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Solidarität gegen Marktdiktat

Sechster Gipfel der Bolivarischen Alternative in Caracas zu Ende gegangen. Gemeinsame Bank mit einer Milliarde US-Dollar Kapital gegründet

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Solidarität gegen Marktdiktat
Bauen an Alternativen: Die Vertreter der Alba-Staaten

Caracas. Mit einer Kampfansage an die "Diktatur des globalen Kapitalismus" hat Gastgeber Hugo Chávez das Treffen der Staatschefs auf dem sechsten Gipfeltreffen der "Bolivarischen Alternative für Amerika" (Alba) eröffnet. Gemeinsam mit Boliviens Präsidenten Evo Morales, seinem nicaraguanischen Amtskollegen Daniel Ortega und Kubas Vizepräsidenten Carlos Lage beriet er am Samstag über die Entwicklung des Regionalbündnisses, das 2004 als Gegenentwurf zum US-Vorschlag einer "Amerikanischen Freihandelszone" (Alca) ins Leben gerufen worden war.

Mit der nun beschlossenen Gründung einer Alba-Bank konsolidiert sich der von Kuba und Venezuela initiierte alternative Wirtschaftsraum. Das Kreditinstitut mit Sitz in Caracas verfügt über ein Startkapital von einer Milliarde US-Dollar und einen doppelt so großen Kreditrahmen, informierte Venezuelas Finanzminister Rafael Isea. Verwaltet wird die Bank auf zwei Ebenen: Zum einen von einem Ministerrat in dem die Mitgliedsstaaten vertreten sind, zum anderen von einem Exekutivkomitee, dessen Präsidentschaft turnusmäßig wechselt.

Die Alba-Bank sei vor allem "politischen Kriterien untergeordnet", so Isea, sie widersetze sich damit der Logik des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank: "Wir brechen mit dem kapitalistischen Prinzip. Diese Bank ist ein politisches Instrument für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung", hieß es in der Abschlusserklärung des Gipfels. Die Alba-Bank folgt damit der gleichen Idee, die der Bank des Südens zugrunde liegt. Diesem ebenfalls neuen multistaatlichen Kredit-­Institut gehören auch solche Länder Lateinamerikas an, die nicht Mitglied der Alba sind.

Eher symbolische Bedeutung hatte der Beitritt der Antilleninsel Dominica zur Alba. Dem knapp 70000 Einwohner zählenden Kleinstaat eröffne die Mitgliedschaft "zahlreiche Möglichkeiten für Landwirtschaft, Fischerei und Tourismus", ließ der venezolanische Außenminister Nicolás Maduro verlautbaren. Er bedankte sich zugleich für die Anwesenheit von Vertretern weiterer karibischer Inselrepubliken wie San Vicente, Granadinas, San Cristobál und Nieves, Antigua und Barbuda. Beobachter hatten zu dem Gipfel auch Iran, Libyen, Honduras, Ecuador, Uruguay und Haiti entsandt.

In seiner Abschlussrede bekräftigte Venezuelas Präsident erneut die Notwendigkeit zur Abkehr vom kapitalistischen Wirtschaftssystem. "Von diesem Weg hängt das Leben unserer Völker ab", sagte Chávez. Es müsse die Möglichkeit bestehen bleiben, "der Welt ein neues Gesicht zu geben, um die Menschheit vor den Bedrohungen des Kapitalismus zu bewahren". Auch Boliviens Präsident Evo Morales hielt sich mit Verbalattacken gegen Freihandel nach dem Muster von Alca und die Politik der USA nicht zurück.

Am Tag nach dem Treffen schlug Chávez vor, auch die Einrichtung eines Verteidigungsrates des Bündnisses in Angriff zu nehmen. Langfristig könnte sogar eine gemeinsame Armee entstehen. "Wir haben einen gemeinsamen Gegner, die Vereinigten Staaten", so der venezolanische Präsident.


Quellen:

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