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Moderate Töne vor Iberoamerika-Gipfel

Spaniens Lateinamerika-Beauftragte: Trotz Differenzen gute Beziehungen zu Caracas

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Moderate Töne vor Iberoamerika-Gipfel
Übt Zurückhaltung: Trinidad Jiménez

Madrid/Caracas. Gut eine Woche vor Beginn des Iberoamerikanischen Gipfels hat die Beauftragte der sozialdemokratischen Regierung Spaniens, Trinidad Jiménez, die Beziehungen mit Venezuela als gut bezeichnet. Zwar gebe es Meinungsverschiedenheiten zwischen Madrid und Caracas, gestand die Politikerin der Regierungspartei PSOE ein: "Wir glauben aber, dass die Gemeinsamkeiten, die uns verbinden, es erlauben, dass wir unterschiedliche Standpunkte diskutieren, ohne dass dies zum Problem für die Beziehungen wird".

Der Iberoamerikanische Gipfel wird vom 7. bis zum 10. November in Santiago de Chile stattfinden.

In einer Meldung der deutschen Nachrichtenagentur dpa bezieht sich die PSOE-Politikerin auch auf den politischen Konflikt um den venezolanischen Fernsehsender RCTV. Die Regierung in Caracas hatte der privaten Anstalt vor wenigen Monaten die Verlängerung einer staatlichen Sendelizenz verweigert, unter anderem, weil RCTV im April 2002 einen Putschversuch von Unternehmern und rechten Militärs aktiv unterstützt hatte. Die Entscheidung hatte in dem südamerikanischen Land Proteste der Opposition hervorgerufen und war international von Kritikern der venezolanischen Regierung genutzt worden, um die Politik von Präsident Hugo Chávez anzugreifen.

Vor dem Iberoamerikanischen Gipfel äußerte sich Jiménez nun zurückhaltend. Die bevorstehende Verfassungsreform Venezuelas, über die Anfang Dezember in einem Referendum beraten werden soll, wollte sie im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa nicht kommentieren. "Dazu muss sich vor allem das venezolanische Volk äußern", sagte die spanische Politikerin.

Auch in Caracas legte man vor dem Treffen der iberoamerikanischen Staaten Wert auf diplomatische Contenance. Am Dienstag widersprach Außenminister Nicolás Maduro Darstellungen der Presse, nach denen das Verhältnis zu Mexiko belastet sei. Entsprechende Berichte bezeichnete der venezolanische Chefdiplomat als "Intrigen". Rechtsgerichtete mexikanische Medien hatten zuvor verbreitet, dass die venezolanische Regierung angeblich antiimperialistische Gruppen in Mexiko und anderen zentralamerikanischen Staaten unterstützt. Dem widersprach Maduro entschieden.

2005 hatten Venezuela und Mexiko die diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Auslöser war ein Disput zwischen Hugo Chávez und seinem damaligen mexikanischen Amtskollegen Vicente Fox um die US-dominierte Freihandelszone ALCA. Während das mittelamerikanische Land sich dem Projekt angeschlossen hat, wird es von Venezuela abgelehnt.

Vor wenigen Wochen wurden die Beziehungen zwischen beiden Staaten mit der Benennung neuer Botschafter beider Seiten wieder aufgenommen.