Mexiko: Höchstzahl an Tötungsdelikten während Amtszeit von López Obrador

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Mexikos Präsident bei seiner morgendlichen Pressekonferenz am 1. Juni. (Screenshot)
Mexikos Präsident bei seiner morgendlichen Pressekonferenz am 1. Juni. (Screenshot)

Ciudad Madero. In Mexiko haben Tötungsverbrechen unter der Regierung des derzeitigen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador (Amlo) eine neue Rekordzahl erreicht. Dies bestätigte Amlo am Donnerstag auf seiner morgendlichen Pressekonferenz in Ciudad Madero im mexikanischen Bundesstaat Tamaulipas.

Er erkannte an, dass sich in seiner bisherigen Amtszeit die höchste Zahl tödlicher Gewalttaten in der jüngeren Geschichte Mexikos ereigneten.

Gleichzeitig betonte Amlo jedoch, dass dieser Rekord auf die Probleme zurückzuführen sei, die ihm die vorangegangenen Regierungen hinterlassen hätten. "Jetzt sagen sie uns: 'Wie schrecklich, dass die jetzige Regierung die Regierung mit den meisten Tötungsdelikten ist'. Ja, aber gucken wir uns die Grafik zu den Tötungen an, damit sie sehen, wie sie uns das Land hinterlassen haben. Denn dies ist ein schlechtes Erbe in puncto Sicherheit", erklärte er.

Der Präsident bezieht sich auf die am 25. Mai 2023 veröffentlichten Zahlen des Nationalen Instituts für Statistik und Geographie, des Sekretariats des Exekutivorgans für Nationale Sicherheit sowie auf die Zahlen aus dem Bericht des Sekretariats für Sicherheit und Bürgerschutz und die Ergebnisse des Beratungsunternehmens TResearch. Demnach verzeichnet Amlos Amtsperiode insgesamt 156.204 Tötungsdelikte. Im Vergleich hierzu wurden für die Amtszeit von Enrique Peña Nieto (2012 bis 2018 ) 102.594 festgestellt und für die Regierung unter Felipe Calderón (2006 bis 2012) insgesamt 80.686.

"Es war schwierig für uns, denn wer hat die Banden, die Kartelle geschaffen, die im ganzen Land tätig sind? Wo sind die von uns geschaffenen Kartelle, die von unserer Regierung toleriert werden? Nein. Sie wurden durch Straffreiheit und Komplizenschaft gefestigt", argumentierte Amlo mit Blick auf die Regierungen seiner Vorgänger.

In Bezug auf die Regierung Calderón fügte López Obrador hinzu, dass Mexiko zur damaligen Zeit ein "Narco-Staat" gewesen sei und nannte als Beispiel den Ex- Sicherheitsminister Genaro García Luna, der im Februar von einem US-Gericht wegen seiner Verbindungen zum Drogenhandel verurteilt wurde.

Ferner versicherte Amlo, dass die unter seiner Regierung eingeführten Sozialprogramme, die laut ihm "die Grundlage zur Befriedung des Landes" sind, Wirkung zeigten. Die Zahl der Tötungsdelikte sei in diesem Jahr bereits wieder "ein wenig gesunken" und dieser Trend werde sich weiter verfestigen.