Hintergrund & Analyse (ALBA-Länder, Politik)

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"Den Sozialismus perfektionieren"

Raúl Castro bei seiner Rede
Rede von Raúl Castro in der Nationalversammlung Kubas am 1. August 2010
Text der Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates anlässlich der fünften ordentlichen Sitzungsperiode der VII. Legislatur der Nationalversammlung der Poder Popular (Volksmacht) im Kongresspalast zu Havanna am 1. August 2010, "52. Jahr der Revolution".... weiter

Wichtiger Schritt der Bürgerrevolution

Das Projekt ITT-Yasuní steht für den Bruch mit der kapitalistischen Ressourcenpolitik in Ecuador
"Es bleibt unsere wichtigste Initiative, sie signalisiert einen totalen Bruch mit der Vergangenheit." Diese Worte wählte Ecuadors Präsident Rafael Correa im März dieses Jahres, in einer Rede über das Projekt Yasuní-ITT. Correa, dem die Kritiker immer wieder vorwerfen, er verfolge ein Modell... weiter

"Der Kampf für das Leben ist unsere Pflicht"

Kubanischer Arzt bei der Behandlung
Interview mit Doktor Armando Caballero, Chef der Intensivstation des Universitätskrankenhauses "Arnaldo Milián Castro" in Santa Clara
Wissenschaft, Humanismus, Professionalität und die fortgeschrittensten und kostspieligsten Behandlungstechniken sind bereits im Kampf um das Leben des Patienten Guillermo Fariñas angewandt worden. Wissenschaft, weil man bei der Behandlung seines Falles auf die neuesten Erkenntnisse zurückgegriffen... weiter

Berufung für Gerardo Hernández

Solidarität mit Cuban Five
Verteidigung strebt neues Verfahren für kubanischen Agenten in US-Haft an
Havanna, 27. Juni 2010. Die Verteidigung von fünf kubanischen Agenten, die seit  mehr als einem Jahrzehnt in den Vereinigten Staaten unter der Beschuldigung der Spionage in Haft sind, strebt mit einer neuen Berufung die Aufhebung des Urteils und ein neues Verfahren für Gerardo... weiter

Finanzhilfen für Opposition in Venezuela

Eva Golinger in TV-Debatte
Eva Golinger: NED-Report enthüllt massive Unterstützung der venezolanische Opposition aus dem Ausland
Im Mai 2010 veröffentlichte das spanische FRIDE Institut einen entlarvenden Bericht: Mittel der so genannten Weltbewegung für Demokratie, eines Projekts des National Endowment for Democracy (NED), werden verwendet, um die venezolanische Opposition jedes Jahr mit der sagenhaften Summe von 40-50... weiter

Interview mit Gewerkschafter Perez Borges

Kampf für ArbeiterInnen-Macht und gegen Bürokratie in Venezuela
Stalin Perez Borges ist langjähriger trotzkistischer Aktivist, gehört der Leitung des venezolanischen Gewerkschaftsbundes UNT an und gehört zu einer linken Strömung, die sich Marea Clasista y Socialista nennt und in der sozialistischen Partei von Präsident Hugo Chávez, der PSUV, arbeitet. Stalin... weiter

Politische Gefangene in Venezuela?

Ideologie ist kein Freibrief für kriminelle Handlungen. Anwältin Eva Golinger zu aktuellem Appell von Amnesty International
Wenn Politiker und politische Akteure Verbrechen begehen, können sie sich dann hinter Vorwürfen der Verfolgung verstecken? Während internationale Organisationen mit Rückendeckung aus Washington die Regierung von Präsident Hugo Chávez wegen angeblicher politischer Verfolgung verurteilten, zeigen die... weiter

Neue Schritte zum Aufbau der Volksmacht

Revolution, nicht Reform: partizipative Demokratie und Arbeiterkontrolle wird in Venezuela vorangetrieben
"Die freie, souveräne und unabhängige Heimat unserer Träume wird nur wahr werden, wenn wir den Prozess radikalisieren und den Übergang zum Sozialismus beschleunigen", schrieb der venezolanische Präsident Hugo Chávez am 14.März in seiner Kolumne "Las Lineas de Chavez". Die venezolanische Regierung... weiter

USAID steckt hinter den "weißen Händen"

Jahresbericht 2009 über die Aktivitäten von USAID in Venezuela: 32 Prozent der in Millionenhöhe dort eingesetzten Gelder an Jugend- und Studentengruppen, sind mit der Opposition verbunden
Von den 7,45 Mio. US-Dollar, die an Gruppen und politische Projekte in Venezuela flossen, wurde der Großteil dafür aufgewendet, "die politische Debatte unter Studenten zu fördern, um das Niveau der Diskussion zu einigen der bedeutendsten Themen für die Bevölkerung von Venezuela zu erhöhen" sowie "... weiter

Studierende gegen Schlagmann

Konfrontationen zwischen Regierung und Opposition spitzen sich zu
Die neoliberale Studierendenbewegung in Venezuela geht wieder massiv auf die Straße. Sie protestiert gegen die venezolanische Medienpolitik, die Stromknappheit sowie die Regierung an sich. Eine deutliche Abwertung der Landeswährung sorgt für weitere Kritik. Im Januar geht es in Venezuela immer heiß... weiter

Venezuela vor großen Herausforderungen

Venezuela steht im Wahljahr 2010 vor großen Herausforderungen. Eine Analyse von Gregory Wilpert
Das Jahr 2010 wird womöglich eins der schwierigsten Jahre für die Chávez-Regierung seit 2002, dem Jahr des Putschversuchs und des Ölförderungsstopps. Ende letzten Jahres sah es noch so aus, als ob Venezuela das schlimmste der weltweiten Wirtschaftskrise erstmal überstanden hätte - doch dann... weiter

"Das Volk kann sich nur selber retten"

Beitrag von Alberto Müller Rojas, erster Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), zum Verhältnis von Volksmacht und repräsentativer Demokratie
Unter den gegenwärtigen Umständen sollten die "Avantgarden" jeglichen Versuch unterlassen, den Willen des Volkes zu manipulieren. Nicht nur, weil die nationale Leitung der PSUV und die auf den verschiedenen Ebenen der Regierung direkt gewählten Amtsinhaber den Bezug zur Basis verloren haben,... weiter

Venezuela: Die konstituierende Macht in Bewegung

10 Jahre Bolivarianischer Prozess an der Regierung
In den letzten Jahrzehnten hat vor allem die Frage nach der Übernahme der (Staats-)Macht für Kontroversen innerhalb der Linken gesorgt. Ob der Staat übernommen wird, bis zu einem bestimmten Punkt mit staatlichen Institutionen zusammengearbeitet werden solle oder doch lieber jede Kooperation... weiter

Die Agenda der Chavistas

Die lateinamerikanische Linke setzt zur Gegenoffensive an. Federführend ist Venezuela. Beobachtungen aus Caracas
In einem Gespräch mit der italienischen Tageszeitung il manifesto äußerte sich Álvaro Garcia Linera, Soziologe, führendes Mitglied der regierenden Bewegung zum Sozialismus (MAS) und Vizepräsident Boliviens, jüngst zu der Emanzipationsbewegung auf dem Kontinent: "In dieser progressiven Welle, die... weiter

Und wenn wir die Wahlen verlieren...?

Kritischer Kommentar des Diplomaten Roy Chaderton an die bolivarische Bewegung
Wir könnten verlieren, wenn wir uns nicht radikal überprüfen, berichtigen und neuen Schwung holen. Fidel hat einmal gesagt, dass Präsident Chávez nicht der Bürgermeister aller Orte von Venezuela sein könne. Außerdem kann er nicht über alles, was passiert, Bescheid wissen und auch nicht die... weiter