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Martelly: Armee in Haiti wird wieder aufgebaut

Zivile Kommission zur Koordination eingerichtet. Kritiker sehen wichtigere Aufgaben und warnen vor Missbrauch

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Der haitianische Präsident Michel Martelly
Der haitianische Präsident Michel Martelly

Port-au-Prince. Haitis Präsident Michel Martelly hat am Freitag konkrete Schritte seiner Regierung zum Wiederaufbau der Armee veröffentlicht.

Aus Anlass des 208. Jahrestages der entscheidenden Schlacht gegen die Kolonialmacht Frankreich am 18. November 1803 gab er die Bildung einer zivilen Kommission bekannt. Sie soll sich des Aufbaus neuer Streitkräfte annehmen und die Statuten sowie einen Finanzierungsplan erarbeiten. Die personelle Zusammensetzung der Kommission wird laut einem Bericht der Tageszeitung Le Matin Haiti in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Die Armee war in Haiti aufgrund schwerster Menschenrechtsverletzungen 1995 unter der damaligen Regierung von Jean Bertrand Aristide aufgelöst worden. Die Würde des haitianischen Volkes verlange nach einer "neuen Armee", sagte Martelly bei einer öffentlichen Rede in dem Park Champs de Mars der Hauptstadt Port-au-Prince. An dem Ort wurde nach dem verheerenden Erdbeben Anfang 2010 ein ständiges Flüchtlingslager eingerichtet. Zugleich versprach Martelly, dass die neue Armee die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen werde, hieß es in einer Meldung der spanischen Nachrichtenagentur EFE. Der zu gründenden Kommission gab er 40 Tage Zeit, um einen Plan zum Wiederaufbau der Arme auszuarbeiten. Dieser solle am Unabhängigkeitstag am 1. Januar 2012 der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Der neoduvalieristischen Kreisen nahe stehende Präsident bedient mit der Ankündigung das weit verbreitete Bedürfnis der Bevölkerung nach mehr nationaler Souveränität und nach einem Abzug der seit 2004 im Land befindlichen UN-Blauhelmtruppen. Letztere waren in jüngster Zeit insbesondere durch sexuellen Missbrauch und durch den Verdacht in Verruf geraten, dass ein asiatisches Truppenkontingent für die Entstehung der nach wie vor anhaltenden Cholera-Epidemie verantwortlich sei. Darüber hinaus fühlen sich vor allem die im Grenzgebiet zur Dominikanischen Republik lebenden Haitianer schutzlos den vermehrt aufgetretenen Konflikten mit der Nachbarnation ausgeliefert.

Andererseits weckt der Gedanke an eine Neuformierung der haitianischen Armee Erinnerungen an die Zeiten der Duvalier-Diktatur. Die Vorstellung, der politisch unerfahrene Sänger-Präsident Martelly könne als Oberbefehlshaber die Armee zur eigenen Machtsicherung missbrauchen, besorgt manchen Beobachter der Entwicklungen in Haiti. So äußerte sich der Sprecher der oppositionellen Partei "Batay Ouvrie", Yanick Etienne, gegenüber der Zeitung AlterPresse äußerst skeptisch: "Da soll ein neues Repressionsinstrument gegen das Volk geschaffen werden. Das wird keine Armee, die die Interessen der Nation verteidigt." Tatsächlich gibt es in einem Land, in dem noch heute mehr als eine halbe Million Erdbebenopfer in notdürftig ausgestatteten Zeltlagern ausharren wahrlich andere Prioritäten als den kostspieligen Aufbau einer eigenen Armee.

Bei den den USA, Kanada und Frankreich stößt das Vorhaben bisher auf wenig Verständnis. Man darf gespannt sein auf die ersten offiziellen Reaktionen. Laut Ankündigung des Präsidenten bleiben der haitianischen Gesellschaft 40 Tage Zeit, um ausführlich über den Plan zu debattieren.

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