Das Jahr der Großen Mauer

Das Jahr 2017 wird wohl als das Jahr der Großen Mauer in die Geschichte eingehen. Warum? Weil der neue Präsident der USA, Donald Trump, entschlossen ist, einen riesigen Schutzwall an der Grenze zu Mexiko zu errichten, um, wie er sagt, eine "Invasion illegaler Einwanderer" aus dem "gefährlichen Süden" zu verhindern…..

Den US-Mandatsträger sollte jemand daran erinnern, was die Geschichte genau lehrt: dass solche riesigen Festungen noch niemals irgendjemanden aufgehalten haben. Haben nicht die Chinesen die beeindruckende Große Mauer gebaut, um die Mongolen aufzuhalten? Hat nicht das römische Imperium im Norden von England den kolossalen Hadrianswall gebaut, um die Barbaren aus Schottland aufzuhalten? In beiden Beispielen hat die Geschichte gezeigt, dass die gigantischen Bauwerke gescheitert sind. Die Mongolen sind gekommen, ebenso wie die Völker der Mandschurei und Kaledoniens…..genauso wie die Mexikaner, die Mittelamerikaner, die Bewohner der Karibik, die Moslems weiterhin in die USA kommen werden….In der ewigen militärischen Dialektik von Schild und Schwert des Militärs wird die Antwort auf die Große Mauer von Donald Trump der Bau von Tausenden von unterirdischen Tunneln sein, die wahrscheinlich gerade schon von den Parias dieser Erde gegraben werden…..

Aber es entsteht noch ein weiterer Widerspruch. Auf der einen Seite gibt es den angekündigten Investitionsplan von Trump über "Milliarden von Dollars" für öffentliche Bauvorhaben, um wie bei einem neuen New Deal Flughäfen, Autobahnen, Brücken und Tunnel im ganzen Land zu bauen. Das soll die Wirtschaft ankurbeln und vor allem Millionen von Arbeitsplätzen schaffen. Auf der anderen Seite gibt es aber bereits Vollbeschäftigung in den USA1...Unter Präsident Barack Obama sind zwölf Millionen Arbeitsplätze geschaffen worden. Das Paradoxe ist, dass in Wirklichkeit Arbeitskräfte fehlen…Und es werden noch mehr fehlen, wenn Donald Trump, wie angekündigt, elf Millionen "illegale" Einwanderer ausweist….Wer wird die Große Mauer bauen, die Brücken, Autobahnen und Tunnel?

Ein weiteres Problem: die offiziellen US-Statistiken besagen, dass die Zahl der Rentner im Vergleich zu den aktiv Arbeitenden steigt. Das heißt, wie in allen entwickelten Gesellschaften wächst die Anzahl der alten Menschen schneller als die der jungen. Die Folge davon: die fünf gefragtesten Berufe im nächsten Jahrzehnt werden diese sein: Betreuungskräfte, Krankenschwestern, Haushaltshilfen und Pflegekräfte, Personal im Fast Food-Bereich und Einzelhandelskaufleute. Alles schwierige und schlecht bezahlte Tätigkeiten, klassische Arbeiten für Einwanderer. Wenn die Große Mauer steht, wer soll sie dann machen?

Ein weiterer Aspekt dieses Problems: Einwanderung geschieht nicht aus einer Laune heraus. Sie ist das Ergebnis von Kriegen oder Konflikten, von Klimakatastrophen (wie Dürren), von demographischen Entwicklungen, von einer verstärkten Urbanisierung des Südens, von Ausbeutung, von wirtschaftlichen Veränderungen (Rückgang der Bauernschaft), von technologischen Fortschritten und Kulturschocks. Es sind soziologische Gegebenheiten, die die Menschen der armen Länder – vor allem junge Menschen – dazu bringen, auf der Suche nach einem besseren Leben auszuwandern. Gegebenheiten, die außerhalb der Kontrolle durch irgendeinen Politiker stehen und die eine Mauer vielleicht bremsen, aber niemals aufhalten oder beseitigen kann.

Wenn Donald Trump so besessen ist von den Einwanderern aus Mexico, dann muss er sich ebenso auf die weiteren "Invasionen" vorbereiten, die kommen werden. Im subsaharischen Afrika zum Beispiel gab es im Jahr 2000 rund 45 Millionen Menschen zwischen 25 und 29 Jahren, das ist das Alter, in dem die meisten Menschen auswandern. Heute sind es in dieser Region schon 75 Millionen Menschen, und im Jahr 2030 werden es 113 Millionen sein…Die Afrikanische Entwicklungsbank schätzt, dass von den zwölf Millionen Menschen der Region, die jährlich auf den Arbeitsmarkt streben, kaum drei Millionen eine reguläre Arbeit finden. Der Rest, also neun Millionen junge Menschen jedes Jahr, bilden die immer größer werdende Reserve an potentiellen Einwanderern…..In Indien vollenden jeden Monat eine Million junger Leute das 18. Lebensjahr und träumen von einer Auswanderung2…

Man muss die "Große Mauer" von Donald Trump aber auch im metaphorischen Sinn sehen, denn sie bedeutet ebenso eine Zollschranke, um den Zugang ausländischer Produkte auf den Binnenmarkt zu erschweren: mit Zöllen von 45 Prozent auf Produkte aus China und 35 Prozent auf Produkte aus Mexiko….Das bedeutet einen starken Protektionismus des Handels, was eines der zentralen Themen des Wahlkampfs war. Und das ist die wahre Bedeutung der Wahl des neuen Präsidenten der USA, der seine erste Woche an der Macht mit einer Geste an seine Wähler aus der Arbeiterklasse begonnen hat, die ihm zu seinem Sieg am 8. November verholfen haben und die sich durch die Verlagerung von Industriestandorten benachteiligt fühlten. Trump hat sein Versprechen gehalten und ein Dekret unterzeichnet, um dieUSA aus dem TPP- Vertrag zurück zu ziehen, einem von Barack Obama initiierten Abkommen zwischen elf Pazifik-Antainerstaaten. Trump hat auch angekündigt, dass er das Freihandelsabkommen mit Mexico und Kanada (Nafta) neu verhandeln wird3.

All das bedeutet eine Niederlage der neoliberalen Globalisierung, des freien Marktes und der Produktionsverlagerungen. Man muss sich zu diesem Thema nur die endlosen Wutausbrüche gegen Donald Trump von allen Verfechtern des Ultraliberalismus ansehen. Angefangen bei den großen Massenmedien, die – eine unerhörte Sache – nun pausenlos gegen den US-Präsidenten wettern als ob es sich um Chávez handele. Man muss zum Beispiel nur in Spanien die unkontrollierte Anti-Trump-Raserei der neoliberalen Tageszeitung El Pais lesen.

In diesem Jahr, in dem der hundertste Jahrestag der bolschewistischen Revolution vom Oktober 1917 gefeiert wird, bringt Donald Trump die inneren Angelegenheiten der USA und die internationale Geopolitik in Bewegung und lässt die Welt erschaudern. In einigen Dingen zum Guten, in vielen anderen zum Schlechten.

• 1. Obama hat eine Arbeitslosenquote von 4,7 Prozent hinterlassen, was nah an die Vollbeschäftigung herankommt
• 2. Alle Statistiken stammen aus der Wochenzeitung The Economist, Sondernummer "El Mundo en 2017", London, Dezember 2016
• 3. Das Freihandelsabkommen Nafta zwischen Kanada, den USA und Mexiko wurde 1994 unter US-Präsident Bill Clinton abgeschlossen, dem Ehemann von Hillary Clinton. Donald Trump hat betont, dass er sich nicht aus dem Abkommen zurückziehen wird, sondern es neu verhandeln will