Zweiter Marsch gegen Straße durch TIPNIS in Bolivien geplant

La Paz. In Bolivien haben sich Anführer indigener Gemeinschaften im Indigenen Territorium Isiboro Secure (TIPNIS) erneut auf einen Protestmarsch gegen das geplante Straßenbauprojekt geeinigt. Der Beschluss dazu fiel auf einer Versammlung mit Vertretern von 39 der insgesamt 64 indigenen Gemeinschaften des Nationalparks. Zu dem Treffen war auch Staatspräsident Evo Morales geladen worden, der jedoch nicht teilnahm.

Der Marsch mit dem Ziel La Paz soll am 20. April beginnen und richtet sich gegen die Bestrebungen der Regierung, erneut über das Großprojekt zu verhandeln. Noch sei nicht klar, ob der Marsch in Santa Cruz oder in der Stadt Trinidad im Departement Beni beginnt. Währenddessen wird weiter nach einem Datum für die Abstimmung über die Verbindungsstraße in den Gemeinden gesucht.

Der Streit um die neue Straße hatte vergangenes Jahr seinen ersten Höhepunkt erreicht. Damals erließ die Regierung ein Gesetz gegen den Straßenbau, nachdem ein erster Protestmarsch La Paz erreicht hatte. Dabei ging es vor allem darum, dass die indigenen Gemeinschaften in dem betroffenen Gebiet vor dem Vertragsabschluss über das Projekt mit der brasilianischen Firma OAS nicht konsultiert worden waren. Dies ist jedoch in Verfassung und internationalen Konventionen vorgeschrieben. Ende 2011 startete dann ein Marsch für das Infrastrukturprojekt. Somit beschäftigt die die geplante Verbindungsstraße zwischen den Orten Villa Tunari (Departement Cochabamba) und San Ignacio de Moxos (Beni) Politik und Gesellschaft bereits seit mehr als einem halben Jahr.

Auf der einen Seite stehen die indigenen Gemeinschaften unter der Führung des Verbandes der Indigenen Tieflandbevölkerung (CIDOB), die von dem Verband der Hochland-Indigenen (CONAMAQ) unterstützt wird. Sie befürchten, dass der Straßenbau illegale Abholzung und Umweltzerstörung im Naturschutzgebiet sowie Drogenschmuggel im nahe gelegenen brasilianischen Grenzgebiet fördern könnte. Die Befürworter des Infrastrukturprojekts unter der Führung der Organisation CONISUR erhoffen sich hingegen eine bessere Integration der Region und die Umsetzung der Rechte auf Trinkwasser, Bildung, Gesundheit und Teilhabe. Unterstützung erhält diese Gruppe von den drei größten indigenen Vereinigungen des Landes und der Gewerkschaft der Koka-Bauern. Nachdem Verhandlungen zwischen den beiden Blöcken Anfang des Jahres gescheitert sind, soll nun eine Volksbefragung dazu beitragen, den Konflikt zu entschärfen.