung des Parlaments in Venezuela durch den Obersten Gerichtshof (TSJ) hat im Land für heftige Reaktionen gesorgt. Das Gericht hatte der Nationalversammlung, die seit den Wahlen im Dezember 2015 von der rechtsgerichteten Opposition dominiert wird, am... weiter

Caracas. Die Mehrzahl der kleinen politische Parteien in Venezuela boykottiert das vom Wahlrat (CNE) eingeleitete Verfahren, mit dem sie sich für die kommenden Wahlen neu registrieren müssen. Die unlängst eingeführten Regelungen erschwerten ihre Zulassung derart, dass von einem... weiter

Caracas. Künstler, Intellektuelle und Aktivisten aus Lateinamerika haben zur Solidarität mit den fortschrittlichen Regierungen und zum Aufbau eines Netzes alternativer Medien in Lateinamerika aufgerufen. Der Appell wurde nach einer mehrtägigen Zusammenkunft von Mitgliedern des "... weiter

Einer der wichtigsten Errungenschaften der Neuen Demokratien ist der Beginn der Unterordnung der Militärmacht unter die zivile Macht. Lediglich in Mexiko, Costa Rica, Kuba und Nikaragua ist das dank der Besonderheiten der jeweiligen Revolution geschehen. In den anderen Ländern schwebten die... weiter

Quito. Der Präsident von Ecuador, Rafael Correa, hat den neugewählten argentinischen Präsidenten Mauricio Macri kritisiert. Dieser hatte nach seinem Wahlsieg am vergangenen Sonntag gegenüber der Presse erklärt, er werde beim nächsten Gipfeltreffen des Mercosur (Gemeinsamer Markt... weiter

Santiago de Chile. Im chilenischen Kongress soll über eine neue Verfassung diskutiert werden. Das gab die Präsidentin des Landes, Michelle Bachelet, im staatlichen Fernsehsender bekannt. Zuvor sollen die Bürger durch Bildungsprogramme auf die Thematik der Verfassung vorbereitet... weiter

"Manufacturing Consent", die klassische Studie von Edward S. Herman und Noam Chomsky  über die US-amerikanischen Medien, liefert auch wichtige Instrumente für die Analyse der Mainstreammedien anderer Länder, die Schweiz inbegriffen. Der Fokus der Studie liegt auf dem, was die Autoren als "... weiter

Quito. Der von Präsident Rafael Correa in Ecuador ausgerufene "nationale Dialog" zeigt erste Ergebnisse. Seit Juni haben im ganzen Land hunderte Versammlungen stattgefunden, in denen Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für die Ausgestaltung der staatlichen Sozial- und... weiter

Port-au-Prince. Medien in Lateinamerika und politische Beobachter bezweifeln, dass mit den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag in Haiti die andauernde strukturelle Krise der Demokratie in der verarmten Karibiknation überwunden werden kann. Im Verlauf der Abstimmung war es... weiter

Caracas. Am Samstag endete in der venezolanischen Hauptstadt Caracas ein  mehrtägiger Kongress zur Demokratie im 21. Jahrhundert, zu dem mehrere Ministerien des südamerikanischen Landes eingeladen hatten. Zu dem Kongress kamen über 250 Gäste aus Venezuela und aus 13 weiteren... weiter