Eine Aufklärungsdrohne vom Typ MQ-4C "Triton" der US-Marine drang am 17. April in das Hoheitsgebiet Kubas ein. Der Spionageeinsatz dauerte zwölf Stunden und erfolgte vor der Küste Kubas und im Westen. Im Visier waren dabei sowohl die Hauptstadt Havanna als auch das Gebiet in der Nähe der Guantánamo-Bucht, in der das US-Militär als Besatzer einen berüchtigten Militärstützpunkt betreibt. Dies geschieht, nachdem Gerüchte auftauchten, dass militärische Pläne der US-Supermacht gegen Kuba jetzt konkretisiert würden. Die provokante Drohnenaktion wurde just an dem Tag durchgeführt, an dem vor 65 Jahren etwa 1.500 Söldner der US-Regierung eine terroristische Invasion in der Schweinbucht an der Südküste Kubas starteten. Die Invasoren wurden nach drei Tagen besiegt.
Mit der heimtückischen und brutalen US-Militärattacke gegen Venezuela am 3. Januar hat die Trump-Regierung eine zerstörerische und tödliche Erstickungskampagne gegen das friedfertige und hochzivilisierte Kuba in Gang gesetzt. Mit der totalen Ölblockade und Erpressung von Drittländern werden der gesamte Alltag, das Zusammen- und Wirtschaftsleben der Kubaner:innen blockiert und verunmöglicht. Kuba soll damit ausgehungert und ein Umsturz provoziert werden. Völkerrecht, Menschenrechte sowie andere zivilisatorische Prinzipien werden von der US-Regierung rücksichtslos verletzt.
Das Blockieren von Treibstoff ist für moderne Gesellschaften ein genozidaler Vorgang, weil immer mehr lebenswichtige Vorgänge gestoppt werden. Wir erleben hier in der BRD gerade, wie bereits ein Preisanstieg für Benzin und Diesel große Unsicherheit und Versorgungsängste mit sich bringt. Was hingegen in Kuba zerstört wird, ist für uns unvorstellbar.
Ohne Moos nix los
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Kuba ist trotz des extremen Drucks entschlossen, seinen eigenen selbstbestimmten Weg weiter zu gehen. Die kubanische Regierung tut ihr Möglichstes. Und sie ist wie schon zuvor zu Gesprächen mit den USA bereit, allerdings auf Augenhöhe. Der Netzwerk-Vorstand betont, Bundesregierung und EU müssten endlich handeln: denn ein US-Präsident, der nach eigener Aussage "kein Völkerrecht braucht", ist eine tödliche Gefahr! Die Vizeaußenministerin Kubas führte gerade Gespräche mit Regierungs- unter Parlamentsvertreter:innen in unserem Land mit der Bitte um Unterstützung.
Wir fordern von Kanzler Merz und seiner Regierung eine klare Verurteilung des US-Terrors gegen Kuba, eine Umgehung der Blockade und eine spürbare Soforthilfe lebenswichtiger Güter für alle Menschen in Kuba. Mit der Solidaritätsbewegung in den USA heißt es: Lasst Kuba leben!