Die fünf Motoren der Revolution

Einführung

Nach dem Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 3. Dezember 2006 kündigte Hugo Chávez "fünf Motoren der Revolution" an. Dabei handele es sich um die "fünf Leitlinien des Umgestaltungsprozesses", so Chávez. In der deutschsprachigen Presse wurde einer dieser "Motoren", das "Ley Habilitante", als "Ermächtigungsgesetz" übersetzt. Der politische Vorsatz dieser Wortwahl war offensichtlich: Als "Ermächtigungsgesetz" ist im deutschen Sprachraum die juristische Grundlage für die Machtfestigung der Hitlerfaschisten Anfang der 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts bekannt. amerika21.de übersetzt das "Ley Habilitante" daher als "Bevollmächigungsgesetz".

Neben diesem ersten "Motor der Revolution" dokumentieren wir im Folgenden Erklärungen Chávez' zu den vier anderen strategischen Leitlinien: "Verfassungsreform", "Moral und Klarheit", "Die neue Geometrie der Macht" und die "Explosion der kommunalen Macht". Die Texte stammen aus Broschüren des Ministeriums für Kommunikation und Information (Minci). Als Quellen werden durchgehend drei Reden des Staatschefs angegeben: die Rede zur Vereidigung des neuen Regierungskabinetts am 8. Januar 2007, die Rede zur Vereidigung des Präsidenten der Republik am 10. Januar 2007 und die Rede zur Vereidigung der präsidialen Räte für eine Verfassungsreform und für eine kommunale Reform am 17. Januar 2007.

Kapitelauswahl

  1. Einführung
  2. Erster Motor: Das Befähigungsgesetz - Für den direkten Weg zum Sozialismus
  3. Zweiter Motor: Verfassungsreform – Für einen sozialistischen Rechtsstaat
  4. Dritter Motor: Moral und Klarheit - Für eine Bildung mit sozialistischen Werten
  5. Vierter Motor: Die neue Geometrie der Macht - Für die Neuordnung der Geopolitik der Nation
  6. Fünfter Motor: Erweiterung der kommunalen Macht – Für eine revolutionäre und sozialistische Demokratie
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