La Paz/Cochabamba. Die angestrebte Kandidatur für die Präsidentschaft von Evo Morales zieht die Spaltung der Bewegung zum Sozialismus - Politisches Instrument für die Souveränität der Völker (MAS-IPSP) in Bolivien nach sich.
Morales will für die Partei Front für den Sieg (FPV) antreten. Diese Partei wurde 2009 gegründet, konnte aber bisher bei Wahlen nur geringe Ergebnisse erzielen. Morales' Anhänger aus der MAS werden sich jetzt an der FPV orientieren.
Knapp 150 Tage vor den Wahlen in Bolivien hat auch die MAS in La Paz über ihre Teilnahme an den Wahlen beraten. Bei der Eröffnung des Kongresses versicherte Präsident Luis Arce, dass sie die Wahlen am 17. August gewinnen werde: "Wir sind die einzige Alternative für das bolivianische Volk, es gibt keine andere, wir sind die einzige Kraft, die die Volksstrukturen des Landes vertritt". Auf der Großveranstaltung nahmen Delegationen aus allen neun Departamentos teil.
Neben der Frage der Wahlteilnahme war es das wichtigste Ziel des Kongresses, die Satzung zu ändern, "um die Entscheidungsfindungen partizipativer, integrativer und demokratischer" zu gestalten.
"Heute werden wir uns vollständig von einem Statut trennen, das auf eine Person zugeschnitten wurde", sagte Arce in Bezug auf Ex-Präsident Morales. Dabei ging es um die Streichung von Artikel fünf der MAS-Satzung, in dem Morales als "natürlicher Führer" der Partei bezeichnet wurde.
Durch die Verkürzung der erforderlichen Dauer der Mitgliedschaft für die Kandidatur auf ein öffentliches Amt öffnet die Partei neuen Führungskräften die Tür und möchte es "jüngeren und dynamischeren Mitgliedern" ermöglichen, sich aktiv an der nationalen Politik zu beteiligen. Bisher waren zehn Jahre Mitgliedschaft vor einer Kandidatur notwendig.
In den letzten Monaten war es immer wieder zu Versorgungsengpässen bei Treibstoffen gekommen. Der Präsident prognostizierte nun, dass Bolivien mit der Fortführung des MAS-IPSP-Regierung nach der Entdeckung des Erdölfeldes Mayaya X-1 im Norden von La Paz bald 80 Prozent seines Kraftstoffbedarfs decken werde.
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Laut Arce hat die Regierung in ihrer Politik die Industrialisierung mit mehr als 170 Fabriken im Land in Gang gesetzt, um Entwicklungspole zu schaffen und Importe zu ersetzen.
Morales, eine der wichtigsten Personen seit der Gründung der MAS 1997 und erster indigener Präsident Boliviens, erklärte in Cochabamba das Ziel der FPV-Versammlung: "Wir werden in Anwesenheit von 70.000 bis 80.000 Genossen neu gründen. Hier werden wir der Welt erneut beweisen, dass es die einzige politische Bewegung mit einer Vision für das Land ist, die einzige Bewegung, die an Bolivien und die neuen Generationen denkt."
Laut dem früheren MAS-Vorsitzenden arbeiten 27 Kommissionen an der Vorlage eines Regierungsplans für die zum 17. August angesetzten Parlamentswahlen. Themen wie Lithium, Wirtschaft, Mutter Erde, Tourismus und Politik stehen dabei im Mittelpunkt. Morales stellte klar, dass er als Kandidat der FPV antreten werde.
Er hob die positive wirtschaftliche Entwicklung während seiner Regierungszeit 2005 bis 2019 hervor und erklärte weiter: "Leider sind wir wieder zu einem Almosenland geworden." Die Regierung Arce bezichtigte er der Lüge, denn diese behaupte, dass es wirtschaftliches Wachstum gebe, obwohl nicht einmal Geld für den Kauf von Treibstoff vorhanden sei.
Da gegen Morales ein Haftbefehl unter dem Vorwurf des Menschenhandels vorliegt, wurde er von tausenden seiner Anhänger in Cochabamba beschützt.
Auch hat das Verfassungsgericht vor mehr als einem Jahr entschieden, dass Morales bereits die beiden Amtszeiten ausgeübt hat, die von der Verfassung erlaubt sind. Seine Kandidatur ist also rechtlich fraglich (amerika 21 berichtete).
Auch die rechten Oppositionsparteien suchen indes nach Einheit. Mittels drei Umfragen im Land wollen sie sich auf einen einzigen Kandidaten einigen, um die regierende Bewegung zum Sozialismus zu besiegen. Dabei werden sie auch von Marcelo Claure, Unternehmer und Hauptaktionär von Ausenco, dem weltweit größten Konzern für Lithium- und Kupferprojekte, aus den USA unterstützt.