Kurs auf "produktiven Aufschwung": Regierung von Venezuela setzt auf Brics+

Investitionen aus den Brics-Ländern auf den Weg gebracht. Venezuela strebt baldigen Beitritt an. Brics+ zur Begleitung der Präsidentschaftswahlen eingeladen

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Maduro traf am Montag mit der Belegschaft des Stahlunternehmens Sidor im Bundesstaat Bolívar zusammen
Maduro traf am Montag mit der Belegschaft des Stahlunternehmens Sidor im Bundesstaat Bolívar zusammen

Caracas. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat bekannt gegeben, dass sich das Land Investitionen aus zahlreichen Ländern des Brics-Gruppe gesichert hat. Dies eröffne auch die Möglichkeit neuer Märkte für venezolanische Waren.

Die Brics-Gruppe bestand ursprünglich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Mit dem Beitritt von Saudi-Arabien, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Äthiopien und dem Iran ab dem 1. Januar 2024 ist der Block auf zehn Mitgliedstaaten angewachsen. Zuletzt fanden Zusammenkünfte mit vielen weiteren Ländern statt, die Mitglieder werden wollen.

Bei einem Treffen mit der Belegschaft des Stahlwerks Siderúrgica de Orinoco C.A. (Sidor) am Montag sagte Maduro: "Ich habe bereits genügend Investitionen auf den Weg gebracht, um das Unternehmen leistungsfähiger zu machen und es von nun an mit mehr Kraft zu konsolidieren".

Sidor ist das bedeutendste staatliche Stahlunternehmen, es wurde 1953 gegründet und 2008 von der Regierung Hugo Chávez verstaatlicht. Der riesige Stahlwerkskomplex wurde durch die Wirtschaftskrise des Landes und die US-Sanktionen schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Arbeiter haben zahlreiche Proteste und Aktionen durchgeführt, um die Achtung ihrer Arbeitsrechte und ein Ende der Kriminalisierung ihres Kampfes zu fordern. Linke Organisationen haben die Verhaftung der Gewerkschaftsführer Leonardo Azócar und Daniel Romero verurteilt, die seit einem Jahr im Gefängnis sitzen.

Darauf bezugnehmend sagte der Staatschef, seine Regierung arbeite "hinter den Kulissen" daran, die Forderungen der Sidor-Arbeiter zu erfüllen. "Wir werden in den kommenden Monaten die vollständige Wiederherstellung aller vertraglichen Rechte von Arbeitnehmern und Unternehmen erreichen", versicherte er.

Maduro, der bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen seine Wiederwahl anstrebt, nutzte die Gelegenheit auch, um die wirtschaftlichen Strategien seiner Regierung und der rechten Opposition gegenüberzustellen: "Hier gibt es zwei Visionen, zwei Modelle: unseres, das der Souveränität und des produktiven Aufschwungs, und ihres, bei dem es nur um Plünderung und Privatisierung geht."

Der Vizeminister für Lateinamerika, Rander Peña, erklärte am Dienstag, dass Venezuela die Mitglieder des Brics+-Blocks, darunter die führenden globalen Akteure China und Russland, eingeladen habe, die Wahlen am 28. Juli zu begleiten. Er bekräftigte die Absicht seines Landes, der multilateralen Organisation bald beizutreten.

"Venezuela strebt an, noch in diesem Jahr Vollmitglied der Brics+ zu werden. Unser Land verfügt über eine Reihe von Potenzialen, die es in unmittelbarer Zukunft als Mitglied einbringen kann", sagte Peña.

Bei einem kürzlichen Besuch in Russland bekundete Außenminister Yván Gil ebenfalls das Interesse Venezuelas, als zweites lateinamerikanisches Land der Brics-Gruppe beizutreten. Bei einem Treffen Anfang des Jahres hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow die Unterstützung Moskaus für die Bewerbung Venezuelas bekundet.

Während Maduros Staatsbesuch in China gaben die beiden Länder bekannt, dass sie ihre Beziehungen zu einer "strategischen Allwetterpartnerschaft" aufgewertet haben. Die Bezeichnung ist nur wenigen bevorzugten Partnerländern der Volksrepublik vorbehalten. Venezuela ist das erste lateinamerikanische Land, das diese hohe diplomatische Ebene erreicht hat.

Die Einladung an die Brics+-Länder, die Wahlen zu begleiten, erfolgte, nachdem der Nationale Wahlrat (CNE) beschlossen hatte, seine Einladung an die Europäische Union zur Entsendung einer Beobachtermission zurückzuziehen. Der CNE verwies auf die anhaltende Sanktionspolitik der EU gegen das Land.

Der Hardliner unter den Oppositionskandidaten, Edmundo González, der weithin als Ersatzkandidat für die ultrarechte Oppositionsführerin María Corina Machado gehandelt wird, lehnte indes Maduros Vorschlag ab, alle Kandidaten sollten sich verpflichten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen anzuerkennen, unabhängig vom Ausgang der Wahl.

Der Wahlkampf hat offiziell noch nicht begonnen, die Kandidaten halten dennoch bereits Kundgebungen ab.

Bei einer Versammlung im Bundesstaat Nueva Esparta leistete sich Machado kürzlich einen Ausrutscher und wandte sich an die Menge, als würde sie kandidieren: "Wenn ich Präsidentin Venezuelas bin, werde ich auch ihr [der politischen Gegner] Präsident sein. Ich werde der Präsident aller sein", sagte sie.

Machados Name steht nicht auf dem Stimmzettel, nachdem der Oberste Gerichtshof Venezuelas im Januar das gegen sie verhängte Verbot zur Ausübung politischer Ämter bestätigt hatte. Der 74-jährige ehemalige Diplomat González war eine überraschende Wahl in letzter Minute der von den USA unterstützten Opposition, die in den letzten Jahren von Machtkämpfen geplagt war.