Venezuela: Ermittlungen nach Schießerei in Gefängnis

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Ministerin für Strafvollzug: "Schluss mit dem Gesetz des Schweigens"
Ministerin für Strafvollzug: "Schluss mit dem Gesetz des Schweigens"

Caracas. Die venezolanische Ministerin für Strafvollzug, Iris Varela, hat eine detaillierte Untersuchung der Ereignisse vom vergangenen Sonntag im Gefängnis Yare I angekündigt. "Die Verantwortlichen drinnen wie draußen werden zur Verantwortung gezogen, es ist Schluss mit dem Gesetz des Schweigens", sagte Varela am Montag in Caracas. Es gebe "eine ganze Kette der Korruption", in die Zivilisten und Militärs verstrickt seien, die im Stravollzug arbeiten. Die zuständigen Behörden würden alles tun, um dies zu beenden. 

Bei einer Schießerei zwischen rivalisierenden Banden waren am Sonntag im Gefängnis Yare I im Bundesstaat Miranda 24 Menschen getötet worden, 43 wurden zum Teil schwer verletzt. Wie Varela nun mitteilte, hat sich die Situation inzwischen wieder beruhigt. Sie habe mit Inhaftierten gesprochen, die ihr den Vorfall geschildert hätten. Demnach habe sich aus der Waffe eines Bandesmitgliedes ein Schuss gelöst, was zu einer Schießerei mit einer gegnerischen Gruppe von Gefangenen geführt habe.

Varela kritisierte die Kampagne der rechtsgerichteten Opposition und mit ihr verbundener Medien, die den tragischen Vorfall benutzten, um ihrer Person und der Regierung von Präsident Hugo Chávez Untätigkeit vorzuwerfen. Vor dem Amtsantritt von Chávez hätten die Behörden nur mit Gewalt auf Vorfälle wie den jetzigen reagiert, aber nichts getan, um die Ursachen zu beheben. Jetzt bemühe sich die Regierung, die Situation von Grund auf zu verändern. Dabei werde das Recht auf Leben und die Menschenrechte der Gefangenen geachtet, so Varela.

Das Ministerium für Strafvollzug wurde erst im Juni 2011 aufgebaut und Iris Varela zur Ministerin ernannt. Auslöser war die Eskalation der Gewalt in mehreren Haftanstalten wegen chronischer Überbelegung und bewaffneten Konfrontationen zwischen rivalisierenden Banden. Seitdem hat das Ministerium zahlreiche Sozialprogramme für die Gefangenen gestartet. Bei Razzien wurden massenhaft Waffen und Munition  beschlagnahmt. Einige der berüchtigten Gefängnisse wurden geschlossen, Gefangene wurden verlegt und mit dem Bau neuer Haftanstalten begonnen

Diosdado Cabello, Vorstandsmitglied der regierenden PSUV und Präsident der Nationalversammlung, äußerte bei einer Pressekonferenz seine Betroffenheit über die Todesfälle und bekundete die Solidarität der PSUV mit Ministerin Varela. Die “Krise im Strafvollzug” sei nicht ihr Problem allein, sondern “das von uns allen”. Seit ihrer Ernennung habe sie eine enorme Arbeit geleistet. Sie tue alles, um die Situation in den Gefängnissen grundlegend zu verbessern, so Cabello.