Paris. Die Mitgliedsorganisationen der Europäischen Linkspartei (ELP) haben auf ihrem 3. Parteitag in Paris am Wochenende intensiv die Beziehungen linksgerichteter Kräfte in Europa zu Lateinamerika diskutiert. Dies widerspiegelte sich unter anderem im Aktionsprogramm der ELP für die Jahre 2011 bis 2013.
In dem Abschnitt über "ein neues Entwicklungsmodell" heißt es dazu: "Die ELP drückt ihre Solidarität und Unterstützung für die gegenwärtig in Lateinamerika stattfindenden politischen Prozesse aus, die ein Mehr an Demokratie und eine bessere Einbeziehung der Bevölkerung zum Ziel haben."
Deshalb sollen insbesondere die gemeinsamen Treffen mit gleichgesinnten Kräften im Rahmen des São-Paulo-Forums fortgeführt und vertieft werden. In diesem Sinne ist auch der Auftritt von Walter Pomar, Mitglied der Nationalleitung der Partei der Arbeit (Brasilien) und Exekutivsekretär des Forums von São Paulo zu bewerten.
In einem eigenen Dokument mit dem Titel "Die ELP zu Lateinamerika" wurden weitere Diskussionsergebnisse zusammengefasst. Demnach lehnt die ELP die jüngst zwischen der EU und lateinamerikanischen Staaten abgeschlossenen Handelsabkommen ab. Diese seien ein Versuch, neoliberale Bedingungen zugunsten multinationaler Unternehmen durchzusetzen. Auch verurteilen die in der ELP zusammengeschlossenen Parteien die Kriminalisierung von sozialen Bewegungen, die in zahlreichen Staaten zu Morden an Gewerkschaftsaktivsten und Journalisten führten. Explizit verurteilte die ELP den Staatsstreich in Honduras und die anschließende Wahlfarce. Sie begrüßt die Entscheidung des südamerikanischen Staatenbundes UNASUR, Putschregimes in Lateinamerika zu isolieren. Und schließlich fordert die ELP die Aufhebung der US-Blockade gegenüber Kuba sowie die Rücknahme des "Gemeinsamen Standpunktes der EU zu Kuba".
Konkrete Aktionen für 2011 wurden angesichts des knapp bemessenen Zeitrahmens nicht vereinbart. In einem Workshop des Arbeitskreises Lateinamerika der ELP wurden jedoch mehrere Ansätze skizziert. So werden Vertreter der ELP am 17. São-Paulo-Forum im Mai in Managua, Nicaragua, teilnehmen. Man werde zudem gemeinsame Strategien entwickeln, um der neuen Rechten in Lateinamerika – genannt wurde die Piñera-Regierung in Chile und die Santos-Regierung in Kolumbien – etwas entgegenzusetzen.