Einige Aspekte der Beziehungen China – Lateinamerika

Das Treffen von Regierungs- und Staatschefs der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) mit Präsident Xi Jinping am 8. und 9. Januar 2015 in Peking und schon vorher die Reise von Xi Jinping 2014 nach Argentinien, Venezuela, Kuba und Brasilien sowie 2016 nach Ecuador, Peru und Chile weisen auf geostrategische Veränderungen in diesem Teil der Welt hin. China unterhält umfangreiche politische Beziehungen zu vielen Ländern Lateinamerikas, besonders zum Linksbündnis Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas (Alba). Ecuador und Venezuela verstärkten ihre Kooperation auf politischer und wirtschaftlicher Ebene mit China. Mit Rafael Correa besuchte zum ersten Mal ein Präsident Ecuadors China.

Diese Entwicklung zeigt, dass viele Staaten Lateinamerikas Interesse haben, sich in der multipolaren Welt immer stärker mit den neuen Machtzentren auf globaler Ebene zu verbinden. In Lateinamerika sieht man mit großer Aufmerksamkeit auf die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Die Volksrepublik China wird als Mitstreiter einer neuen Weltordnung stark geschätzt.

Diese Entwicklung begann nicht erst 1999 mit Hugo Chávez als Präsident Venezuelas, sondern schon zu Beginn der 1990iger Jahre. Entsprechend den Entscheidungen der Kommunistischen Partei Chinas erhielt Lateinamerika einen wichtigeren Platz in den außenpolitischen Beziehungen.

Im Jahr 2008 erschien ein grundlegendes Regierungsdokument der VR China zu Lateinamerika. Auf dem Treffen von chinesischen und lateinamerikanischen Regierungsvertretern in Brasília 2014 vereinbarte man eine Erweiterung und Vertiefung des politischen Dialogs und eine integrale Kooperation aller Bereiche, wie Handel, bilaterale Finanzen, Kulturaustausch und Konsultation in internationalen Fragen.

Vom 24. November 2016 gibt es das "Dokument über die Politik Chinas gegenüber Lateinamerika und die Karibik. Regierung der Volksrepublik China". 1

Die Region ist für China aus folgenden Gründen von erstrangiger Bedeutung:

• - als Quelle der dringend benötigten Rohstoffe
• - als strategischen Handelspartner
• - als politischer Partner für Zusammenarbeit in internationalen Fragen, besonders im Rahmen der UNO, der G 20, in der WTO sowie der Süd-Süd-Kooperation.

Anfangs zentrierte sich die Zusammenarbeit Chinas auf die Unasur (Union südamerikanischer Nationen), später auf die Celac. Dabei spielten die Beziehungen China – Kuba immer eine besondere Rolle. Nach der Einstellung der Hilfen für Nicaragua und Kuba durch Gorbatschow 2 auf dem Gipfeltreffen mit US-Präsident Reagan3 1986 in Reykjavik, nach dem Zusammenbruch des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe und des "osteuropäischen Sozialismus" wäre der Überlebenskampf Kubas ohne die Hilfe und Unterstützung aus China noch härter geworden.

Was waren die Motive der lateinamerikanischen Staaten für die Vertiefung der Beziehungen?

1. In der konfrontativen Außenpolitik des US-Präsidenten George Bush orientierten sich zunehmend Staaten Lateinamerikas auf multilaterale Konzepte, auf andere Vetomächte des Weltsicherheitsrates und andere Großmächte.

2. Der Zusammenschluss der BRICS-Staaten von 2011 dient nicht nur den Vertragsstaaten selbst, sondern auch Nichtvertragsstaaten in Lateinamerika

3. China gilt als langfristig stabiler Käufer für Exporte vieler Wirtschaften Lateinamerikas. Dabei importiert China zunehmend Produkte höherer Verarbeitungsstufen und investiert in die lokale Verarbeitungsindustrie (Zum Beispiel in Bolivien: Eisenhüttenwerk EL Mutun mit 422 Millionen Dollar).

4. China ist mit über 120 Milliarden Dollar seit 2005 der wichtigste Investor in Lateinamerika. Große Projekte in Verkehr, Energieversorgung und Industrieentwicklung haben für viele Länder der region strategische Bedeutung und bringen auch bürgerlichen Kräften enorme Vorteile. China wird von vielen Staaten Lateinamerikas als Partner bei der Umwandlung der Produktionsstruktur angesehen.

5. Als Sicherheit für die Darlehen akzeptierte China häufig in großem Umfang künftige Rohstofflieferungen. Die frühere Präsidentin Argentiniens, Cristína Fernández de Kirchner äußerte am 1. März 2015 im Parlament: "Argentinien wurde von früheren Geldgebern wie dem IWF zum Abbau sozialer Leistungen gezwungen. China folgte dieser kolonialen Strategie nicht, sondern bietet eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe an"4.

6. Mitte/Linksregierungen, besonders die Alba-Länder vertieften die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit und sahen in der VR China einen Partner bei der Entwicklung und Implementierung eines alternativen Gesellschaftsmodells. So entsandte Venezuela eine größere Zahl von Kadern der PSUV5 zur Ausbildung nach China

7. In China erhalten 5. 000 Studenten aus Lateinamerika und der Karibik ein Vollstipendium

Der Handelsaustausch zwischen China und den Celac-Staaten betrug nach El Pais vom 7. Januar 2015 6 etwa 260 Milliarden US-Dollar und soll bis 2025 auf 500 Milliarden steigen. Es ist bemerkenswert, dass ab 2012 nicht mehr die USA, sondern China der wichtigste Handelspartner Brasiliens war. China beabsichtigt, bis 2025 über 200 Milliarden Dollar in Lateinamerika zu investieren7.

Seit 2005 vergaben chinesische Banken 119 Milliarden Dollar, 2014 über 22 Milliarden an Darlehen nach Brasilien (9), Argentinien (7), Venezuela (6) und Ecuador (1). China übertraf damit die Finanzmittel von Weltbank, Interamerikanische Entwicklungsbank und US–Banken zusammen.8

Große Beachtung fanden bei den Großprojekten Chinas solche wie der Interozeanische Kanal durch Nicaragua, eine Transozeanische Eisenbahn vom Atlantik zum Pazifik, das heißt vom Superhafen Porto do Acu quer durch Brasilien nach Porto Velho an der Grenze mit Peru oder eine Hochspannungsleitung vom Norden bis zum Süden des Kontinents. Ob diese Projekt Realität werden, oder nur für Schlagzeilen im Blätterwald sorgen, wird die Zukunft zeigen.

Das Projekt Nikaraguas und eines Investors aus China, einen neuen Kanal vom Pazifik zum Golf von Mexiko zu bauen. (286 Km Länge, 83 m Breite und 27,5 m Tiefgang, für Schiffe bis 270 000 Bruttoregistertonnen Wasserverdrängung; Kosten etwa 50 Milliarden US-Dollar) wäre für die Handelsströme Chinas von größter Bedeutung. Man rechnet für die 2000er Jahre mit über 5.000 Schiffspassagen Chinas pro Jahr, 400 bis 500 Millionen Dollar Kanalgebühren jährlich. Bis jetzt gab es bei diesem Projekt lediglich den feierlichen Spatenstich, viel Anfeindungen in den Medien und Proteste von Bauern und indigenen Gruppen.

Wichtig ist folgende Bewertung: Dieser Kanal könnte die geostrategische Situation in diesem Raum verändern. Das wurde von Washington als Kampfansage gewertet und hat das Südkommando der US-Streitkräfte in Florida in Alarmstimmung versetzt. Mit diesem Kanal würden die USA einen Teil der Kontrolle über die Region verlieren. Über 100 Jahre herrschten die USA dank des Panama-Kanals ziemlich uneingeschränkt in Lateinamerika. Die USA kontrollieren darüber hinaus mit ihren Militärbündnissen wie der NATO alle wichtigen Schiffspassagen der Welt, wie Panamakanal, Suezkanal, Straße von Singapur und Gibraltar. Die Aufrechterhaltung der Kontrolle über alle Ozeane und das Weltall ist eine Grundlage für die Macht der USA weltweit 9.

Zu den Handelsströmen China - Lateinamerika kann man folgendes feststellen:

In den Handelsbeziehungen (Cepal-Bericht vom 26./27. November 2014) über einen Umfang von 250 Milliarden Dollar für 2013 ergibt sich bei einem Export nach China von rund 100 Milliarden Dollar und Import von 150 Milliarden ein Defizit von rund 50 Milliarden. Nur wenige Länder erzielten einen Handelsüberschuss: Chile vier Milliarden, Brasilien drei, Venezuela zwei. Das Land mit dem größten Defizit 2013 war Mexiko mit - 50 Milliarden (Kuba lag bei -0,3 Milliarden).

Der wirtschaftliche Austausch mit China ist für meisten Ländern Lateinamerika von größter Bedeutung. Im Ranking ist China in folgenden Ländern

• an 4.Stelle: El Salvador, Barbados, Dominica, Jamaika
• an 3. Stelle: Guatemala, Nicaragua, Uruguay, Antigua, Bahamas, Guyana
• an 2. Stelle: alle anderen Länder Lateinamerikas, mit Ausnahme
• an 1. Stelle: Brasilien, Venezuela und Chile

Bei den Exporten der Staaten Lateinamerikas nach China überwiegen in fast allen Wirtschaften Rohstoffe. Einige Beispiele:

• Argentinien: zu 75 Prozent Agrar-Produkte, vor allem Soja
• Chile: 85 Prozent Kupfer und Zellulose
• Kolumbien: 90 Prozent verschiedene Rohstoffe
• Ecuador: 80 Prozent Erdöl
• Guatemala: 95 Prozent Zucker
• Peru: 93 Prozent Metalle
• Uruguay: 60 Prozent Soja

Ein anderes Profil schaffen folgende Länder:

• Costa Rica: 95 Prozent Microprozessoren
• Mexiko: 50 Prozent Industrieprodukte und bearbeite Agrarprodukte
• Kuba: Bio-Technologien, 1.500 Studenten und Doktoranten aus China

Über einen Technologietransfer nach China und lateinamerikanische Investitionen gibt es wenige Daten. Bemerkenswert sind deshalb Beispiele wie

• Fabrik für die Produktion von Stahlrohren ( Techint Argentinien)
• Produktion verschiedener Modelle des Flugzeuges Embraer in Harbin (Brasilien)
• Investitionen der Gruppe Bimbo (Backtechnologien), Maseca (Lebensmittel) und   IT-Services Softek (Mexiko)
• Architekturprojekte Beijing (Chile)
• Ingenieursausbildung in mehreren Ländern, z.B. Argentinien

Für die zukünftige Entwicklung der Beziehungen Lateinamerikas mit China ergeben sich einige neue Faktoren, deren Auswirkungen schwer kalkulierbar sind:

Führt das abgeschwächte Wirtschaftswachstum in China auch zu einem Rückgang der Nachfrage nach Produkten aus Lateinamerika?

Belasten die Veränderungen in Regierungen Brasiliens, Argentiniens und die schwierige Situation in Venezuela die Beziehungen zu China?

Können die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump nach Neuverhandlungen der auch die Region betreffenden Verträge bessere Bedingen für die Beziehungen China – Lateinamerika schaffen?

Mit dem Beschluss der Regierung der VR China über die "Politik Chinas gegenüber Lateinamerika und der Karibik" vom 24.11.2016 und der dritten Reise von Präsident Xi Jinping nach Lateinamerika (Ecuador, Peru und Chile) im November 2016 wird deutlich, dass dieser Kontinent weiterhin von großer Bedeutung für China ist. Nach der Nachrichtenagentur Xinhua 10 betrugen 2016 die Direktinvestitionen Chinas etwa 30 Milliarden Dollar auf den Gebieten Energie, Bergbau, Infrastruktur, Landwirtschaft, verarbeitende Industrie, Informatik, Serviceleistungen, Handel und Lufttransport

Abschließend Kurzausführungen zu acht von 33 Ländern Lateinamerikas und der Karibik:

Brasilien

Obwohl nach der Übernahme der Regierung durch die Gruppe um Michel Temer eine Rückkehr in alte Bündnisse und eine Annäherungen an die USA festzustellen ist, betonte Außenminister Jose Serra im September 2016 am Rande der UNO und die Teilnehme von Michel Themer an den Treffen der G 20 in Hangzhou (September 2016) sowie am Treffen der BRICS in Goa (Oktober 2016) das Interesse Brasiliens an der Fortsetzung der umfangreichen und tiefen Beziehungen mit der VR China. Die größten Handelspartner (2016) Brasiliens waren China (18,9 Prozent), Europäische Union (18,2 Prozent), USA (zwölf) und Argentinien (zehn Prozent). Brasilien strebt an, den Handelsaustausch mit China nicht größer als 20 Prozent werden zu lassen

Argentinien

Seit dem Zusammenbruch der Wirtschaft und des Finanzsystems 2000/2001, dem Streit mit Hegde-Fonds und der Blockade des IWF ist die VR China während der Regierungen Kirchner und Fernández zum größten Geldgeber Argentiniens geworden. Das beinhaltete Darlehen und Kredite für Großprojekte im Erdölbereich, Biogas, Wasserkraftwerke (4,2 Milliarden Dollar), Windkraftanlagen ( 200 Mega-Watt für 400 Millionen), Bergbau, Forstwirtschaft, Medikamente, Veterinärmedikamente, Landmaschinen und Eisenbahn (2,4 Milliarden). Damit erhielt Argentinien nicht nur Geld sondern auch Technologie aus China. Im Jahre 2008 wurde mit Chinas Hilfe ein Zentrum für Wissenschaft und Technologie geschaffen.

Der seit dem 10. Dezember 2015 im Amt befindliche neoliberale Präsident Mauricio Macri ließ alle Verträge mit China überprüfen, um sich von "dieser Abhängigkeit zu befreien". In den Verträgen vorgesehene Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vereinbarungen stoppten Macris Vorhaben. Inwieweit auch das auch die am 5. Februar 2015 vereinbarte Kooperation auf militärischem Gebiet betraf, ist fraglich. China beabsichtigte mit dieser Kooperation seinen militärischen Einfluss und seinen Marktzugang für Rüstungsgüter in Lateinamerika zu vergrößern. Für Argentinien waren vereinbart: 100 Schützenpanzerwagen, fünf Korvetten, 14 Kampfflugzeuge und eine gemeinsame Weltraumüberwachungsstation in der Provinz Neuquen. Auch das im Februar 2013 erweiterte Atomabkommen für eine Kooperation in der Atomtechnologie wurde nicht verändert. Argentinien beabsichtigte eine Erweiterung des von Siemens gebauten AKW Atucha um mehrere Blöcke.

Bolivien

Bolivien erhält von China vielfältige Unterstützung in politischen und wirtschaftlichen Fragen. Aber in einem außenpolitischen Hauptproblem Boliviens, dem Zugang zum Meer, vertritt China die Position, dass dieser Streit durch Verhandlungen zu lösen und bevorzugt weder Bolivien noch Chile. Auf das Eisenhüttenwerk El Mutun wurde schon verwiesen. Für Boliviens Präsident Evo Morales ist das ein "Beispiel für die Weiterverarbeitung der Bodenschätze im Lande unter Kontrolle des Volkes". Das Werk produziert Roheisen und Stahl für den Binnenmarkt. Bemerkenswert ist die berufsfachliche und universitäre Ausbildung des späteren Personals dieses Werkes in China und anderen Ländern. Bolivien bedauert aber, dass beim Bau der Anlagen nur wenige einheimische Arbeitskräfte herangezogen wurden.

Chile

Nach 2014 besuchte Präsident Xi Jinping im November 2016 erneut Chile. Beide Länder einigten sich, ihre Beziehungen auf eine “integrale strategische Partnerschaft“ anzuheben. Chile war das erste Land Lateinamerikas, als es unter Präsident Allende 1970 die VR China völkerrechtlich anerkannte. Es war auch das erste Land des Kontinents, das mit China ein Freihandelsabkommen abschloss. Die guten und vertrauensvollen Beziehungen beider Länder wurden durch den Militärputsch von General Augusto Pinochet 1973 unterbrochen. Heute sind die politischen Beziehungen sehr konstruktiv und stabil. Der Handelsaustausch betrug 2015 etwa 32 Milliarden Dollar mit einem Plus von vier Milliarden für Chile. Im Juni 2016 wurde in Chile die erste Clearingbank Chinas in Lateinamerika eröffnet. China hat bis jetzt 400 Millionen Dollar direkt investiert (Japan neun Milliarden). China beteiligt sich auch an Infrastrukturprojekten, wie Abwasserleitungen. Sechs Prozent des BIP Chiles hängen vom Handel mit China ab, 25 Prozent des Exportes. Chile importiert Textilien, Schuhe, Elektronik, Haushaltswaren, Chemieprodukte und Pharmazie

Ecuador

Ecuador ist nach Brasilien und Venezuela der drittgrößte Empfänger von Finanzen aus China. Die wirtschaftliche und politische Kooperation ist sehr umfangreich. Beispiele dafür sind: Die von China mitfinanzierte Stadt des Wissens und der 2014 gestartete erste Satellit Ecuadors.

Zwischen beiden Regierungen bestehen über 200 Instrumente der Zusammenarbeit. 2015 investierte China in Ecuador über vier Milliarden Dollar in den Ölsektor und über zwei Milliarden in das Wasserkraftwerk Coca Codo Sinclair. Während des Besuches von Xi Jingping in Quito im November 2016 wurden elf Kooperationsabkommen unterzeichnet (Kommunikation, Bergbau Gesundheitswesen, Eisenbahn und Straßenbau). Die Beziehungen wurden auf das höchste Niveau "Integrale strategische Kooperation" gestuft.

Venezuela

In der Zeit der Chávez-Regierungen stieg von 2000 bis 2013 der Handelsaustausch von 350 Millionen auf 19 Milliarden Dollar. Zwischen beiden Staaten bestehen 300 verschiedene Abkommen zu 700 strategischen Projekten. China hat sich bis heute, auch bei allen Anfeindungen, für Venezuela als zuverlässiger Partner und solidarischer Unterstützer in internationaler politischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit erwiesen. Die Integrationsbestrebungen Lateinamerikas, die 2011 zur Celac führten wurden von Chávez stark vorangetrieben, dienten nicht nur Interessen Lateinamerikas sondern auch Chinas und führten im Januar 2015 zum Treffen Celac-China in Peking.

Das festigte auch die Beziehungen China-Venezuela. Präsident Nicolás Maduro erhielt 2015 in Peking eine Zusage für Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Dollar. Beide Länder vertieften die Zusammenarbeit im Energie-, Fahrzeugbau-, Telekommunikations- und Bausektor, Erdölindustrie, Bergbau, Forstwesen, Militärindustrie sowie wirtschaftliche Sonderzonen. Herausragende Beispiele der Zusammenarbeit waren die eigenen mit Chinas Unterstützung 2008 und 2012 gestarteten Satelliten, wozu Ingenieure aus Venezuela ausgebildet wurden. Bis jetzt investierte China in Venezuela über 60 Milliarden Dollar. Zukunftsweisend ist die Umrüstung von Raffinerien in China für Erdöl aus Venezuela

Beide Regierungen orientieren sich in der strategischen gesellschaftlichen Ausrichtung auf ein Nicht-privatkapitalistisches Modell. Zwischen der PSUV Venezuelas und der KP Chinas bestehen gute Beziehungen. Das Institut Konfuzius in Caracas unterstützt den sozialen und Kulturaustausch.

Kuba

Ein Zeichen für die außerordentlich kontinuierlich guten Beziehungen mit China (seit 1960) zeigte sich auch darin, dass Chinas Präsident Xi 2014 Fidel Castro besuchte. Die Zusammenarbeit beider Länder ist nicht nur vom Prinzip des gegenseitigen Vorteils geprägt, sondern wird von einem tiefen Verständnis für jeweilige gesellschaftlicher Entwicklung der anderen Seite bezüglich des ideologischen Modells getragen. Beide Länder verfolgen mit gegenseitigen großen Vertrauen das Ziel eines Aufbaus des Sozialismus mit eigenen Profil. Ein häufiger Austausch beider Kommunistischer Parteien über Theorien der gesellschaftlichen und staatlichen Entwicklung findet statt. Vieles in den Beziehungen ist nur unter dem Blickwinkel der Solidarität und eines gemeinsamen Standpunktes gegenüber den Aktionen der Großmacht USA zu verstehen. Das betrifft vorrangig die gegenseitige Unterstützung im Kampf gegen Einmischung durch fremde Staaten und bei der Einhaltung der Souveränität. Präsident Xi bezeichnete2011 beide Länder als "gute Freunde, gute Genossen, gute Brüder"

China unterstützt in allen Bereichen die Entwicklung der Industrie Kubas. Im Handelsaustauch ist China der größte Käufer des kubanischen Zuckers, liefert Traktoren, 240 Eisenbahnwagons. Der Neubau des Hafens von Santiago de Cuba, die Lizenzproduktion von Laptops des chinesischen Großkonzerns Haier oder die Beteiligung bei Erkundung von Erdöl und die Beteiligung Chinas in der Sonderwirtschaftszone Mariel sind Beispiele dieser Kooperation. Neu sind Investitionen im Tourismus. Seit 2016 gibt es Direktflüge von Air China nach Kuba, als Fenster zur Karibik.

Weltspitze erreicht die Kooperation mit Kuba in Biotechnologien und neuen Pharmaka.

China ist mit 2,2 Milliarden US-Dollar nach Venezuela der zweite Handelspartner Kubas.

Mexiko

Mexiko und China begannen 1972 die diplomatischen Beziehungen unter Präsident Echeverria. Seit dem besuchten alle Präsidenten Mexikos die VR China. 2003 wurden die Beziehungen auf das Niveau “Asocacion Estrategica Integral“ hochgestuft. Es bestehen 70 Kooperationsverträge.

Nach den USA ist China im Handel an zweiter Stelle. Dieser betrug 2014 über 72 Milliarden Dollar. Im Import überwiegen Autoteile für den 4. größten Hersteller von Autos in der Welt (Toyota, Mazda, Kia, Nissan, VW, Daimler, BMW, Ford, GM und Kenworth). Über 900 Firmen Chinas sind in Mexiko aktiv, Telekommunikation (Lenovo, TTE, Huawei), Autoteile, Television

Einzigartig für das Gesamtthema sind folgende Institutionen:

• Direktflüge von Aeromexico dreimal pro Woche nach Schanghai seit 2016
• Zentrum für Studien China-Mexiko an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (Unam) in Mexiko - Stadt
• Zentrum für Studien über Mexiko der Unam in China

Schlussbemerkung:

Wichtige Themen, wie ungleiche Handelsbilanzen und andere Probleme in den Beziehungen, wurden nur in geringem Umfang angeschnitten.

Vortrag von Dr.rer.nat. Winfried Hansch am 18. April 2017 in Berlin

• 1. In spanischer Sprache veröffentlicht in: Cuadernos de Trabajao de Cechimex
• 2. Michail Gorbatschow war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion
• 3. Ronald Reagan war von 1981 bis 1989 Präsident der USA
• 4. Siehe Amerika21: Präsidentin Fernández: "Wir haben Argentinien endgültig entschuldet"
• 5. Die regierende Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas
• 6. Siehe El País, China se afianza en América Latina
• 7. Cepal, Ökonomische Kommission für Lateinamerika und Karibik der UNO, Jahresbericht 2014
• 8. Siehe Amerika21: China in Lateinamerika vor USA; Reuters, 04.02.2017
• 9. Siehe auch: George Friedman, Gründer und Vorsitzender von Stratfor, Strategic Forecasting Inc., in: Europe Destined for Conflict, 4.2.2015 im The Chicao Council on Global Affairs
• 10. Siehe Amerika21: In 2016 mehr Investitionen aus China in Lateinamerika