Honduras

Insulzas schwierige Mission

OAS-Generalsekretär verhandelt in Honduras über die Rückkehr des gestürzten Präsidenten

Tegucigalpa. In Honduras läuft der Countdown: Bis zum morgigen Samstag muss die Regierung von Interimspräsident Roberto Micheletti ihre durch einen Putsch am 28. Juni erhaltene Macht an den rechtmäßigen Amtsinhaber Manuel "Mel" Zelaya zurückgeben. Andernfalls droht dem Land der Ausschluß aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Deren Generalsekretär José Miguel Insulza befindet sich seit Freitag in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa, um die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung vorzubereiten. Über seinen Auftrag gibt es widersprüchliche Informationen.

Laut verschiedenen spanischsprachigen Nachrichtenagenturen hat Insulza angekündigt, er reise nicht nach Tegucigalpa, um dort irgendetwas zu verhandeln. "Wir fahren nicht nach Honduras, um zu verhandeln. Wir werden darum bitten, dass man damit aufhört, was bisher gemacht wird und Wege zurück zur Normalität suchen", sagte der OAS-Generalsekretär vor seiner Abreise in das mittelamerikanische Land. Für ihn stehe lediglich die Machtübergabe an Zelaya und dessen Rückkehr ins Amt im Vordergrund. Darüber wird Insulza mit dem Obersten Gericht und der Staatsanwaltschaft sprechen, nicht aber mit Micheletti, dessen Regierung die OAS wie auch andere internationale Organisationen nicht anerkennen. Sein Aufenthalt soll nicht länger als 24 Stunden dauern.

Im Gegensatz dazu meldete die New York Times am Freitagmorgen, dass Insulza mit seinen honduranischen Gesprächspartner über eine Amnestie verhandeln würde. Die politische Situation hat sich im Laufe des Freitags weiter verschärft, als Micheletti vorgezogene Präsidentschaftswahlen ins Gespräch brachte. Die Entscheidung hierüber überließ er dem Obersten Wahlgericht und dem Kongress. Der eigentliche Wahlgang soll im November stattfinden. Gegen vorgezogene Präsidialwahlen als Ausweg aus der aktuellen Lage hat sich Venezuelas Präsident Hugo Chávez ausgesprochen. Er steht auf Zelayas Seite, da Honduras auch Mitglied in der Bolivarianischen Allianz für die Amerikas (ALBA) ist.

"Mel" Zelaya erneuerte am heutigen Freitag sein Vorhaben, nach Ablauf des OAS-Ultimatums in seine Heimat zurückzukehren. Die putschenden Militärs hatten ihn am Sonntag gewaltsam ins Exil nach Costa Rica verschleppt. Für Zelayas Sicherheit soll einerseits die Anwesenheit Insulzas sorgen, andererseits wird er von seinen Amtskollegen aus Argentinien und Ecuador, Cristina Fernández und Rafael Correa, begleitet. Zu dieser internationalen Delegation gehört auch die Friedensnobelpreisträgerin aus Guatemala Rigoberta Menchú. Gegen Zelaya soll bei der honduranischen Staatsanwaltschaft ein Haftbefehl vorliegen, der sofort vollstreckt würde, sobald er das Land beträte. Mit der sofortigen Verhaftung des Staatsoberhauptes hat in den letzten Tagen mehrmals das Regime in Tegucigalpa gedroht. Angesichts der Gefahr, die von den putschenden Militärs für Zelayas Freiheit und für die Sicherheit seiner Begleiter ausgeht, hat Venezuelas Präsident Chávez der OAS geraten, sie möge die Delegation von der UNO militärisch schützen lassen.