Yasuní-ITT: "Nun muss Berlin entscheiden"

Berlin/Quito. Trotz des überraschenden Rückzugs der Bundesregierung aus dem internationalen Umweltprojekt Yasuní-ITT in Ecuador geht die Regierung des südamerikanischen Landes weiterhin von einer Beteiligung Berlins aus. Das sagte Ecuadors Ministerin für die Koordination des National- und Kulturerbes, Maria Fernanda Espinosa, im Interview mit amerika21.de in Berlin.

In der vergangenen Woche hatte das Entwicklungsministerium unter Leitung des FDP-Politikers Dirk Niebel überraschend einen Rückzug aus dem internationalen Umweltprojekt angedroht. Die neue Position ging aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Grünen Bundestagsabgeordneten Ute Koczy hervor. Als Begründung führte das Ministerium offene Fragen zu dem Vorhaben an.

Die Initiative Yasuní-ITT wurde von der Regierung Ecuadors erstmals 2007 vorgestellt. Sie sieht vor, rund 850 Millionen Barrel Erdöl des ITT-Feldes im Yasuní-Nationalpark zugunsten der Umwelt und der indigenen Bevölkerung im Boden zu belassen. Im Gegenzug verlangt die Regierung unter Präsident Rafael Correa einen internationalen Ausgleichsbetrag, der mindestens 50 Prozent des zu erwartenden Gewinns abdecken soll. Das Geld soll in einen UNO-Treuhandfonds fließen, der vor wenigen Wochen geschaffen wurde.

Im Interview mit amerika21.de zeigte sich Espinosa zuversichtlich, dass die Bedenken der Bundesregierung zerstreut werden können. "Wir haben dem Ministerium am Dienstag ein neunseitiges Schreiben überreicht, indem alle Fragen beantwortet wurden", sagte die Regierungsvertreterin, die nicht von einem Rückzug Deutschlands sprechen wollte. Nach den Gesprächen in Berlin liege es an der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, eine Entscheidung zu treffen, fügte die ehemalige Außenministerin Ecuadors an. Bei einem Treffen mit den Bundestagsfraktionen am Dienstag jedenfalls hätten die Vertreter aller fünf im Parlament vertretenen Parteien erneut ihre Unterstützung zugesagt.

Deutlich ungehalten zeigten sich bei einer Konferenz am Dienstagabend in der Berliner Bundespressekonferenz Vertreter von Oppositionsparteien. Für ihn sei es wichtig, "dass stets alle Bundestagsparteien dieses Vorhaben unterstützt haben", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe. Der Rückzug von Minister Niebel gefährde daher das Ansehen der deutschen Regierung. Zugleich zeigte sich Raabe zuversichtlich, dass die umstrittene Entscheidung des FDP-Entwicklungsministers vom Parlament revidiert wird. In der kommenden Woche stehen nach seinen Angaben entsprechende Gespräche an.