Honduras

Kaum mehr Hoffnung in Honduras

Nach Abkommen rücken Putschisten von Verpflichtungen ab. Machthaber wollen Zeit schinden

Tegucigalpa. Wenige Tage nach einem Abkommen zwischen der gewählten Regierung von Honduras und dem herrschenden Putschistenregime besteht kaum mehr Hoffnung in eine rasche Lösung der Staatskrise. Unmittelbar nach Unterzeichnung der Vereinbarung, zu der Machthaber Roberto Micheletti Medienberichten zufolge von den USA gedrängt wurde, nahm das Regime unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten am Wochenende wieder Abstand von den eingegangenen Verpflichtungen. Eine Rückkehr Zelayas, so hieß es von ihrer Seite, sei frühestens in einem Monat möglich. In dem Abkommen war die Bildung einer gemeinsamen "Regierung der Nationalen Versöhnung" bis zum Donnerstag dieser Woche festgeschrieben worden.

Nach ersten Freudenbekundungen am Donnerstagabend (Ortszeit) waren am Freitag und Samstag kritische Stimmen aus der Demokratiebewegung des mittelamerikanischen Landes zu hören. Zuvor hatte einer der Unterhändler Michelettis, Armando Aguilar, eine rasche Rückkehr Zelayas in das Präsidentenamt ausgeschlossen. Dem Abkommen zufolge müsse der Kongress über diesen Punkt entscheiden, so Aguilar. Jedoch kämen die Abgeordneten vor den geplanten Präsidentschaftswahlen am 29. November nicht mehr zusammen.

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Aguilar bestätigte damit eine Befürchtung, die von Vertretern des Protestbündnisses "Nationale Widerstandsfront gegen den Staatsstreich" immer wieder geäußert wird: Die Putschisten versuchten die Verhandlungen über eine Rückkehr Zelayas bis zum Wahltermin zu verschleppen. Unter ihrer Kontrolle solle Ende des Monats ein ihnen nahe stehendes Nachfolgerregime eingesetzt werden.

Nach Auskunft der argentinischen Tageszeitung "Página/12" wäre eine Revidierung des Putsches durch den Nationalkongress, der den Staatsstreich am 28. Juni mehrheitlich unterstützt hat, ohnehin schwierig geworden. Die gewählte Regierung wäre auf die Unterstützung von 65 der 128 Abgeordneten angewiesen. Nach Zählung von "Página/12" kann sich Zelaya derzeit aber nur 29 Stimmen sicher sein. "Wir sind nun auf die Hilfe von Pepe angewiesen", zitiert das Blatt Zelaya mit Bezug auf den rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Porfirio "Pepe" Lobo von der Nationalen Partei.

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