Chile / Politik

Kabinettsumbildung in Chile

Santiago de Chile. Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat am Montag (Ortszeit) ein neues Kabinett vorgestellt. Wichtige Ressorts bekommen damit einen neuen Chef, darunter die Ministerien für Bildung, Justiz und Energie. Offenbar reagiert der rechts-konservative Staatschef damit auf wochenlange Massenproteste und ein Umfragetief. Im Juni kam seine Regierung nur noch auf 31 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung und hat damit die schlechteste Bewertung in Südamerika, berichtet der lateinamerikanische Nachrichtensender Telesur.

Bei der Kabinettsreform werden Schlüsselpositionen in der Regierung neu verteilt: Joaquin Lavín wechselt vom Bildungs- ins Planungsministerium, neuer Bildungsminister ist nun Felipe Bulnes. Der bisherige Minen- und Energieminister Laurence Golborne geht ins Bauministerium, seine Ämter übernehmen Hernán de Solminihac (Minen) und Fernándo Echeverría (Energie). Neuer Justizminister ist Teodoro Rivera. Er löst Felipe Bulnes ab. Zudem wird Regierungssprecherin Ena van Baer durch Andrés Chadwick ersetzt. Es ist die zweite Regierungsumbildung seit Piñeras Amtsantritt im März 2010.

Anfang Mai begannen in Chile Massenmobilisierungen, zum einen gegen das Mega-Staudammprojekt HidroAysén und zum anderen gegen die Bildungsmisere. Studierenden- und Schülersprecher sehen die Ablösung von Lavín an der Spitze des Bildungsministeriums als ersten Erfolg der Bewegung.