Mögliche Anerkennung georgischer Separatisten

EU versucht Dominikanische Republik von Kontaktaufnahme abzubringen. Folge russischer Interessenpolitik in Lateinamerika und Karibik

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Karte der abtrünigen Gebiete in Georgien
Die abtrünigen Gebiete in Georgien

Brüssel/Santo Domingo. Nach der Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien durch den südpazifischen Inselstaat Vanuatu könnte auch die Dominikanische Republik diesem Schritt folgen. Das erfuhr amerika21.de aus diplomatischen Kreisen in Brüssel. Demnach hat die Europäische Union in den vergangenen Tagen mehrere diplomatische Initiativen gestartet, um die Regierung von Präsident Leonel Fernández von der offiziellen Kontaktaufnahme zu beiden Regionen abzuhalten.

Gerüchte über einen entsprechenden Schritt Santo Domingos hatten in der vergangenen Woche mehrere regionale Arbeitsgruppen der EU beschäftigt. Demnach beriefen sich einzelne EU-Mitgliedsstaaten und der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) auf Berichte der EU-Delegation in Santo Domingo. Nach Informationen aus Brüssel haben einzelne EU-Mitgliedsstaaten gegenüber der Regierung in Santo Domingo bereits Protest eingelegt, eine offizielle Demarche sei in Vorbereitung.

Formell gehören Abchasien und Südossetien zu Georgien. Als Konsequenz des georgischen Angriffs auf Südossetien 2008 hatten sich beide Gebiete unter dem politischen und militärischen Schutz Russlands unabhängig erklärt. Georgien erkennt die Souveränität beider Gebiete nicht an und wird in dieser Position von den NATO-Mächten unterstützt. In Lateinamerika werden Abchasien und Südossetien bislang von Venezuela und Nicaragua anerkennt. Beide Staaten unterhalten zunehmende politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Moskau. Neben Nicaragua und Venezuela erkennen Russland und die pazifischen Inselstaaten Nauru und Vanuatu die abtrünnigen Regionen an.

Die mögliche Anerkennung durch die Dominikanische Republik folgt auf eine Zuwendung Russlands zu den Ländern Lateinamerikas und der Karibik. Im Februar 2010 besuchte Moskaus Außenminister Sergej Lawrow Kuba und weitere Staaten der Region. Lateinamerika habe sich offensichtlich zu einem Zentrum wirtschaftlichen Wachstums entwickelt, sagte der russische Chefdiplomat zu Beginn der damaligen Reise in Havanna. Die Möglichkeiten der Kooperation nähmen damit zu, "und natürlich will Russland Teil dieser Prozesse sein".

Bislang sind die EU und die USA enge Partner der Dominikanischen Republik. Mit den USA hat der Karibikstaat 2004 ein Freihandelsabkommen geschlossen, auch von der EU kamen hat entsprechende Initiativen. Vor wenigen Tagen stellte Russlands Botschafter in Santo Domingo, Wladimir F. Zaemsky, massive Investitionen Moskaus in Aussicht. Bei einer wirtschaftlichen Annäherung könnte Russland umgerechnet bis zu 800 Millionen US-Dollar in den Karibikstaat investieren.

Erste Informationen über die Gespräche zwischen Santo Domingo und Moskau wurden in den Medien des Landes bereits kritisch kommentiert (siehe auch Anhang).