Südamerika

Unasur lehnt ausländische Einmischung ab

Die zwölf Staaten Südamerikas wollen ihre Region in eine Zone des Friedens verwandeln

Bariloche. In einem Klima voller Spannung endete am gestrigen Freitag der eintätige Krisengipfel der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) im argentinischen Bariloche. Die zwölf Mitgliedsstaaten der Unasur verabschiedeten einen gemeinsamen Text, indem sie Einmischung von außen in die Souveranität ihrer Staaten ablehnen und den Wunsch äußern, ihre Region in eine Zone des Friedens verwandeln zu wollen.

Der Krisengipfel der Unasur war auf Betreiben der argentinischen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner zustande gekommen, nachdem ihr kolumbianischer Amtskollege Álvaro Uribe den USA die Benutzung von sieben Militärstützpunkten erlaubt hat. Das Abkommen zwischen Bogotá und Washington hatte zu harschen Reaktionen seitens der Nachbarländer Ecuador und Venezuela geführt, die darin eine direkte militärische Bedrohung ihrer linken Transformationsprozesse sahen. Venezuela hatte kurzfristig seinen Botschafter aus Kolumbien zurückbeordert. Der ecuadoranische Präsident Rafael Correa griff Uribe auf der im Fernsehen live übertragenen Sitzung hart an. Die kolumbianische Armee hatte im März 2008 mit US-Hilfe ein Lager der FARC-Guerilla in Ecuador angegriffen. Seitdem stehen sich die Regierungen der beiden Staaten in offener Feindschaft gegenüber. Hinzu kam, dass Correa aus Gründen des Selbstschutzes den Nutzungsvertrag über die strategisch wichtige Militärbasis Manta mit den USA auslaufen ließ. Aber auch die übrigen Länder des Kontinents, die ein entspannteres Verhältnis zu Washington unterhalten, lehnen die Reorganisation des US-Militärs ab.

Da die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Militärpräsenz in der Region mit dem Kampf gegen den Drogenhandel und der Organisierten Kriminalität zu begründen pflegen, kamen die Unasur-Staaten überein, im Rahmen ihrer Organisation künftig selbst diese Aufgabe in Angriff zu nehmen. Dazu soll der Verteidigungsauschuss des Bündnisses, dem die Außen- und Verteidigungsminister angehören, das entsprechende Weissbuch der USA durcharbeiten und einen südamerikanischen Alternativvorschlag entwickeln. Das zielt darauf ab, mittelfristig das US-Militär aus der Region zu verdrängen. Denn "die Anwesenheit ausländischer Streitkräfte darf nicht den Frieden und die Sicherheit in der Region bedrohen", hielten die zwölf Staatsoberhäupter abschließend fest. Während sich Boliviens Präsident Evo Morales gegen jegliche ausländische Militärbasis aussprach, verteidigte Uribe sein Abkommen damit, dass die US-Stützpunkte nur als Zwischenstationen für US-Flugzeuge sowie der Bekämpfung der Drogenkriminalität und des Terrorismus dienen würden. Sie würden sich nicht gegen andere Staaten richten. Dem widersprach Venezuelas Präsident Hugo Chávez, der in dieser Argumentation nur einen Vorwand der USA sieht, um ihre strategische Präsenz in der Region im Rahmen ihrer Geopolitik auszubauen.

Um den Frieden in Südamerika zu sichern, werden die Unasur-Staaten die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bitten, eine Kommission einzurichten, die helfen soll, den kolumbianischen Bürgerkrieg zu beenden. Die Unasur-Mitglieder stimmten ebenfalls einem Vorschlag zu, ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama in die Wege zu leiten.